Ordnungsamt kontrolliert am Wochenende

Hier bei uns in der Straße kontrollierte vorhin um 8 Uhr (es ist Sonnabend und Wochenende) ob es Falschparker gibt. Er ist privat unterwegs und sprach meine Frau an, die wegen den Schneemassen kurz ihr Fahrrad am Straßenrand abgestellt hatte, weil sie sich den Weg frei geschippt hatte. Er sagt, sie bekäme ein Strafzettel deswegen und wenn sie ihr Bewegbares Verkehrsmittel nicht von der Straße runter bewegt, würde sie die Kosten für ein Fahrrad abstellen Verbotsschild bezahlen müssen. Ich finde das eine Frechheit. Sie hat ihr Rad ja nicht abgestellt um es dort zu parken, sondern sie konnte nicht über den Schneeberg rüber klettern mit einem Fahrrad und den Einkäufen. Kann es sein, das er sich nur bereichern will und wichtig machen möchte, weil er ja offiziell bei der Stadt angestellt ist und im Öffentlichen Dienst tätig? Warum darf er Sonnabends hier in Privater Kluft den Wachmann machen?

Hat er sich ausgewiesen? Oder irgendwelche Personalien genannt?

Ich vermute er wollte sich einfach nur wichtig machen und würde das geflissentlich ignorieren. Nur für´s Fahrrad anlehnen, bekommt man noch kein Verbotsschild hingestellt, weil er das meint.

Seit wann darf man Fahrzeuge nicht mehr am Strassenrand parken? Der hat doch ein Problem mit sich. Da hilft nur Kontra geben.

Fabienne meinte:

Hat er sich ausgewiesen? Oder irgendwelche Personalien genannt?

Ich vermute er wollte sich einfach nur wichtig machen und würde das geflissentlich ignorieren. Nur für´s Fahrrad anlehnen, bekommt man noch kein Verbotsschild hingestellt, weil er das meint.

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Nein, er hat sich nicht ausgewiesen. Man kennt ihn aber hier. Ist eine Kleinstadt. Hier meinen halt viele, sie seien so wichtig.

Larissa meinte:

Seit wann darf man Fahrzeuge nicht mehr am Strassenrand parken? Der hat doch ein Problem mit sich. Da hilft nur Kontra geben.

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Seitdem er so einige Park, oder Halteverbotsschilder hat aufstellen lassen. Das Groteske daran: Während er jeden Sonnabend in den Straßen hier herum rennt und Parksünder aufschreibt, fleißig Knölchen verteilt, wird im Haus gegenüber Lärmbelästigung betrieben und da haben sich mehrere Bewohner beschwert und er meint, man kann nichts machen. Ich glaube, der sucht sich seine Arbeit und schreibt alles auf, was ihn nicht richtig erscheint und scheut den richtigen Fällen nachzugehen. Beamte halt. Was will man von ihnen auch erwarten. Die nutzen ihren Posten aus, solange sie nicht mit einer Widerspruchsflut bombardiert werden.

Natürlich kann er als Privatperson Ratschläge geben. Denen kann man folgen, muss man aber nicht.
Wenn weggehört wird, muss er sich als Mitarbeiter des Ordnungsamtes zu erkennen geben - falls er es denn ist.
Dann muss er verlauten lassen, ob er frei hat oder sich im Dienst befindet.
Wer frei hat, hat nichts anzuordnen, da er nicht als Vertreter der Behörde auftritt. Ist er aber im Dienst oder setzt er sich in Dienst, so kann man beim Amt die Vorgehensweise hinterfragen. Ordnungswidrigkeiten können verfolgt werden, müssen aber nicht, daher ist die Verhältnismäßigkeit zu prüfen, die nicht überschritten werden darf.
Ist er jedoch weder im Dienst noch Beschäftigter des Ordnungsamtes, so bewegt er sich, wenn er sich als solcher ausgibt und Anordnungen trifft , auf noch viel dünnerem Eis als Deine Frau. Das ist dann zum einen eine Mitteilung an das Ordnungsamt wert, zum anderen eine an die Staatsanwaltschaft, da es sich um ein Vergehen ( Amtsanmaßung) handelt.

Insgesamt hast Du - wenn es Dir angesichts der Situation wichtig ist, etwas klar zu stellen, durchaus Möglichkeiten, damit sich so etwas nicht wiederholt.

Kennst Du den exakter Wortlaut gegenüber Deiner Frau. ( "werde ich einen Strafzettel ausstellen" V.s. "bekommt sie durch das Ordnungsamt einen Strafzettel" etc.?

Meine Frau hat nicht mal den Gehweg erreichen können. Dieser ist mit Schneebergen voll belegt. Man Man kommt nicht wirklich von der Straße zum Haus, da ein kleiner Durchgang (ca. 10cm breit) 400m weiter die Straße runter frei gemacht wurde. Soll sie mit vollem Gepäck (Einkäufe, hatte Getränkeflaschen dabei) jetzt über den knapp 1,50m hohen Schneeberg mit Fahrrad krabbeln? Ihr Fahrrad hatte sie ganz am Rand so weit es Möglich war abgestellt, hat dann mit einem kleiner Schippe einen Weg frei schaufeln wollen. Indessen kam der Mann der im Ordnungsamt (Rathaus) von Mo bis Fr arbeitet und hat sie angesprochen und verwarnt. Er meint, man kenne ihn hier ja im Ort und er brauche sich deswegen nicht ausweisen, da es Quatsch sei. Als sie gesagt hatte, das sie sich erstmal einen Weg frei machen will, das sie hier ja nicht durchkomme und er das doch sieht und das er dafür mal Sorgen soll, die Gehwege frei geräumt werden sollen, hat er nur gemeint, es sei nicht seine Aufgabe und er sei nur dazu berufen, bewegbare aber dennoch ruhende Verkehrsfahrzeuge und Teilnehmer zu verwarnen, die ihre Fahrzeuge und auch Fahrräder falsch abgestellen. Dann wollte er ihr doch auch noch tatsächlich verbieten, mit dem Rad bei Schnee zu schieben und mit dem Bus zu fahren. Dieser würde 3 km weiter stündlich abfahren und sie soll bis dahin nur zu Fuß laufen und soll ihr Rad im Winter nicht mehr nutzen. Er ist der Meinung, das er das so sagen darf, weil er ja hier arbeitet.

Hallo.

Wenn er das wiederholt macht, solltet ihr ins Rathaus gehen und euch beim Chef des Ordnungsamts beschweren. Erstmal nachfragen, ob er dies in seiner Amtszeit und dazu vom Ordnungsamt berufen macht, oder ob es sich hier um Amtsanmaßung handelt und eine Belästigung darstellt.

Er darf seinen Job nicht dazu benutzen, in seiner Freizeit anderen Vorschriften zu machen, die auch noch total idiotisch zu sein scheinen.

So einen Wichtigtuer würde ich gar nicht für voll nehmen.
Soll er doch einen Strafzettel schreiben.
Widerspruch einreichen und dann wird er schon sehen was ihm seine Aktion gebracht hat.
Das ist ja schon lächerlich was er da abgezogen hat.

Ich würde seinen Vorgesetzten über sein...merkwürdiges Freizeitverhalten informieren. Er ist nicht im Dienst, wenn er bei euch den Hausmeister Krause gibt. Ich denke mal, er DARF euch dann gar nicht dienstlich belehren/bedrohen/belästigen.