Beifahrer zieht festgeklebten Aktivisten von der Fahrbahn - schwere Hautverletzungen

[Rhenus]

Kannst oder willst du es nicht verstehen? Es handelt sich um Täter, die bereist mehrfach wegen ein und demselben Delikt verhaftet wurden und androhten, die Straftaten nicht zu unterlassen. Es sind ausnahmslos Wiederholungstäter und keine Ersttäter!
Von daher ist es vollkommen falsch, zu behaupten, es könnte jeder ohne Grund weggesperrt werden.
Wer sich auf die Straße klebt, Kulturschätze beschädigt oder vernichtet, andere Menschen nötigt, Rettungsmaßnahmen behindert, in den Straßen- bzw. Flugverkehr eingreift, macht sich strafbar!
Und auf eine Straftat folgt - eine Strafe, womöglich eine Freiheitsstrafe.
Dafür dient der sogenannte Präventivgewahrsam, die Polizei darf eine oder mehrere Person in Gewahrsam nehmen, wenn dies zur Verhinderung einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit oder einer Straftat unerlässlich ist.
Über die Freiheitsentziehung muss eine richterliche Entscheidung eingeholt werden, diese Maßnahmen sind also nicht für deine vollkommen überzogenen Beispiele für den Freipinkler, Traktorfahrenden Demonstranten (lag für den denn eine Demonstrationserlaubnis vor?), Querdenker, Stalker Schnellfahrer, oder sonstigen Lutscherdiebe gedacht.
Was wäre die Alternative zu einem ordnungsgemäßen Durchgreifen? Die Kleber gewähren lassen?
Klein beigeben und uns weiterhin von Chaoten auf der Nase rumtanzen lassen?

Na sagen wir mal so.
In weiten Teilen Deines Beitrags verwechselst Du gravierend juristische Begrifflichkeiten und Verfahren, die der Staat anscheinend jetzt zudem missbräuchlich einsetzen möchte.
So nennst Du etwas "Straftaten", die jedoch Ordnungswidrigkeiten sind.

Demnach müsstest Du aber dann auch viele Autofahrer präventiv wegsperren, die notorisch und tagtäglich Ordnungswidrigkeiten begehen.
Oder Schwarzarbeit, Wirtschaftskriminalität Umweltverschmutzer, usw.
Der Wildwuchs der Ordnungsbehörden in Zusammenarbeit mit willigen Richtern, wird dann in Kürze allerdings das Verfassungsgericht beschäftigen.
Und ich wünsche viel Vergnügen, wenn die Zellen sich füllen und echte Straftäter freie Bahnen haben.

Doch ich bin mal gespannt, wer für den erhöhten Aufwand finanziell aufkommen wird, bei Tagessätzen für eine Zelle von weit über 200€ pro Tag.
Da wird man in Bayern sicher daran denken, Steuerverbrecher frühzeitig aus der Haft zu entlasten, damit Platz für unsere Jugend geschaffen wird.

Auch die Krankenkassen werden den Beitrag erhöhen, weil Traumata entstehen werden.
Das Bildungssystem wird mehr Geld verlangen müssen. Usw.
Also wirklich tolle Idee!

Ja dann bräuchten wir aber dringend mehr Zuwanderung aus dem Ausland, was ja auch einigen sehr missfällt.
Vielleicht aber bringt das uns ja wieder einen weiteren Radikalschub ins Land, selbst generiert, wenn man bewusst seine Jugend radikalisiert.

Wie mehrfach geschrieben, ich bin gegen Radikalität. Die Frage die sich allerdings stellt lautet, wer denn unterm Strich radikaler ist!
Der Staat, mit seinen Unterlassungen im Klimaschutz?
Zumal hinter seinen eigenen Vorgaben und Verträgen?
Wer sperrt denn diese Verantwortlichen ein?
Oder junge Menschen, die ein Recht auf Notwehr geltend machen.
Das haben auch einige Richter so anerkannt.

 

[Violetta Valerie]

Kannst oder willst du es nicht verstehen? Es handelt sich um Täter, die bereist mehrfach wegen ein und demselben Delikt verhaftet wurden und androhten, die Straftaten nicht zu unterlassen. Es sind ausnahmslos Wiederholungstäter und keine Ersttäter!
Von daher ist es vollkommen falsch, zu behaupten, es könnte jeder ohne Grund weggesperrt werden.

ich glaube, Du hast meine Beitrag nicht zur Gänze gelesen:
1. Täter ist jemand doch erst, wenn er rechtskräftig verurteilt ist, nicht wahr? Bis dahin ist er ein Verdächtiger.
2. Mach Dir doch mal klar, wie viele Menschen wiederholt wegen der gleichen Sache aufgegriffen (mit oder ohne verurteilung) wurden: Sollte man die dann auch in Haft nehmen können, wenn es begründete Annahmen gibt, dass sie das gleiche wieder tun?
(Nehmen wir an, ein Sprayer, wird verhaftet, weil er eine Fassade versaut hat: Wäre es korrekt, ihn 30 Tage festzusetzen, weil er zB neue Sparydosen gekauft hat? Und wie oft kann man ihn dann festsetzen? Jedes mal, wenn er in einen Laden geht, wo es Farben gibt? Oder ein Raser, der schon mal jemanden zusammengefahren hat: Wäre es richtig, ihn festzusetzen, weil er sich ein neues sehr schnelles Auto gekauft hat, oder weil er zB in sozialen Netzwerken mit seiner Raserei angegeben hat? Und was ist mit Schwarzfahrern?) Wenn man das EINE richtig finde, müsste man logischerweise auch das andere richtig finden.
3. Ja, Wiederholungstäter für BEGANGENE Taten wegzusperren ist ja nur richtig, aber sie für noch nicht begangene Taten einzusperren, nur weil man meint, sie könnten es wieder tun, ist zumindest juristisch fragwürdig und sollte absoluten extremen ausnahmen vorbehalten sein: ZB Terroristen.
4. Wie will man denn beweisen, dass jemand wirklich seine Tat zu wiederholen beabsichtigt? Wo zieht man da die Grenze? Also ich erlebe unser Rechtsystem zumindest so, dass es durchaus genug handfeste Täter gibt, die man frei rumlaufen lässt, obwohl sie angekündigt haben, wieder aktiv zu werden: Gerade im Bereich Drogen oder Gewalt. Wäre mir absolut neu, dass man hier bei Wiederholungsgefahr mal eben 30 Tage Haft verhängen würde. Das scheint die absolute Ausnahme zu sein.

 

[Violetta Valerie]

Über die Freiheitsentziehung muss eine richterliche Entscheidung eingeholt werden, diese Maßnahmen sind also nicht für deine vollkommen überzogenen Beispiele für den Freipinkler, Traktorfahrenden Demonstranten (lag für den denn eine Demonstrationserlaubnis vor?), Querdenker, Stalker Schnellfahrer, oder sonstigen Lutscherdiebe gedacht.

Öhm, also das verstehe ich nun nicht: Warum machst Du einen Unterschied zwischen einem Klimakleber und zB einem Querdenker oder einem Stalker, wenn es um die Behandlung der Straftaten oder Ordnungswidirkeiten geht, die diese Menschen unter Umständen verüben?
Warum sollten diese Menschen unterschiedlich behandelt werden? JEDER sollte doch gleich behandelt werden oder?

Und jemand, der zB als Stalker leib und leben eines anderen bedroht ist für Dich weniger gefährlich, als jemand, der sich zB auf den Münchner Marienplatz klebt oder ein Bild mit Brei bewirft?

Oder ein Traktor ist ein weniger massives Hinderniss, als ein Mensch?
Und wenn Querdenker randalieren ist das weniger schlimm?
Oder wie muss ich das verstehen?

Also haben wir eine Hitliste der Gefährlichkeiten
1. Klimaaktivisten (sind die gefährlichsten)
und Querdenker, Stalker, Raser kommen danach? Und danach dann Lutscherdiebe und Freipinkler?
(Oder umgekehrt: Stalker NACH den Freipinklern?)
Ein seltsames Ranking.
Aber grundsätzlich: WENN Du dafür bist, menschen wegen einer Ordnungswidrikeit präventiv aus dem Verkehr zu ziehen, dann MUSS das auch für den Freipinkler gelten. Owi ist Owi.
Oder wärst Du dafür, dass unser Rechtssytem plötzlich nach Sympathie oder Geschmack urteilt?

 

[Shorn]

natürlich müssen ALLE mitmachen, aber dass alle mitmachen kann man ja- wenn überhaupt- nur erreichen, wenn mal einer (oder mehrere) anfangen. Also immer zu warten, dass plötzlich alle gleichzeitig anfangen wird nicht funktionieren. Genausowenig wird es funktionieren, wenn ausgerechnet reiche Länder wie wir, die über alle möglichkeiten der Forschung und Innovation verfügen warten, bis andere anfangen. Es gibt also NUR den einen Weg für uns als Europäer: Loslegen und hoffen, dass unser beispiel Schule macht.
Kann sein, dass die Pessimisten recht haben und das auch nichts bringt, aber es kann ebensogut sein, dass es was bringt.
Auf jeden Fall bringt es NICHTS, einfach abzuwarten und die Hände in den Schoß zu legen: Kämpfen ist immer besser, als gleich aufzugeben!

Unser Beispiel wird keine Schule machen weil kein Geld, andere Mentalität andere Staatsform es klappt ja selbst innerhalb der EU nicht wie soll es da Global funktionieren..

Und KOhle Braun/Steinkohle/ Stahl/Atomkfraft weg ist auch nicht die Lösung ohne schonn heute funktionierende und in ausreichender Anzahl bestehender Alternativen. Und nein Windkraft ist nicht die Lösung.

 

[Violetta Valerie]

Könnte präventiv umgestaltet und ausgeleuchtet, mit Kameras überwacht werden.
Wenn das Problem tatsächlich so groß ist, kannst du dich engagiert für entsprechende Maßnahmen einsetzen. Je nach Ausmaß sollten mit Leichtigkeit viele Mitstreiter zu finden sein.

Ja, es muss jetzt eingezäunt werden, aber genau das zeigt doch: Es muss zu anderen Maßnahmen gegriffen werden, weil eben Dinge wie mal eben 30 Tage mitnehmen hier nicht in Frage kommt.

Gibt es ein JUZ?

Wofür? dort kann ja nicht gedealt werden

Woran liegt das?

Laut Polizei wird nichts unternommen, weil es eben kaum eine rechtliche Handhabe gibt. Genau das ist ja mein Punnkt: Wie kann es sein, dass hier keine Handhabe existiert, aber bei den Klimaaktivisten schon?

Merkwürdig, dass Vertreiben andernorts möglich ist. Lässt sich auch leicht googeln, sollte man selbst das in Parks etc. noch nicht mitbekommen haben.
Was ist bei euch denn so anders? Gilt da kein deutsches Recht?

Ja, genau DAS ist doch das Problem: Es ist eben so schwer, WEIL unser Recht eben vorsieht, dass man jemanden nur dann wirklich am Wickel haben kann, wenn man ihn konkret bei einer Tat erwischt: Nicht wenn man nur vermutet, er könnte eine begangen haben, oder wieder eine begehen.
Wenn ich jetzt zB eine Gruppe junger Männer sehe und einer wirft mit einem Stein die Scheibe ein: Dann kann ich natürlich die Poliezi rufen und nehmen wir an, die Gruppe läuft dann nicht weg: Dann muss ich schon genau sagen können, wer den Stein geworfen hat: Es reicht nicht, wenn ich sage: Einer aus der Gruppe.
ich muss es sagen und beweisen können! So wurde uns das von der Polizei erklärt.
Und von der Möglichkeit einer vorbeugenden Haft war auch nicht die Rede.
Und selbst wenn ich beweisen kann wer es war, dann bekommt der vielleicht eine Strafe, aber wenn das nächste mal der gleiche Typ wieder vor Ort ist, kann ihn die Polizei NICHT verhaften, weil ja die Gefahr bestünde, dass er es wieder tut.
DAS geht nicht, sondern es wird laufen wie beim ersten mal: ich muss wieder genau beweisen können, WER es war...nicht wer es gewesen sein könnte oder wer es vielleicht später werden würde.
Und er würde übrigens auch nicht 30 Tage weggesperrt werden, wenn er mich dann zB bedroht, weil ich ihn verpfiffen habe: Das reicht auch nicht aus, um ihn wegzusperren, um eine Gefahr abzuwenden.
So ist die Lage.

Und es wundert mich, dass man da ausgerechnet für Klimaaktivisten offenbar eine Ausnahme machen kann: WENN man schon von diesem Grundsatz abweicht, dann doch eben für wirklich schlimme Sachen wie Mord oder sowas.

 

[_vogelfrei]

Pech gehabt, würde ich sagen. Bisher hatte ich viel Verständnis für die Aktivisten.
Aber seit dem Eklat, der ein Menschenleben gekostet hat, wird es Zeit, dass die Klimaaktivisten ihre Aktionen dringend überdenken.

Das war fehlerhafte Pressearbeit, wenn du den Fall mit der Radfahrerin meinst. Google mal, inzwischen wurde das alles aufgearbeitet und es gibt viele Artikel dazu.

 

[_vogelfrei]

Das war fehlerhafte Pressearbeit, wenn du den Fall mit der Radfahrerin meinst. Google mal, inzwischen wurde das alles aufgearbeitet und es gibt viele Artikel dazu.

Hab den Artikel grade gefunden: https://www.deutschlandfunk.de/berichterstattung-ueber-letzte-generation-100.html

 

[Gelöscht 85627]

Richtig!
Wenn man den Zenit überschreitet, wird die Menschheit kaum überleben!
Darum arbeiten Überreiche längst daran, sich aus dem Staub zu machen.
Sie bauen schon an sowas, wie eine Arche Noah.
Nur mehr in Richtung Weltraum.

Diesen Sommer war es weitgehend bis auf 4 Meter Tiefe zu trocken.
Es hätte bis diesen Monat etwa 500l Wasser pro m2 regnen müssen, um das auszugleichen.
Hat es das?

Bauern bohren Brunnen und beregnen. Das senkt den Wasserspiegel zusätzlich.
Trinkwasserbrunnen werden versiegen, Flüsse im Sommer trocken fallen, Schifffahrt eingestellt werden.
Egal, das kommt ja dann mit Amazon!
Wirklich?

Leugnen ist die Angst vor der Wahrheit - Wahrheit jedoch unbestechlich und gnadenlos.

Und es regnet, wenn man sich auf der Straße festklebt, sich und andere dadurch gefährdet, und Kunstwerke mit Lebensmitteln bewirft?
Wow.

P.S. Was die Trockenheit zur Folge hat, spüren wir hier sehr direkt: Heu, Getreide, Gemüseanbau, Ausfälle in Gärten.
Natürlich nicht in Gärten, in welchen 3000 Quadratmeter Rasen und Zierpflanzen per Programmierung gesteuert durch die Bewässerungsanlage großzügig begossen wurden...

 

[Insta]

Richtig!
Wenn man den Zenit überschreitet, wird die Menschheit kaum überleben!
Darum arbeiten Überreiche längst daran, sich aus dem Staub zu machen.
Sie bauen schon an sowas, wie eine Arche Noah.
Nur mehr in Richtung Weltraum.

Genau. Elon Musk entwickelt eine Rakete um sich aus dem Staub zu machen wenn die Welt untergeht. Ich habe mal gegoogelt, aktuell ist er 51. Die durchschnittliche Lebenserwartung eines Amerikaners liegt bei 77. Ok, die Welt geht also in den nächsten 26 Jahren unter. Ein weiterer Beitrag von Dir mit substanzloser und völlig übertriebener Panikmache.

Leugnen ist die Angst vor der Wahrheit - Wahrheit jedoch unbestechlich und gnadenlos.

Genau! Daher hatte glaube ich @Weltkind hier auch schon den deutschen Einfluss auf die weltweite Umweltverschmutzung verlinkt. Aber es ist ja nun nicht zum ersten Mal dass Beiträge mit Fakten Dein größter Feind sind. Vielleicht war es auch zu kompliziert.

Wir stehen vor einem brennenden Mehrfamilienhaus und während alle Nachbarn fleißig zugucken erwartest Du von dem deutschen Nachbarn dass er mit seinem Schnapsglas voll Wasser den Brand löscht. Der Chinese, der Inder, der Amerikaner sind mit Ihrem Tanklöschzug zu Hause, die haben andere Prioritäten. Und Du denkst jetzt in maßloser Selbstüberschätzung wir löschen den Brand mit dem Schnapsglas.

Wer der grünen Ideologie und Selbstüberschätzung folgt wird Dir zustimmen. Die überwiegende Mehrheit, inklusive unserer Regierung (selbst die Grünen) ordnen unseren Einfluss anhand von Fakten realistisch ein und widmen sich wichtigeren Problemen.

Wir gehen aber auf das Fest der Liebe zu, heute ist 2. Advent und ich mache dann gleich mein Laptop aus. Elon Musk kann seine Rakete wieder einpacken. Ich spare heute Strom und ruck zuck ist die Welt gerettet.

 

[Revan233]

Aber grundsätzlich: WENN Du dafür bist, menschen wegen einer Ordnungswidrikeit präventiv aus dem Verkehr zu ziehen, dann MUSS das auch für den Freipinkler gelten.

Das Gesetz gilt bereits für alle. Um die Rechtsfolgen zu verwirklichen, müssen allerdings die Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sein. Bei einem Freipinkler ist das nicht der Fall. Wenn du das nicht verstehst, dann ist das so. Dafür kann das Gesetz aber nichts.

Dann muss ich schon genau sagen können, wer den Stein geworfen hat: Es reicht nicht, wenn ich sage: Einer aus der Gruppe.
ich muss es sagen und beweisen können! So wurde uns das von der Polizei erklärt.

(...)

DAS geht nicht, sondern es wird laufen wie beim ersten mal: ich muss wieder genau beweisen können, WER es war...nicht wer es gewesen sein könnte oder wer es vielleicht später werden würde.
Und er würde übrigens auch nicht 30 Tage weggesperrt werden, wenn er mich dann zB bedroht, weil ich ihn verpfiffen habe: Das reicht auch nicht aus, um ihn wegzusperren, um eine Gefahr abzuwenden.
So ist die Lage.

Das ist ja auch richtig so.
Das ist keine Diktatur in denen man willkürlich verhaftet werden kann, sondern ein demokratischer Rechtsstaat. Ich kann ehrlich gesagt nicht nachvollziehen, dass die Polizisten dir das erst noch erklären müssen.

Und es wundert mich, dass man da ausgerechnet für Klimaaktivisten offenbar eine Ausnahme machen kann:

Es gibt keine Ausnahme extra für Klimaaktivisten. Und erst recht nicht ausgerechnet.