// Am ersten Tag seiner Amtszeit unterzeichnete US-Präsident Donald Trump einige Exekutivrechtsakte (Dekrete), darunter etwa die Kündigung des Pariser Klimaabkommens. Zudem hob er Regelungen auf, die Ölbohrungen in Alaska einschränkten, mit der Begründung, dass die Nutzung heimischer Ressourcen Arbeitsplätze schaffen und die Energieversorgung sichern würde.
Eines der ersten Dekrete zielt darauf ab, nur noch zwei Geschlechter auf biologischer Basis anzuerkennen und geschlechtsneutrale Optionen wie das „X“ im Pass abzuschaffen. Diversitätsprogramme sollen gestoppt und Steuermittel für Geschlechtsanpassungen verboten werden, um laut Trump „biologische Wahrheiten“ zu stärken.
Trump begnadigte rund 1000 Anhänger des Kapitolsturms, was er als eine Maßnahme zur Heilung und Versöhnung betrachtete. Ein Moratorium für Neueinstellungen in Bundesbehörden wurde erlassen, um das Wachstum des Staatsapparates einzudämmen und den „Sumpf“ der Bürokratie zu bekämpfen. Trump setzte hierzu, wie schon zuvor angekündigt, ein Moratorium für Neueinstellungen in Bundesbehörden durch und initiierte ein Effizienz-Gremium (DOGE) zur Reduzierung der Staatsausgaben unter der Leitung von Elon Musk.
Trump bekundete außerdem die Absicht, das Geburtsrecht auf die US-Staatsbürgerschaft abzuschaffen, damit Kindern von illegalen Einwanderern nicht wie bisher mit der Geburt (Geburtsortsprinzip) in den USA die amerikanische Staatsbürgerschaft erhalten.
Schließlich drohte er Kanada und Mexiko mit hohen Zöllen. //
// Am ersten Tag seiner Amtszeit unterzeichnete US-Präsident Donald Trump einige Exekutivrechtsakte (Dekrete), darunter etwa die Kündigung des Pariser Klimaabkommens. Zudem hob er Regelungen auf, die...
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Unfassbar.....