Mein Problem, ich meine, dass der demokratische Rechtsstaat von den etablierten Parteien schon massiv beschädigt wurde.
Dinge, die sich Verkehrsminister wie Scheuer, Pofalla und andere geleistet haben, Kohl, Scholz, Beck und seine Vasallen haben nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun und unser Rechtsstaat (vertreten durch Politiker) unternimmt nicht wirklich etwas dagegen.
Oh ja, da sagst Du was!!!! Dem stimme ich definitiv zu. Ich meine...erinnere Dich nur an die Ära Kohl, die jetzt oft so verklärt wird... ich war damals noch ein Kind, aber hey, sogar ich habe mitbekommen, dass gefühlt jeden tag mit dem Rechtsstaat Schlitten gefahren wurde: jeden Tag ein neuer Skandal.
Die Antwort darauf muss aber eigentlich halt sein, dass der rechtsstaat noch MEHR gestärkt werden muss und nicht geschwächt werden muss.
Wir sind ein Rechtsstaat und das ist gut so, aber die Mittel unseres rechtsstaates müssen noch mehr gestärkt werden.
Eben zB durch mehr Kohle für die Justiz aber zB auch durch solche Dinge wie mehr Arbeitsrecht oder Verbraucherschutz. DA haben wir Nachholbedarf.
Aber das letzte was die AFD anbietet sind Lösungen in DIESEM Bereich!
Also wir bräuchten ja tatsächlich eine "Alternative" zur herkömmlichen Politik, wo Lobbyisten regieren. ich meine: leute wie Andi Scheuer...warum laufen die noch frei rum? wer so viel Kohle versenkt hat, der MUSS doch irgendwie dafür gerade stehen oder zumindest von der aktiven Politik für immer ausgeschlossen werden. Wieso konnte es überhaupt so weit kommen? Da hat doch alles am system versagt, was versagen konnte.
Die AFD wird es nicht besser machen, möglicherweise kommt es aber durch sie zu einem Knall.
Das Problem ist: Die AFD nützt die aktuelle Stimmung eben, um ihre persönlichen Ziele durchzusetzen. Trump und co lassen grüßen.
WENN es durch sie zu einem Knall kommt, dann ist das JETZT: Also dann kommt es zu einem Knall in Form einer geschlossenen Gesellschaft, die sich stolz GEGEN Rechts stellt.
DAS ist in meinen Augen die einzige Chance. Die AFD will die Gesellschaft spalten und jetzt genau in diesem Augenblick haben wir als Volk es in der Hand, diesen Knall zu vollziehen und ein zeichen zu senden, dass wir uns nicht spalten lassen und von unserer Politik FORDEN, die Probleme rechtsstaalich anzugehen.
DAS wäre der einzige Knall, der von der AFD ausgehen könnte: Also dass die Ablehnung der AFD die gesellschaft wieder vereint und sie somit befähigt, mit Macht für tatsächliche Veränderungen im Staat zu kämpfen.
DAS wäre die einzige Lösung: Also der Wähler müsste konsequent ALLE Politiker abstrafen, die das Volk spalten und gegeneinander aufhetzen wollen und der Wähler müsste das klare Signal aussenden, dass jetzt endlich Politik fürs Volk und nicht mehr nur für "die Reichen" gemacht werden muss.
Danach sieht es aber nicht aus. Es sieht leider mehr danach aus, als würden wir weite teile der Gesellschaft mehr und mehr verlieren und Politiker sich mehr dran hängen, das Volk zu spalten.
Also nehmen wir mal an, die Ampel, die Union, die Linken und alle demokratischen Kleinparteien wurden sich jetzt geschlossen zusammensetzen und sagen:" Egal wer nächstes mal die Wahl gewinnt: Jetzt geht es um Inhalte und darum, den Populisten nicht das Feld zu überlassen" DAnn würden diese parteien einander zuarbeiten, anstatt sich gegenseitig in dne Rücken zu fallen und DANN würde man geshclossen der AFd das Wasser abgraben und wirklich was voranbringen.
Aber danach sieht es doch vor allem bei der Union nicht aus: Die treiben die Spaltung lieber voran: Also sie stärken lieber die AFD anstatt sich mit der Ampel zumindest auf einen Mindeskonsens zu einigen.
Aber es ist letztlich in der Hand der Wähler, welche Politik sie einfordern.
und mal ehrlich: ich glaube, den meisnten von uns wäre bei nüchterner Betrachtung eine Politik der Vernunft wo sich Opposition und regierung gegenseitig thematisch weiterbringen 1000 mal lieber als dieses ständige Machtgeklüngel: es muss endlich wieder mal um Inhalte gehen und nicht nur darum, wie man den politischen Gegner maximal schädigt.
Inhalte scheinen ja nur noch Nebensache zu sein.
Und wenn wir DEN Schritt schaffen, dass wir als Volk Parteien danach bewerten, ob sie inhaltiche Arbeit leisten, dann wäre schon viel gewonnen.
Das wäre dann vielleicht dieser Knall, aber der zeitpunkt ist halt JETZT.
Jetzt ist die Chance, den etablierten das Signal zu geben, dass wir Lösungen sehen wollen und keinen billigen Populismus.
Ich meine: Nimm doch nur mal die Flüchtlingsthematik: Kein Mensch braucht Politiker die dieses Thema mit Fremdenfeindlichkeit lösen wollen oder die sich drum herum winden müssen, dass kein geld da wäre, weil sie das Geld schon für sinnlosen Mist verplant haben.
Wir bräuchten Politiker, die ehrlich sagen: ja, wir brauchen mehr Kohle für die Jusitz, das bedeutet, dass wir keine Kohle mehr für Dinge wie zB Dienstwagenprivileg oder so Schmarrn wie Abwrackprämien oder Andi-Scheues-Maut haben.
Und DANN müssten das halt sowohl Reigerung (und zwar alle parteien) als auch Opposition in gewisser Weise mittragen und mitgestalten und nicht immer Nebenschauplätze aufbauen oder jeden Schritt nach vorne boykottieren.