Andreas900
Sehr aktives Mitglied
Fassen wir doch mal das Haushaltshandeln der Ampel Regierung zusammen:
Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld zur Verfügung gehabt und noch nie hat sie so viel ausgegeben! 477 Milliarden!
Und wenn etwas bremst, ist das wohl eher die kreative Haushaltsrechnung von Olaf Scholz. Der hatte nämlich die schlaue Idee 60 Milliarden aus dem Corona Fonds in Klima Fonds umzuwidmen womit die Ampel vor dem Bundesverfassungsgericht Bruchlandung erlitten hat.
www.tagesschau.de
Das Problem dieser Regierung ist, dass sie eben nicht in die Zukunft investiert. Sie zerstört die Wirtschaft und damit die Steuereinnahmen, sie bestraft arbeitende Menschen, sie diktiert Menschen Tun und Lassen auf und versucht das ganze planwirtschaftlich zu steuern. Und Planwirtschaft führt ja bekanntlich in den Ruin des Haushaltes.
Die FDP als kleinste Koalitionspartei hat versucht dies hier und dort ein wenig einzudämmen - so weit sie als kleinster Partner das konnte. Sie war z.B. maßgeblich daran beteiligt, dass Privathaushalte nun doch keine Pflicht zum Einbau von Wärmepumpen haben. Die FDP hat die Aktienrente durchgesetzt, was eine bessere Altersvorsorge ermöglicht. Die FDP hat auch einige Steuererhöhungen verhindert. Klar, in einem gewissen Credo ist jede Steuererhöhung gut, denn wer Steuern zahlt ist ja aus Sicht linker Parteien grundsätzlich reich. Ne klar....
Der größte Verlierer der letzten 10 Jahre war der arbeitende Mittelstand.
Er war nicht Profiteur von Bürgergeldreform, Mindestlohn oder sonstige Sozialtransferleistungen. Er hat dies und alles o.g. maßgeblich bezahlt. Die Inflation, die hohen Steuern, die schlechte Rentenvorsorge, die Abwanderung der Industrie all das bedroht den Mittelstand wie nie zuvor.
www.bertelsmann-stiftung.de
Wir haben keine Haushaltskrise, wir haben eine Krise der arbeitenden Mittelschicht. Nie zuvor in der Geschichte war es drängender zu fragen, ob wir fair mit den Leistungsträgern der Gesellschaft umgehen.
Wir reden über Klima, Soziales, Krieg, sogar über lächerliche Themen wie dem Tempolimit. Aber wer redet davon, dass der Mittelstand zunehmend verarmt? Dass Deutsche im internationale Vergleich kaum Eigentum wie Immobilien haben? Dass diese Politik allen zugute kommt aber nicht denen, die den Wohlstand erwirtschaften.
Wir haben eine zunehmend arbeitsfeindliche, investitionsfeindliche, kapitalfeindliche und unternehmensfeindliche Politik. Es wird der Tag kommen, an dem wir erkennen, dass Geld nicht auf Bäumen wächst. Dass man Geld einnehmen muss bevor man es ausgibt. Wir werden irgendwann erkennen, dass unsere sozialistische Marktordnung Gift für den Haushalt und Gift für unser demokratisches Miteinander ist.
Einen Vorgeschmack darauf haben wir bei den Europawahlen gerade erhalten. Die Ampelpolitik wurde mit einer schallenden Ohrfeige abgewählt.
- Da haben wir die SPD, die mit ihrer Bürgergeldreform nun 26,5 Milliarden ausgibt. Davon geht rund die Hälfte an Migranten, die nie in das System eingezahlt haben. Mehr als ein Drittel aller Steuereinnahmen gehen direkt in den Sozialsektor. Nur mal als Vergleich: Soziales erhält 36,84%, Bildung lächerliche 4,51%
- Da haben wir die Grünen, deren selbsternannte Klimatransformation pro Jahr(!) 240 Milliarden kostet https://www.handelsblatt.com/technik/thespark/nachhaltigkeit-der-umbau-zur-klimaneutralen-wirtschaft-kostet-deutschland-sechs-billionen-euro/27596596.html
- Eine rotgrüne Unternehmenspolitik, die immer mehr Unternehmen zur Abwanderung bewegt. Inzwischen überlegt jedes Dritte Unternehmen die Produktion ganz oder teilweise ins Ausland zu verlagern https://web.de/magazine/wirtschaft/unternehmen-kuendigen-abwanderung-volkswirt-schaetzt-lage-39412340
- 100 Milliarden für Rüstung - und trotzdem läuft nix
- Insgesamt Rekordsteuereinnahmen und Rekordausgaben. Wie @OldHuman zitiert: "Wir haben kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabenproblem"
Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld zur Verfügung gehabt und noch nie hat sie so viel ausgegeben! 477 Milliarden!
Und wenn etwas bremst, ist das wohl eher die kreative Haushaltsrechnung von Olaf Scholz. Der hatte nämlich die schlaue Idee 60 Milliarden aus dem Corona Fonds in Klima Fonds umzuwidmen womit die Ampel vor dem Bundesverfassungsgericht Bruchlandung erlitten hat.
Warum der Ampel-Nachtragshaushalt verfassungswidrig ist
Das Bundesverfassungsgericht hat den zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Wie das Gericht argumentiert, und warum das Urteil wegweisend sein könnte. Von Klaus Hempel.
Das Problem dieser Regierung ist, dass sie eben nicht in die Zukunft investiert. Sie zerstört die Wirtschaft und damit die Steuereinnahmen, sie bestraft arbeitende Menschen, sie diktiert Menschen Tun und Lassen auf und versucht das ganze planwirtschaftlich zu steuern. Und Planwirtschaft führt ja bekanntlich in den Ruin des Haushaltes.
Die FDP als kleinste Koalitionspartei hat versucht dies hier und dort ein wenig einzudämmen - so weit sie als kleinster Partner das konnte. Sie war z.B. maßgeblich daran beteiligt, dass Privathaushalte nun doch keine Pflicht zum Einbau von Wärmepumpen haben. Die FDP hat die Aktienrente durchgesetzt, was eine bessere Altersvorsorge ermöglicht. Die FDP hat auch einige Steuererhöhungen verhindert. Klar, in einem gewissen Credo ist jede Steuererhöhung gut, denn wer Steuern zahlt ist ja aus Sicht linker Parteien grundsätzlich reich. Ne klar....
Der größte Verlierer der letzten 10 Jahre war der arbeitende Mittelstand.
Er war nicht Profiteur von Bürgergeldreform, Mindestlohn oder sonstige Sozialtransferleistungen. Er hat dies und alles o.g. maßgeblich bezahlt. Die Inflation, die hohen Steuern, die schlechte Rentenvorsorge, die Abwanderung der Industrie all das bedroht den Mittelstand wie nie zuvor.
Studie - Die Mittelschicht in Deutschland bröckelt
Der Zugang zur Mittelschicht hat sich deutlich verschlechtert: 1995 zählten noch 70 Prozent der Bevölkerung zur mittleren Einkommensgruppe, 2018 waren es nur noch 64 Prozent. Zwar fand der wesentliche Rückgang bis 2005 statt, doch die Mitte erholte sich seither nicht wieder, obwohl die deutsche...
Wir haben keine Haushaltskrise, wir haben eine Krise der arbeitenden Mittelschicht. Nie zuvor in der Geschichte war es drängender zu fragen, ob wir fair mit den Leistungsträgern der Gesellschaft umgehen.
Wir reden über Klima, Soziales, Krieg, sogar über lächerliche Themen wie dem Tempolimit. Aber wer redet davon, dass der Mittelstand zunehmend verarmt? Dass Deutsche im internationale Vergleich kaum Eigentum wie Immobilien haben? Dass diese Politik allen zugute kommt aber nicht denen, die den Wohlstand erwirtschaften.
Wir haben eine zunehmend arbeitsfeindliche, investitionsfeindliche, kapitalfeindliche und unternehmensfeindliche Politik. Es wird der Tag kommen, an dem wir erkennen, dass Geld nicht auf Bäumen wächst. Dass man Geld einnehmen muss bevor man es ausgibt. Wir werden irgendwann erkennen, dass unsere sozialistische Marktordnung Gift für den Haushalt und Gift für unser demokratisches Miteinander ist.
Einen Vorgeschmack darauf haben wir bei den Europawahlen gerade erhalten. Die Ampelpolitik wurde mit einer schallenden Ohrfeige abgewählt.
