Ich weiß nicht weiter. Arge und Borderline.

Hallo ...

Ich bin ja nun seit dem 29.09.2009 durchgängig krank geschrieben, von meinem Hausarzt. Vorher war ich für 2 Wochen in einer psychatrischen Klinik, weil ich mich umbringen wollte. Ich hatte halt versucht tiefer zu ritzen damals. Als ich das meinem Freund heute so erzählt hatte meinte er "Was? Wegen solchen Kratzern kannst du doch nicht sagen dass du dich umbringen wolltest."

Das hat gesessen 🙁
Ich fühle mich nicht erstgenommen!

Dann muss ich Morgen trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zur ARGE.
Die haben da so ein Gerichtsurteil an die Einladung angehangen, dass ich trotz AU erscheinen muss. Das ist mir aber neu und ich finde das irgendwie unverschämt.
Wieder fühle ich mich nicht ersntgenommen.

Dann hab ich mal die Diagnosen durchgelesen, die ja auch den AU immer stehen und hab die mal "übersetzen" lassen. Da steht sämtlicher Mist nur nix von meiner Borderline Persönlichkeitsstörung die Ende Dezeber 2007 bei mir diagnostiziert wurde.
Da stand sogar eine Histrionische Persönlichkeitsstörung :mad: ich fühle mich beleidigt von meinem Hausarzt! Die ganze Zeit denke ich, ich bin wegen Borderline und Depressionen krankgeschrieben und dann les ich sowas??
Wieder fühle ich mich nicht ernst genommen...

Wie weit muss man denn gehen um ernst genommen zu werden???

Wie soll ich jetzt vorgehen? Ich vertraue meinem Hausarzt nicht. Er ist immer so nett zu mir und am Ende denkt er hintenrum noch ich übertreibe nur??

Ich versteh grad die Welt nicht mehr.
Ich muss Morgen zur ARGE, weiß nicht mehr weiter. Fühle mich total unverstanden und hintergangen.

Ist wahrscheinlich dieses Urteil hier H4ler müssen doch Bettlägrigkeitsbescheinigung vorlegen - Arbeitslosenhilfe Online e.V.
Volltext in Beitrag 3.

Sieht so aus, als ob du hingehen müsstest. Du kannst zwar gegen eine Absenkung klagen, aber das Sozialgericht wird sich dann wohl auch auf das Urteil berufen.

Zum Thema Arzt. Ist dein Hausarzt ein Psychologe oder Psychiater? Wenn nicht, suche dir einen entsprechenden Facharzt. Wenn doch, suche dir auch einen anderen Arzt. Suche dir einen, der mit dir über seine Diagnosen spricht und dir erklärt, was du wissen willst.

Hallo, wenn du krank bist und AU dort abgeschickt hast, brauchst du dort nicht zu erscheinen.
Spamburger dieses Urteil ist überholt....
Ich muss mal nachsehen.
Denn die Arge darf ja nicht mal Diagnosen erfahren, ergo weis die Arge doch gar net, ob man Bettlägerig ist oder net 😉
Und ein Attest wegen Bettläg. ist nicht okay ergo gegen Recht und Gesetz!
Ich schaue mal nach, da müsste es noch etwas geben.
TE sollte deine Leistung deswegen gekürzt wird, sofort klagen.
Wer krank ist, ist krank!

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes ist mithin grundsätzlich ein wichtiger Grund der Einladung nicht folge zu leisten. Die angeführten Rechtsbelehrungen in Ihrer 1. Einladung, als auch die in der Folgeeinladung, lassen nach SGB II und III nicht darauf schließen, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes kein wichtiger Grund sei, um einer Einladung nicht nachzukommen. Nach §309 SGB III (3) und §56 SGB II als auch nach Weisung der BA zu § 31 SGB II in Rz 31.14a (3) Fassung vom 20.04.2009 selbst, ist die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit durch den Arzt ein grundsätzlich wichtiger Grund für das Fernbleiben einer Einladung / Meldepflicht.

Somit ist nach ihrer eigenen Anweisung (Rz. 31.14a: (3) Unzulässigkeit von „Bettlägerigkeitsbescheinigungen“) es sogar als unzulässig erklärt, eine so genannte „Bettlägerigkeitsbescheinigungen“ und somit Wegeunfähigkeit neben der bestehenden Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes zu verlangen!

Zitat: Rz. 31.14a:

(3) Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sogenannten „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen.

Zweifelt ein Sachbearbeiter der Agentur für Arbeit an der Arbeitsunfähigkeit des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, so steht ihm nach Aktenlage die Anwendung des § 275 Abs. 1 Nr. 3b und Abs. 1a SGB V frei.
Nach Aktenlage auch kein Zweifel an meiner derzeitigen Arbeitsunfähigkeit / Erkrankung bestehen kann.

Diesbezüglich möchte ich vorsorglich darauf hinweisen, dass eine Einladung durch die Agentur für Arbeit nicht mit einer gerichtlichen Vorladung gleichgestellt ist bzw. verwechselt werden sollte.

Hier die Bestätigung aus Nürnberg, das sog. Wegeunfähigkeitsbescheinigung neben der Krankschreibung nicht eingefordert werden dürfen!


Sehr geehrte .......,

für Ihr E-Mail danke ich Ihnen.

Ich stimme Ihnen zu, es gibt keine Rechtsgrundlage, eine sog. Wegeunfähigkeitsbescheinigung abzufordern.
Ich habe Ihre Beschwerde zuständigkeitshalber der Geschäftsführung des Jobcenters Treptow-Köpenick zugeleitet und gebeten, die Angelegenheit zu prüfen.
Von dort erhalten Sie weitere Nachricht.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Josef Saueressig
Bundesagentur für Arbeit
Service-Haus
Kundenreaktionsmanagement
Tel:
Fax: 0911/179 2123
Mail: Service-Haus.Kundenreaktionsmanagement@ ... agentur.de

Vermisst, deine Fassung ist von April 2009, das Urteil von Juli 2009.

Mal so als Hinweis: die Forderung einer Bettlägerigkeits- oder Wegeunfähigkeitsbescheinigung ohne jede Rechtsgrundlage und unter Androhung von Sanktion oder Leistungseinstellung erfüllt den Straftatbestand der Nötigung.

Also nicht hingehen?
Ich bin total verwirrt. Wie gesagt ich bin ja durchgängig krankgeschrieben und nicht nur mal ab und zu so aus Spass.

Die Diagnosen auf der AU haben mich aber wie gesagt schon etwas erschüttert. Das meiste stimmt ja ... aber eine Histrionische Persönlichkeitsstörung ? Wikipedia?? Ich meine ich habe Borderline bescheinigt bekommen von einer Fachärztin 2007. Sogar auf meinen Überweisungen zum Psychater steht "emotional instbile Persönlichkeitsstörung - Borderline Typ". Mir geht es einfach darum, dass das Amt ja schon oft von mir verlangt hat von meinem Arzt die Schweigepflicht zu untersagen. Typisch EGV :mad: wenn dann so ein Mist da drin steht, nimmt mich die ARGE niemals ernst!!

Die Arge selbst darf NIE eine Schweigepflichtentbindung verlangen, wo kommen wir denn dahin? 🙄
Du kannst sagen, dass sie dich zum Gutachten schicken sollen und der muss dich begutachten und der darf nur den Arge MA schreiben, dass du so und so viele Stunden fähig oder nicht fähig bist zu arbeiten.
Sollte der Gutachter dem SB von der Arge Diagnosen mitteilen, kannst den Gutachter verklagen.
Hat eine Bekannte gemacht und hat den Prozess gewonnen.
Lies mal das Mail vom Kundenmanagement aus Nürnberg....
Solltest du hin gehen, dann nimm bitte jemand mit und gehe NIE alleine hin....
Ich würde nicht hingehen, ich würde es auf ein Urteil ankommen lassen, denn nicht jedes Urteil ist auf jemand anwendbar....
Bei dir nicht, weil du ununterbrochen krank bist. Wundert mich eh, dass dich noch keiner z. Gutachter schickte.
Das kannst du fordern und normal schieben sie dich in die Grundsicherung ab, wenn du länger als 6 Monate krank/AU bist....denn du stehst dem Arbeitsmarkt ja nicht zur Verfügung.
Wie soll es denn bei dir weiter gehen?

Hmm ich weiß grad nicht was ich als erstes machen soll. Morgen um 11.00 Uhr ist der ARGE Termin. Mir ist aber echt dannach Morgen mal zu meinem Husarzt zu gehen und zu fragen was er da so niederschreibt :mad:

Am Ende wollen die aber bei der ARGE ja nur feststellen, ob die überhaupt noch für mich zuständig sind. So ein Gutachten oder so. Dann sollte man doch eigentlich hingehen oder?
Oh man das ist Morgen und ich weiß nicht was ich machen soll 🙁

Mein Freund liegt mir auch immer in den Ohren ... dass ich doch "endlich mal was machen soll damit ich Geld verdiene" ... ich seh schon, so als Sozialfall bin ich nix für seine Zukunft 🙁

Eine Erwerbsminderung wäre ja nicht unbedingt schlimm, also für mich. Aber für meinen Freund schon...