Koalitionen und Regierungen mit Parteien, die als rechtspopulistisch bezeichnet werden, gibt es in vielen anderen Ländern ja auch schon, beispielsweise in Italien oder den Niederlanden. Selbst Trump nennen ja viele einen Rechtspopulisten.
Erstmal werden neue Parteien wie die AfD total verteufelt. Logisch, welche Altpartei will schon neue Konkurrenz?
Wenn diese Parteien aber immer stärker werden, wird es immer schwerer an ihnen vorbei zu regieren und irgendwann fällt dann die erste Brandmauer.
In Deutschland dauert das vermutlich länger, weil man es bislang sehr erfolgreich schafft immer alles mit der NS Diktatur zu vergleichen.
Regieren diese Parteien aber dann erstmal, passiert das allerwenigste von all dem vor dem man vorher gewarnt hat und schon garkeine der Horrorszenarien. Das "schlimmste" waren konservative Reformen oder das man die bisherigen linke Wege wie den Mindestlohn nicht weiter gegangen ist. Kurz: Eine Politik wie wie um die Jahrtausendewende, aber eben keine rechtsradikalen Reformen.
Am 22. Oktober 2023 endete das erste Jahr der rechtsextremen und rechtsgerichteten Regierung der Ministerpräsidentin und Parteivorsitzenden von Fratelli d'Italia, Giorgia Meloni. Wie sieht die Zwischenbilanz der neuen Regierung aus, die aus einem Dreierbündnis von Fratelli d'Italia, Matteo...
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Ich glaube den größten Fehler machen die Gegner der AfD indem sie immer sofort "die Wölfe kommen" rufen. Vieles von dem was Meloni macht und die AfD will, war geltendes Recht bis vor 10 oder 20 Jahren. Jetzt ist es plötzlich alles "rechtsradikal".
Das Bürgergeld etwa, welches Meloni abschaffte, wurde erst 2019 in Italien eingeführt. Melonie wird jetzt von Manchen als "postfaschistoide Menschenfeindin" betittelt. Waren dann alle italienischen Regierungen vor 2019 auch postfaschistoide Menschenfeinde?
Jeder Schritt weg von einer linken Politik, wird sofort als "menschenfeindlich" bezeichnet. Dadurch vergrößert man das "rechte Lager" immer mehr, weil man eben ALLES was nicht stramm links ist, als "rechts und menschenfeindlich bezeichnet".
Tatsächlich fände ich eine Regierung mit AfD Beteiligung (mehr ist eh nicht realistisch) spannend, weil zum einen man dann sehen würde, wie sich die AfD schlägt und zum anderen, was sie wirklich durchsetzt. Ich fände es sogar zuträglich für eine Demokratie weil die Wähler dann wieder eine Wahl hätten. Es gäbe dann vielleicht ein rechtskonservatives Bündnis aus Parteien wie CDU und AfD und ein linkes Bündnis aus SPD und Grünen.
Es wären
echte Regierungswechsel möglich! Also nicht so wie jetzt, wo man bestenfalls in der Regierung rotiert, mal ist die SPD Kanzlerpartei, mal Mitglied in einer Groko. Heute koalieren die Grünen mit der SPD, morgen mit der CDU.
Und vielleicht mal eine ganz "neue" Idee der Demokratie: Die Parteien mit dem meisten Stimmen sollen regieren. Und wenn Platz 1 die CDU und Platz 2 die AfD hat, dann wären das vielleicht diese beiden Parteien.
Und wenn die nicht gut regieren, dann wählt man beim nächsten Wahl vielleicht wieder SPD, Grüne oder sonstwas. Das ist ja der Sinn einer Demokratie.
