Steuern wir auf eine neue Diktatur zu?

[Violetta Valerie]

Ich glaube, jeder sollte sich mal klar machen, was Demokratie eigentlich bedeutet und vor allem, was es NICHT bedeutet: Es bedeutet eben NICHT, dass jeder immer seinen Willen bekommt. Also wenn etwas passiert, das nicht meinem Willen entspricht, ist es noch lang nicht undemokratisch. ZB ist ja nach wie vor die Mehrheit der Bevölkerung davon überzeugt, dass es gut und richtig ist, sich auf Coronawellen vorzubereiten, dewegen haben viele Lauterbach gewählt und ihm diesen Auftrag gegeben genau DAS zu tun. Wenn einem das persönlich nicht gefällt ist das aber ebenso ok: denn auch das ist teil der Demokratie: ich DARF es sch**** finden, was Lauterbach tut und ich DARF die AFD ablehnen, auch wenn sie noch so im Bundestag hockt: Auch das gehört zu den Dingen, die eine Demokratie erlaubt und aushalten kann.
Das ist ja gerade das Wesen der Demokratie.
Aber in erster Linie bedeutet Demokratie eben vor allem Gewaltenteilung: eine unabhängige Justiz, an die sich jeder wenden kann, wenn er das Gefühl hat, seine Rechte würden nicht geachtet werden. Freie Wahlen, eine freie Presse, faire Gerichte.
Demokratie bedeutet nicht, dass jeder seinen Stiefel machen darf, wie er lustig ist. Aber es bedeutet eben auch nicht, alles blind schlucken zu müssen. Natürlich gibt es auch in userer westlichen Welt Dinge, die einer Demokratie unwürdig sind: Siehe Assange: in meinen Augen eine politische Verfolgung, und ein Schlag ins Gesicht der Pressefreiheit.
Demokratische Werte sind etwas, das man also nie selbstverständlich nehmen sollte. Dennoch muss man sich eben auch davor hüten, zu glauben, Deokratie würde bedeuten, dass jeder immer seinen Kopf durchsetzt.
denkt doch nur mal an die Querdenker: Eine Hand voll Leute, die lauthals brüllt: WIR sind das Volk!
Ja klar: Das sind sie eben gerade NICHT. Der größte Teil des Volkes teilt diese ideen eben nunmal NICHT und deswegen bleiben sie eine Randerscheinung, werden aber - wie in einer Demokraite selbstverstänlich- trotzdem nicht verfolgt, drangsliert oder mundtot gemacht: auch wenn sie eine Minderheit sind (was sie halt nicht glauben wollen, aber dennoch sind sie es.).

 

[Gelöscht 79650]

Wir leben meinem Ermessen nach weder in einer Demokratie, noch in einer Diktatur.
Demokratie würde "Volksherrschaft" bedeuten. Das Volk hat jedoch bis auf die Kreuze alle paar Jahre keine wirksame Macht. Ich kann zwar zwischen ein paar Pappnasen wählen, was danach getan wird, machen diese jedoch unter sich aus.
WEIL wir aber Kreuze machen dürfen, befinden wir uns aber auch nicht in einer Diktatur.
Ich würde mir ein System wünschen, in dem Volksentscheide selbstverständlich sind und Bildungsstandarts so hoch , dass keine Fehlentscheidungen durch Dummheit getroffen werden.

 

[Portion Control]

Ich glaube, jeder sollte sich mal klar machen, was Demokratie eigentlich bedeutet und vor allem, was es NICHT bedeutet: Es bedeutet eben NICHT, dass jeder immer seinen Willen bekommt.

Niemand denkt das er seinen Willen bekommt, wie soll das gehen? Dann dürfte es in diesem Land nur einen einzigen Einheimischen geben. Sobald es mehr als 1 Person gibt, ist das schon hinfällig da es unterschiedliche Meinungen geben könnte.

Selbstredend das die Mehrheit aller Meinungen richtungsweisend ist, aber da fängt doch das Problem schon an. Diejenigen die vom Volk an die Spitze gewählt werden, sind ja nicht einmal aufgrund einer Mehrheitsentscheidung dort hin gelangt. Koalitionen verhindern Änderungen, für die eigentlich bestimmte Menschen für eine Umsetzung dessen, ursprünglich gewählt wurden. Und die Umsetzungswünsche die dann noch nicht begraben wurden, erledigen sich aufgrund von EU Entscheidungen. Uns fehlt die Souveränität - wir sind EU Bücklinge und richten uns nach einer Staatengemeinschaft. Dabei ist Souveränität die wichtigste Eigenschaft die vorherrschen muss, um eine Demokratie zu leben. Unsere Demokratie, existiert lediglich auf dem Papier.

Und selbst wenn das alles nicht wäre, müsste man sich zwangsläufig noch die Frage stellen, wieso es bei wichtigen Angelegenheiten keinen Volksentschied gibt. Das kennt Deutschland gar nicht, ist aber eine Demokratie?

Man kann schlecht davon ausgehen das diejenigen Entscheider gewählt wurden dann im Stande sind, jedwede Situation auch so zu entscheiden wie es die Mehrheit des Volkes entscheiden würde. Denn man weiss zum Zeitpunkt der Wahl überhaupt nicht, welche großen Themen auf uns zukommen.

EU Entscheidungen, Euro Einführung, Griechenland Rettung, Ukraine Krieg..., also ich finde das sind sehr wichtige Dinge, du nicht? Ich bin nicht gefragt worden ob ich schwere Waffen liefern möchte, wie viele Milliarden ich dorthin verblase. Du?

 

[Violetta Valerie]

Es gibt eben nicht DIE eine Demokratie, sondern immer verschiedene Ausformungen. Letztlich muss man sich auch klar machen: Ein Land wird nicht zwangsläufig dadurch demokratischer, dass es Volksentscheide gibt: nach dem Motto: Je mehr Volksbeteiligung, desto demokratischer.
Das ist eben NICHT der fall. Denn gerade bei direkten Befragungen gehen auch Einzelinteressen verloren, die dennoch wichtig sind und die AUCH ihren Platz haben müssen.
Da gibt es ja x beispiele, wo man durchaus sagen kann, dass das was für das Volk als Gesamtheit das beste ist/wäre nicht unbedingt bei einem Volksentscheid als Ergebnis rauskäme.
Ein Bürger kann auch nicht in allem immer tiptop informiert sein, um zu allem eine fundierte Meinung zu haben und das muss er auch nicht: Genau dafür wählen wir Vertreter, die diese Aufgabe für uns übernehmen: Dass sie das nicht immer/oft nicht so tun, wie es sein sollte ist eine andere Frage, aber demokratischer würde es dennoch nicht werden, wenn man stattdessen das Volk immer direkt entscheiden ließe.
Der letztlich wichtigste Aspekt ist eben, dass wir eine unabhängige Justiz haben und eine Gewaltenteilung und freie Wahlen. Pressefreiheit und Meinungsfreiheit, die demokratische Prozesse ermöglichen: denn demokratie ist auch immer ein Prozess: Nichts statisches. Und an diesem Prozess kann im Grunde jeder mitwirken- darum geht es.
Und nicht darum, immer bei jedem Detail gefragt zu werden.
ich meine: Nehmen wir mal folgendes beispiel: Machen wir einen Volksentscheid, ob die AFD im Bundestag sein soll oder nicht: Vermutlich sind sie dann ganz schnell raus, denn die Mehrheit des Volkes hat für diese Brüder nichts übrig und würde sie lieber heut als morgen in die Wüste schicken.
Machen wir aber demokratische Wahlen sind sie mit einem gewissen Anteil vertreten, weil sie eben einen gewissen Teil der Bevölkerung repräsentieren.
Und auch wenn vermutlich die Mehrheit der Bevölkerung Merkels Aussagen zu Kemmerichs Wahl recht geben würde, so ist es doch richtig, dass unsere Justiz diees nicht billigt, auch wenn man davon ausgehen kann, dass sämtliche dieser Richter der AFD ebensowenig abgewinnen können und Merkel zustimmen würden: Sie sind dazu da, unsere Gesetze zu verwirklichen und das tun sie, auch wenn sie und unsere regierenden Politiker dies anders sehen. DAS ist ein demokratischer Prozess. Genau darauf kommt es an.
Würde man aber eine Umfrage machen: "Stimmen Sie Merkel zu oder nicht", würde die Mehrheit wohl zustimmen.
Also: nicht immer wird es durch direkte Befragung demokratischer.

 

[wieimmer]

Der Grundgedanke der Demokratie ist, dass das Volk "herrscht": In Form von Stellvertretern, die eben die Interessen genau dieses Volkes vertreten, in ihrer Person bündeln und dadurch möglichst gute Lösungen und Kompromisse für das Volk in seiner Gesamtheit finden. Aber glaubt hier jemand ernsthaft noch jemand daran, dass sich die Mehrheit der Abgeordneten aus tiefster Überzeugung dem Volk bzw. ihren Wählern verpflichtet fühlen? Ich tue es jedenfalls nicht. Es gibt in unserem politischen System zu viele Zwischenschritte, Zwänge und Einschränkungen, als dass in den Entscheidungszentren noch der tatsächliche Wille des Volkes ankommen würde. Der Fraktionszwang ist nur ein Beispiel dafür, wie unliebsame Strömungen in einer Partei unterdrückt werden und nur Personen eine Aussicht auf eine politische Karriere in den großen Parteien haben, die "auf Kurs" sind.
An einer Stelle wurde noch die Gewaltenteilung als Eigenschaft der Demokratie angesprochen. Spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema einrichtungsbezogene Impfpflicht - und der Begründung des Urteils - müssten bei allen aufmerksamen Bürgern die Alarmglocken läuten. Und zwar ganz egal, was sie nun persönlich von der Impfpflicht halten. Darin sehe ich nur ein weiteres Zeichen für den Untergang unserer Demokratie.

Ich erinnere mich noch an meine Schulzeit zurück. Damals hatten wir gelernt, dass das Fundament für eine funktionierende Demokratie der "mündige Bürger" ist. Also eine Bevölkerung, die kritisch mit Informationen umgehet, ihren Wahrheitsgehalt einigermaßen einschätzen kann und insbesondere zur eigenständigen Reflexion befähigt und bereit ist. Eine Bevölkerung, die beim Schicksal von Assange oder Snowden nicht aufschreit und protestiert, hat bereits akzeptiert, dass ihre Regierung im Verborgenen Entscheidungen trifft, von der die breite Bevölkerung nichts mitbekommen darf. Durch die bloße Akzeptanz dieses Zustands hat sich dieser Teil der Bevölkerung bereits selbst entmündigt und legt damit die Axt an das Fundament einer funktionierenden Demokratie: Den oben genannten mündigen Bürger.

In einem unmündigen Volk versiegt dann auch die Kontrolle der demokratischen Strukturen. Es bilden sich Parallel- und Schattenstrukturen, die die Demokratie aushöhlen. Ein zentrales Element hierbei spielen die Massenmedien. Wer erinnert sich noch an die Zeit, wo Angela Merkel groß verkündet hat, die Politik müsse ihre Entscheidungen "besser erklären"? Dieser Moment war für mich sehr bezeichnend: Es ging nicht mehr darum, auf die Wünsche und Sorgen der Bevölkerung zu hören. Sondern darum, in der Bevölkerung ein möglichst hohes Maß an Zustimmung zu schaffen. Und wer in Zeiten der Werbespychologie noch an den "freien Willen" und die "Intelligenz" der Menschen glaubt, lebt in einer Traumwelt. Werbepsychologie funktioniert. Auf die gleiche Weise wie politische Propaganda. Ja: Die Menschen in Deutschland können alle vier Jahre einen neuen Bundestag wählen (und zwischendurch auch lokale Parlamente und Versammlungen). Aber heute siegt nicht mehr die Partei, die in ihren Entscheidungen am nähesten bei den Menschen ist, sondern die Partei, die über die Massenmedien die Bevölkerung am erfolgreichsten beeinflussen kann. Nicht das Volk bestimmt mehr das Schicksal des Landes, sondern diejenigen, die die Massenmedien kontrollieren. Die es am besten schaffen, zum Beispiel über Schuldzuweisungen bzw. das Einreden eines schlechten Gewissens, sowie den Aufbau von Feindbildern, die Menschen zur Konformität zu zwingen. Wem ist Ende Februar diesen Jahres aufgefallen, dass nun plötzlich "alles anders ist", das was früher war nicht mehr zählt und jegliche Form von Kritik oder auch nur der Hinweis auf eigene Verfehlungen in der Vergangenheit, die zu dieser Situation erst führen konnte, als mangelnde Solidarität bis hin zu irgendeiner Form von persölicher Kaltherzigkeit, wenn nicht gar Boshaftigkeit, gebrandmarkt wurde? Und gleichzeitig sollen wir unser volles Vertrauen und die Verantwortung für unsere Zukunft in die Hände genau dieser Personen legen, die diese Entwicklung "niemals für möglich gehalten hätten"? Wenn ich daran denke, was das für unsere Zukunft bedeuten wird, wird mir Angst und Bange.

Mein Fazit: Wir leben allenfalls in einer degradierten Demokratie bzw. Scheindemokratie, wo die politischen Entscheidungen nicht mehr vom Volk selbst ausgehen, sondern von denjenigen, die die Massenmedien kontrollieren. Und die Bevölkerung, in der mündige Bürger rar geworden sind, nur noch als ein Zahnrädchen im großen Getriebe funktioniert. Die Repressionen sowie faktischen Denkverbote nehmen seit einigen Jahren bereits massiv zu. Journalisten und Whistleblower, die auf ernsthafte Missstände hinweisen, werden verfolgt, ohne dass sich ein Großteil der Bevölkerung dafür interessieren würde. Auch gegen Minderheiten, die zum Beispiel für ein friedliches Miteinander der Völker und die Gleichberechtigung der Frau eintreten, wird (ohne große Berichterstattung) vorgegangen um sich mit gewissen Gewaltherrschern im Ausland gutzustellen. Die Weichenstelungen, die von der Politik gerade getroffen werden, bedeuten auch ein nachhaltiges Ende unseres Wohlstands und so wie es gerade aussieht auch das Aufflammen eines neuen kalten Kriegs, der vermutlich über Jahrzehnte hinweg anhalten wird und ein erhebliches Konfliktpotential besitzt. Wer meint, wir würden heute in einer Demokratie leben, da wir in der Vergangenheit Wohlstand und Frieden hatten, muss mit Scheuklappen durch die Welt laufen. Leider sehe ich momentan auch keine Entwicklung, die zu einer Stärkung der Demokratie bei uns führen würde. Möglicherweise durchleben wir tatsächlich gerade wieder den Wandel von einer Demokratie zur Diktatur, es wäre ja nicht zum ersten Mal. Und passende "Begründungen" für weitere Repressionen und den Abbau von Bürgerrechten wird es in den kommenden Jahren zur Genüge geben, zumindest da mache ich mir keine Illussionen mehr.

 

[Portion Control]

Es gibt eben nicht DIE eine Demokratie, sondern immer verschiedene Ausformungen.

Was sind denn Ausformungen??
Bleib doch einfach bei den Arten die es gibt. Es sind nämlich nur 2. Die direkte und die representative. In der Praxis gibt es 2 gute Beispiele. Schweiz und Deutschland.

Kritik an Deutschlands representativen Demokratie, die eigentlich jeder verstehen müsste:

"Leider widerlegt die Praxis die Theorie. Die Parlamente sind nicht repräsentativ. Der Querschnitt der Bevölkerung ist nicht im Entferntesten abgebildet. Weder nach Geschlecht noch Altersklassen (zumindest ab 18) noch nach Einkommens- und Vermögensgruppen noch nach Berufsgruppen. Der typische Abgeordnete ist männlich, zwischen 40 und 65 und entweder Berufspolitiker, Beamter oder Rechtsanwalt. 11,2 % der Abgeordneten sind Anwälte. Wenn das repräsentativ sein soll, müsste es in Deutschland rd. 9,25 Mio. Anwälte geben (tatsächlich gibt es 160.000). Dafür hatte der Bundestag 2013-2017 genau 1 Arbeitslosen und 3 Hausfrauen. Rentner sind schwach und die Jungen so gut wie gar nicht repräsentiert.

Realistisch betrachtet repräsentieren die Abgeordneten vor allem ihre eigenen Karriereinteressen. Fast alle von ihnen vertreten nicht die Interessen ihrer Wähler, sondern die ihrer Fraktionschefs und Parteien. Als „Stimmvieh“ (siehe unten: Fraktionszwang) entscheiden sie nichts. Kompetenz ist nachweislich Mangelware. Da sich nichts entscheiden und es ohnehin keine Rolle spielt, ob sie ein Thema verstehen, bei dem sie bei der Abstimmung die Hand heben, könnte man sie auch durch dressierte Schimpansen ersetzen.

Ohne eine echte Repräsentanz freier Abgeordneter ist ein Parlament nicht demokratisch."

Warum Deutschland keine Demokratie ist - die wichtigsten Argumente (economy4mankind.org)

Das ist eben NICHT der fall. Denn gerade bei direkten Befragungen gehen auch Einzelinteressen verloren, die dennoch wichtig sind und die AUCH ihren Platz haben müssen.
Da gibt es ja x beispiele, wo man durchaus sagen kann, dass das was für das Volk als Gesamtheit das beste ist/wäre nicht unbedingt bei einem Volksentscheid als Ergebnis rauskäme.

Es geht ja gar nicht um jeden Sachverhalt. Und natürlich gibt es Themen die man nicht zur Diskussion stellen kann. Aber weil klar ist das man keine Abstimmung darüber machen kann "möchtet ihr eine 20 oder 40 Stunden Arbeitswoche", entkräftet das nicht das wichtige Mittel des Volksentscheids.

Denn ob schwere Waffen geliefert werden oder in einen Krieg eingegriffen werden soll, müsste zwingend vom Volk entschieden werden. Schließlich fällt dies auf jeden einzelnen Einheimischen dieses Landes zurück. Und das ist auch keine Frage "ob man tipi topi infomiert ist". Sondern eine Charakterfrage. Wenn es danach ginge wie viel Wissen und informationen man besitzt, dürfte auch kaum ein Politiker Entscheidungen treffen. Siehe link oben.

 

[Gelöscht 79650]

Ich glaube, jeder sollte sich mal klar machen, was Demokratie eigentlich bedeutet und vor allem, was es NICHT bedeutet:

Erkläre du es uns.

Es gibt eben nicht DIE eine Demokratie, sondern immer verschiedene Ausformungen. Letztlich muss man sich auch klar machen: Ein Land wird nicht zwangsläufig dadurch demokratischer, dass es Volksentscheide gibt: nach dem Motto: Je mehr Volksbeteiligung, desto demokratischer.

Ja. Das Volk ist etwas...lästig. Immer diese Volksentscheide, tz.

Ein Bürger kann auch nicht in allem immer tiptop informiert sein, um zu allem eine fundierte Meinung zu haben und das muss er auch nicht: Genau dafür wählen wir Vertreter, die diese Aufgabe für uns übernehmen:

Deshalb wählst du? Ich wähle, weil ich als mündiger Bürger eine fundierte Meinung habe und mir die "Volksvertreter" aussuche, welche ihr entsprechen.

 

[Alexandretta]

Niemand von uns hat je in einer Volksherrschaft gelebt, daher sind hier so viele Fehleinschätzungen dazu. Es fehlen uns schlicht die Erfahrungswerte.

Das lässt sich ganz einfach zeigen:
Annahme wir leben in einer Volksherrschaft.
Folge: Die Politiker handeln zum Wohle des Volkes.
Realität: Lauterbach hat selbst gesagt, dass er nicht zum Wohle des Volkes handelt, sondern aus egoistischen Motiven (davon gibt es ein authentisches youtube-video)
Das ist ein Widerspruch.
Folge: Wir leben nicht in einer Demokratie.
q.e.d.

Was dann? Lobbykratie, Wahlzettel-Aristokratie. Schwer zu sagen. Parteienoligarchie trifft es wohl.

 

[Portion Control]

Diese Argumentation beißt sich auch schon deshalb in den eigenen Schwanz da man Bürger zum einen zu "uninformiert" für einen Volksentscheid hinstellt, aber anscheinend "informiert" genug um Volksvertreter zu wählen. Wie geht das denn? Also entweder bin ich für Entscheidungen zu gebrauchen oder ich bin es nicht.

Vio?

 

[Gelöscht 85627]

Eine Diktatur nicht. Demokratie wie ich sie verstehe und mir wünsche, haben wir jedoch schon sehr lange nicht.

Demokratie – in der Krise und doch die beste Herrschaftsform?

Die Demokratie hat sich im Laufe der Geschichte immer wieder flexibel an veränderte Gegebenheiten angepasst und konnte ihre Herausforderungen und Probleme meist bewältigen. Daher scheint sie auch heute noch die bestmögliche Herrschaftsform zu sein.

www.bpb.de

Studie: Demokratievertrauen in Krisenzeiten

Wie zufrieden sind die Deutschen mit der Demokratie? Die Ergebnisse unserer Umfrage.

www.fes.de

ZITAT
"Weniger als die Hälfte der Menschen in Deutschland ist zufrieden damit, wie die Demokratie in unserem Land funktioniert. Ein alarmierender Befund. Die Studie zeigt dabei, dass ein deutlicher Zusammenhang besteht zwischen dem sinkenden Vertrauen der Bürger_innen und der wachsenden sozialen Ungleichheit.

Politik soll Ungleichheit abbauen und Zusammenhalt stärken

Denn die Wahrnehmung, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung nicht von der guten wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre profitiert hat, ist weit verbreitet. „Egoismus zählt heute mehr, als Solidarität“, so die fast einhellige Meinung der Befragten. Diejenigen, die viel Ungleichheit empfinden, sind auch unzufriedener mit unserer Demokratie. Besonders sozial schlechter Gestellte haben wenig Vertrauen in Staat und Politik.
Die Bürger_innen machen in der Befragung deutlich: Sie wollen einen aktiven Sozialstaat, der Ungleichheit abbaut und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Und sie wünschen sich mehr Möglichkeiten, die Politik selbst mit zu gestalten."


Ein kritisches Buch, welches ich selbst noch lesen möchte:

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