Kommentare zu beliebigen Meldungen

Kommentar im Handelsblatt zum Abgang Brorhilker (Staatsanwältin Cum-Ex).

Es fällt auf, dass besonderes SPD und noch mehr Grüne sich wiedermal durch besondere Schlechtleistung hervortun (NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) versuchte dann 2023, das Cum-Ex-Rad wieder zurückzudrehen).


Der Abgang Brorhilkers offenbart auch ein politisches Problem. Deutsche Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden. Besonders forsche Ermittler können jederzeit aus dem Justizministerium zurückgepfiffen werden. Manche vermuten genau dieses Phänomen beim Cum-Ex-Fall von Bundeskanzler Olaf Scholz rund um die Hamburger Privatbank M.M. Warburg.

Der Europäische Gerichtshof hat seine Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland schon 2019 verschriftlicht. Das höchste EU-Gericht urteilte, deutsche Staatsanwaltschaften dürften keine Europäischen Haftbefehle mehr ausstellen. Grund sei, dass es „keine hinreichende Gewähr für eine Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive“ gebe.

Diese Durchlässigkeit der Gewaltenteilung ist untragbar. Schon der Anschein, dass ein Minister Einfluss auf die Arbeit einer Staatsanwaltschaft nimmt, ist schädlich. Vielleicht kann das Dienstende von Anne Brorhilker wenigstens dies bewirken: Das ministerielle Weisungsrecht gehört abgeschafft.


Ja, das ist auch meine Vermutung, dass Scholz seinerzeit bei Warburg interveniert hat und seine eklatanten Erinnerungslücken lediglich vorgeschoben sind.

Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft für mich außerdem der Grund, weshalb im Ahrtal niemand strafrechtlich schuld sein soll. Gerichte können nur entscheiden was ihnen zur Anklage vorgelegt wird. Wenn der Staatsanwalt nichts vorlegt, gibt es eben auch kein Gerichtsverfahren.

Dazu gibt und gab es aus meiner Sicht jede Menge weiterer Verfahren in denen der Staatsanwalt auf explizite Anweisung der Regierung handelt oder nicht gehandelt hat.

Es ist eine Schande was aus diesem Land geworden ist und ich kann nicht nachvollziehen, dass weiterhin diese Parteien, die für diese Zustände verantwortlich sind, noch immer soviel Zustimmung bekommen. Allerdings denke ich liegt das im Wesentlichen daran, dass der Bevölkerung in weiten Teilen vieles nicht bekannt ist und im ÖRR solche Dinge nicht oder am Rande vorkommen und der sich lieber anderen Themen widmet.

MarsAttacks! meinte:

Es ist eine harsche Abrechnung mit der Politik. Die Cum-Ex-Chefermittlerin Anne Brorhilker bittet um Entlassung aus dem Beamtenverhältnis und äußert scharfe Kritik an der Strafverfolgung von Finanzkriminalität: Steuerdiebstähle seien längst nicht gestoppt, es gebe Cum-Ex-Nachfolgemodelle.

Bei der Finanzkriminalität gehe es oft um Täter mit viel Geld und guten Kontakten, die dann auf eine "schwach aufgestellte Justiz" stießen.

Cum-Ex-Chefermittlerin wirft entnervt hin

Es ist eine harsche Abrechnung mit der Politik. Die Cum-Ex-Chefermittlerin Anne Brorhilker bittet um Entlassung aus dem Beamtenverhältnis und äußert scharfe Kritik an der Strafverfolgung von Finanzkriminalität: Steuerdiebstähle seien längst nicht gestoppt, es gebe Cum-Ex-Nachfolgemodelle.

www.n-tv.de

Ich denke im Kanzleramt ist die Freude heute groß.

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Bürgergeld-Empfängerin mit klarer Ansage – „Wir gehen nicht arbeiten und bleiben daheim“ (msn.com)

Gängiger Gedankengang in Deutschland.
Wir haben einen Mitarbeiter aus El Salvador, ursprünglich Flüchtling. Über eine Maßnahme des Arbeitsamtes hatte er bei uns leichte Arbeiten auf dem Hof zum Mindestlohn durchgeführt. Nun hat er spitz bekommen, dass er ja mit Frau und Kind genauso viel an staatlichen Leistungen bekommt wenn er nur halbtags arbeitet. Die Differenz wird aufgefüllt.

Nun ist er nur noch bereit den ganzen Tag zu kommen, wenn er die hälfte des Tages schwarz ausgezahlt bekommt. DAS ist Deutschland!
Beschiss für die Menschen die hier täglich malochen und in den Steuertopf einzahlen....

Portion Control meinte:

Bürgergeld-Empfängerin mit klarer Ansage – „Wir gehen nicht arbeiten und bleiben daheim“ (msn.com)

Gängiger Gedankengang in Deutschland.
Wir haben einen Mitarbeiter aus El Salvador, ursprünglich Flüchtling. Über eine Maßnahme des Arbeitsamtes hatte er bei uns leichte Arbeiten auf dem Hof zum Mindestlohn durchgeführt. Nun hat er spitz bekommen, dass er ja mit Frau und Kind genauso viel an staatlichen Leistungen bekommt wenn er nur halbtags arbeitet. Die Differenz wird aufgefüllt.

Nun ist er nur noch bereit den ganzen Tag zu kommen, wenn er die hälfte des Tages schwarz ausgezahlt bekommt. DAS ist Deutschland!
Beschiss für die Menschen die hier täglich malochen und in den Steuertopf einzahlen....

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Einzelfälle von RTL 2 gecastet. Sowas gibt es doch nicht! Wir haben aktuell nur rund 800.000 offene Stellen, da kann man doch gar keinen Job finden! So...ich nehme die rot-grüne Brille mal ab

Traurig, aber es ist die Realität. Kann man es den Menschen verübeln? Wenn man eine Einladung bekommt den Staat zu verklappsen....ich weiß nicht.

Britisches Parlament genehmigt Abschiebungen nach Ruanda | tagesschau.de na endlich! Die größte Hürde ist genommen. Jetzt bin ich gespannt, wie schnell sich Deutschland dranhängt und wieviele weitere EU-Länder auf diesen Zug aufspringen wollen. Die Ruander werden alles mit Kußhand nehmen, das ist für die eine ganze Herde Gänse die goldene Eier legen.

MarsAttacks! meinte:

Baerbock hat an der Uni Hamburg ein Vordiplom (!) in Politikwissenschaft (!) abgeschlossen.
Ein Vordiplom ist kein Abschluss. Öffentliches Recht/Europarecht hatte sie nur als Nebenfach.

Trotzdem konnte sie nach diesem Vordiplom in Politikwissenschaft an die London School of Economics and Political Science (LSE) in einen einjährigen postgraduierten Studiengang (postgraduiert bedeutet, dass ein vorhergehendes erfolgreich abgeschlossenes Studium vorausgesetzt wird - was Baerbock nicht hat) wechseln und zwar zu Public International Law (LLM). Obwohl sie Politikwissenschaft studiert hat und gerademal im Nebenfach Öffentliches Recht.
Das ist in etwa so, als ob jemand ein Vordiplom in Chemie macht und anschließend in einen Master für Mathematik wechselt. Sowas ist eigentlich nicht möglich und macht auch keinen Sinn.

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Doch es ist möglich und macht sehr wohl Sinn.
DAs ist eben überhaupt nicht ungewöhnlich. Gerade beim Übergang zwischen den Diplomstudiengängen und dem Bacheloer-Mastersystem gab es das oft und es sagt nichts über einen geringerwertigen Abschluss aus.
Gerade bei Unis im Ausland oder bei internationalem Wechsel der Hochschulen passiert das oft: Dabei wird auf die Wertigkeiten der Leistung geschaut: Also welche Leistungen mussten erbracht werden und mit was sind die vergleichbar.

Ich habe das zB auch in ähnlicher Weise gemacht: ich 6 Semester Bachelor im Ausland studiert, aber KEINE Bachelorprüfung gemacht und mich dann um einen Platz an einer anderen Uni in Deutschland beworben. Diese Uni stufte mich aufgrund der erbrachten Inhalte (also man hat sich sämtliche Inhalte genau angeschaut und geguckt, wie das vergleichbar ist: Ich musste jeden Teilnahmeschein und jede Prüfung nachweisen) ins 7 Semester im Diplomstudiengang ein und wertete die vorausgegangene leistung Aufgrund der Gleichwertigkeit als erbrachtes Vordiplom.🤷‍♀️
Dann konnte ich mein Diplom machen.
Macht das also keinen Sinn oder war nicht möglich?
Ja mei...das ist eigentlich ein ganz normaler Vorgang an Unis: Also das Leistungen queerbeet anerkannt werden.

Die LSE verlangt übrigens für eine Masterarbeit gerademal 30 Seiten. Das ist deutlich weniger als eine Masterarbeit in Deutschland. Die Masterarbeiten werden auch nicht veröffentlicht. Es gibt Quellen wonach Baerbock gerademal 67% der Punkte geholt hat. Das entspricht in Deutschland etwa einer Note zwischen 2 und 3. Es bleibt deshalb unklar, weshalb die LSE Baerbock einen Abschluss mit "with distinction" (mit Auszeichnung) verliehen hat, da ihre erbrachte Leistung eine solche Auszeichnung eigentlich nicht rechtfertigt.

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na und: Ein Doktor in der Medizin ist auch mit deutlich kürzerer Doktorarbeit verbunden als in Physik (ein Dr med schreibt seine Doktorarbeit auch sehr kurz und macht es nicht über Jahre hinweg, wie ein Physiker). Das können wir doch alles garnicht vergleichen und auch können wir nicht vergleichen wie schwer oder nicht schwer ein Abschluss zu erreichen ist und ERSTRECHT können wir daraus nicht die Fähigkeiten eines Menschen beurteilen. (ich meine: Wie viele Menschen waren an der Uni die totalen Absahner und im späteren Leben.....)
Aber es ist ein rechtmäßiger Abschluss und da es ja keinen "Mindestabschluss " für Politiker gibt verstehe ich nicht ,warum für Baerbock offenbar andere Regeln gelten als für andere: Also dass man grundsätzlich mal annimmt, alles maximal negativ auslegen zu müssen: Genau DARAUF will ich aufmerksam machen: Weil es unbedingt so sein MUSS, wie man sich das vorstellt.... und das ist ja nicht gerade sehr objektiv.
wie gesagt: Als gäbe es da verbindeliche Abschlüsse, wie man zum Politiker wird...

Ich habe vor 2 Jahren intensiv dazu recherchiert. Ich meine mich zu erinnern, dass die Bestehensquote beim LSE für diesen Studiengang zu der damaligen Zeit bei 100% gelegen hat. Wie ich das herausgefunden habe, kann ich mich aktuell nicht mehr erinnern. Jeder hätte demnach den Abschluss bekommen. Das erscheint mir sehr ungewöhnlich für ein solches Fach.

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Auch das sagt nichts aus: Ich zB habe unter anderem einen Studiengang studiert, mit 100% Besteherquote, ABER mit nur 1% Aufnahmequote. Also wer einen Platz bekam, hat am Ende auch bestanden, weil im Schnitt eben nur ungefähr jeder Hundertste einen Platz bekam. Es gibt Fächer, da kommt jeder rein und die sieben während des Studiums aus und es gibt Fächer, da kommt man nur schwer rein, aber da ist die Chance in der Regel hoch, dass man auch seinen Abschluss macht.
Also um beurteilen zu können, was WIRKLICH dahinter steckt, muss man sich schon sehr gut informieren.

MarsAttacks! meinte:

Ich finde es bemerkenswert, dass man sich an Christian Lindner abmüht, dabei hat er eindeutig seine akadamische Leistung wie ein x-beliebiger Student erbracht, während man das bei Frau Baerbock aufgrund der Vielzahl an Auffälligkeiten und dubiosen Umständen nicht ohne Weiteres feststellen kann.

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ja und ICH sehe das genau anders rum: Keine Ahnung, wie viel Erfahrungen du an Unis hast ,aber ich habe ziemlich viel Zeit an verschiedenen Unis verbracht (sowohl als Student, als auch lehrend) und ich kann nur sagen: dass man beim Magister die Nebenfächer überbetont ist eher eine Täuschung, als dass man im Ausland einen Aufbaustudiengang abschließt....

Also das eine ist eben ein Abschluss und ein Akademischer Grad, der als eigenständiger Abschluss dasteht und das andere sind Nebenfächer, die man belegen MUSS.
Also zB muss ein mensch, der Physik studiert auch zwangsläufig Mathe mit belegen, aber es wäre doch etwas seltsam, wenn er sagen würde, er habe Mathe UND Pyhsik studiert. Das wäre einfach geschönt, denn er hat einfach Physik studiert.

Weshalb sie das getan hat, ist Spekulation; ich gehe jedoch davon aus,

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Genau! Und es ist eigentlch nicht richtig, Menschen rein nach Spekulationen zu bewerten vor allem wenn man über etwas spekuliert, was man nicht beurteilen KANN.
Aber der Unterschied ist halt, dass das eine eine Persona non grata ist und das andere halte nicht. Wären die Lebensläufe umgekehrt...naja

Insta meinte:

Christian Lindner war nach Deinen Ausführungen also ehrlich, sehe ich auch so. Frau Baerbock nicht.

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Hast Du meinen Post gelesen?
Eher nicht: Lies bitte nochmal!
Oder ist das ne neue Masche, etwas völlig anderes als das gesagte, wiederzugeben?
"Ich mag Bananen"
"Finde ich gut, dass Du Sonntags in die Kirche gehst"
....hä? Ich meine hääää?

Insta meinte:

Christian Lindner hat sicher den Vorteil dass er nicht den ganzen moralisch belehrend durch die Welt reist. Das macht die Frau Baerbock

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na ich weiß nicht: das ist der Typ mit der Kuhkrawatte und den dornigen "Schongsen" und der jetzt sagt, Deutsche arbeiten zu wenig.....weiß nicht....also wenn DAS nicht neunmalklug belehrend ist, weiß ich auch nicht....und viel geändert hat sich da ja offenbar nicht....
Übrigens: In einem älteren Lebenslauf hatte er geschrieben, dass er erste Unternehmerische Erfahrungen als Zivi bei einem Hausmeisster in einer Schule gemacht hat....das steht jetzt zum Glück nicht mehr drin...ach vielleicht findet man das noch irgendwo: Das war schon witzig.....

Aber auch wenn es der Lindner ist: Ich finde es grundsätzlich auch verständlich, dass man sich in ein gutes Licht rücken will.

Violetta Valerie meinte:

Hast Du meinen Post gelesen?
Eher nicht: Lies bitte nochmal!
Oder ist das ne neue Masche, etwas völlig anderes als das gesagte, wiederzugeben?
"Ich mag Bananen"
"Finde ich gut, dass Du Sonntags in die Kirche gehst"
....hä? Ich meine hääää?

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"Auf seiner Homepage finden wir die Aussage, er habe Politikwissenschaft, Staatsrecht und Philosophie studiert."
Der zitierte Satz ist von Dir. Warum ist diese Aussage falsch?

Violetta Valerie meinte:

na ich weiß nicht: das ist der Typ mit der Kuhkrawatte und den dornigen "Schongsen" und der jetzt sagt, Deutsche arbeiten zu wenig.....weiß nicht....also wenn DAS nicht neunmalklug belehrend ist, weiß ich auch nicht....und viel geändert hat sich da ja offenbar nicht....
Übrigens: In einem älteren Lebenslauf hatte er geschrieben, dass er erste Unternehmerische Erfahrungen als Zivi bei einem Hausmeisster in einer Schule gemacht hat....das steht jetzt zum Glück nicht mehr drin...ach vielleicht findet man das noch irgendwo: Das war schon witzig.....

Aber auch wenn es der Lindner ist: Ich finde es grundsätzlich auch verständlich, dass man sich in ein gutes Licht rücken will.

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Er ist Minister in diesem Land und aus meiner Sicht kann er sich da zu Themen äußern. Durch die Welt zu fliegen und anderen Ländern zu erzählen wie Sie zu leben haben ist unfassbar peinlich. Ich schäme mich wirklich. Wenn meine Freundin mir zu Hause sagt, dass ich mehr helfen soll ist das für mich eine Aussage im angemessenen Rahmen. Sage ich dem Nachbarn, der mir viel Gutes tut, dass er ein Diktator ist, dann ist das ein Blödheit kaum zu überbieten.

Daoga meinte:

Britisches Parlament genehmigt Abschiebungen nach Ruanda | tagesschau.de na endlich! Die größte Hürde ist genommen. Jetzt bin ich gespannt, wie schnell sich Deutschland dranhängt und wieviele weitere EU-Länder auf diesen Zug aufspringen wollen. Die Ruander werden alles mit Kußhand nehmen, das ist für die eine ganze Herde Gänse die goldene Eier legen.

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England zeigt wie es geht. Jeder der illegal einreist bekommt gleich den Flug nach Ruanda. So funktioniert ein Staat, einfach toll!

Violetta Valerie meinte:

Ich habe das zB auch in ähnlicher Weise gemacht: ich 6 Semester Bachelor im Ausland studiert, aber KEINE Bachelorprüfung gemacht und mich dann um einen Platz an einer anderen Uni in Deutschland beworben. Diese Uni stufte mich aufgrund der erbrachten Inhalte (also man hat sich sämtliche Inhalte genau angeschaut und geguckt, wie das vergleichbar ist: Ich musste jeden Teilnahmeschein und jede Prüfung nachweisen) ins 7 Semester im Diplomstudiengang ein und wertete die vorausgegangene leistung Aufgrund der Gleichwertigkeit als erbrachtes Vordiplom.🤷‍♀️
Dann konnte ich mein Diplom machen.
Macht das also keinen Sinn oder war nicht möglich?

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Ich gehe davon aus, du bist aus dem Ausland in das gleiche Fach an eine Uni in Deutschland gewechselt.

Baerbock ist aber nicht in das gleiche Fach gewechselt, sondern sie ist von Politikwissenschaft zu Jura gewechselt und das auch noch in einen Masterstudiengang.

Violetta Valerie meinte:

na und: Ein Doktor in der Medizin ist auch mit deutlich kürzerer Doktorarbeit verbunden als in Physik (ein Dr med schreibt seine Doktorarbeit auch sehr kurz und macht es nicht über Jahre hinweg, wie ein Physiker).

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Es geht nicht darum in welcher Disziplin welche Leistungen erbracht werden, sondern es geht darum, dass sie in einer Masterarbeit Jura lediglich 30 Seiten schreiben musste und sie in Deutschland nicht derart einfach davongekommen wäre.

Violetta Valerie meinte:

Also dass man grundsätzlich mal annimmt, alles maximal negativ auslegen zu müssen: Genau DARAUF will ich aufmerksam machen: Weil es unbedingt so sein MUSS, wie man sich das vorstellt....
und das ist ja nicht gerade sehr objektiv.

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Baerbock hat eine Vielzahl Auffälligkeiten und Ungereimtheiten in ihrem Werdegang.
Ich bin mir sicher, würde man ihr gesamtes Leben unter die Lupe nehmen, würde höchstwahrscheinlich noch sehr viel mehr zum Vorschein kommen, da es sich möglicherweise bereits um Lebenseinstellung handelt und sie wahrscheinlich nicht erst bei ihrem Abschluss und Lebenslauf damit begonnen hat die Dinge auf diese Weite zu "optimieren".

Violetta Valerie meinte:

Auch das sagt nichts aus: Ich zB habe unter anderem einen Studiengang studiert, mit 100% Besteherquote, ABER mit nur 1% Aufnahmequote. Also wer einen Platz bekam, hat am Ende auch bestanden, weil im Schnitt eben nur ungefähr jeder Hundertste einen Platz bekam.

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Die LSE hat eben nicht 1% Aufnahmequote und nichtmal annähernd sowenig und deshalb ist es schleierhaft weshalb du dieses völlig ungeeignete Beispiel bringst. Anstatt Allgemeinplätze zu verbreiten die vorliegend gar nicht einschlägig sind, könntest du dich auch mal mit den konkreten Gegebenheiten auseinandersetzen.

Violetta Valerie meinte:

ja und ICH sehe das genau anders rum: Keine Ahnung, wie viel Erfahrungen du an Unis hast ,aber ich habe ziemlich viel Zeit an verschiedenen Unis verbracht (sowohl als Student, als auch lehrend)

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Ich habe sehr viel Erfahrung und das obwohl ich überdurchschnittlich schnell war.

Violetta Valerie meinte:

Genau! Und es ist eigentlch nicht richtig, Menschen rein nach Spekulationen zu bewerten vor allem wenn man über etwas spekuliert, was man nicht beurteilen KANN.

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Natürlich kann ich das beurteilen.

Violetta Valerie meinte:

Aber der Unterschied ist halt, dass das eine eine Persona non grata ist und das andere halte nicht. Wären die Lebensläufe umgekehrt...naja

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(...)

Ich würde jeden Minister/-in oder Spitzenpolitiker mit so einem Werdegang kritisieren und das aufzeigen, unabhängig welche Partei und was ich ansonsten über diese Person denke.

Echt jetzt: Bark | Verzweifelter Altenpfleger ruft Feuerwehr – und wird entlassen (t-online.de) Man spart an Arbeitskräften und Material, um mehr Gewinn in der Tasche zu haben, zu Lasten der Patienten.