Kommentare zu beliebigen Meldungen

[Minimaus1990]

Scholz entlässt Finanzminister Lindner

Unsere Politik-Redaktion und Korrespondenten berichten aus München, Berlin, Paris, London, Brüssel - Kommentare, Interviews, Hintergründe

www.idowa.de

Eine Ansprache von Bundeskanzler Scholz ist für 215 Uhr angekündigt. Es wird erwartet, dass er sich zur aktuellen politischen Lage äußert und möglicherweise weitere Schritte, wie etwa Neuwahlen, ankündigt.

Handelsblatt

www.handelsblatt.com

 

[Daoga]

Frauen sagen Nein: US-Wahl: Feministische 4B-Bewegung nach Sieg von Donald Trump – ein Leben ohne Männer - DER SPIEGEL
Und Ärzte sagen Nein zur Türkei: Der Türkei laufen die Ärzte davon | tagesschau.de
Überall sind die Menschen immer weniger bereit, sich noch verar***en zu lassen.

 

[Arktur]

Überall sind die Menschen immer weniger bereit, sich noch verar***en zu lassen.

Viele aber leider eben doch, sonst hätte so jemand wie Trump nicht haushoch gewonnen.

 

[Andreas900]

Ich finde es wird immer peinlicher und schlimmer wie sich die Situation rund um das Ampel aus entwickelt.
Erst streiten sich Scholz und Lindner öffentlich und Scholz verhält sich wie ein Kind im Sandkasten, dann wird zig mal das Thema Vertrauensfrage und Neuwahlen diskutiert. Erst März 25, dann Januar 25 oder doch noch in diesem Jahr?

Nach Absprache mit dem SPD geführten Innenministerium tritt dass die Bundeswahlleiterin vor die Kamera und verkündet, dass es für zeitnahe Wahlen an Papier fehlen würde, ernsthaft? Ist das alles noch echt oder Realsatire? In Frankreich konnten Neuwahlen in 21 Tagen organisiert werden, in Deutschland soll für Neuwahlen in 2 Monaten das Papier fehlen?

Wer will kann sich dazu das 1 Stündige Interview von Scholz anhören, aber erwartet nichts sinnvolles:

Scholz schließt Vertrauensfrage vor Weihnachten nicht aus | Caren Miosga

Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek (mit Untertiteln):https://1.ard.de/caren_miosgaBundeskanzler Scholz schließt eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung ...

www.youtube.com

Keine 5 Minuten davon spricht Scholz wirklich über Neuwahlen oder beantwortet Fragen. Er weicht aus, betreibt Wahlkampf und redet in einschläfernder Stimme vor sich hin.
Und Tagesschaureporterin Carmen Miosga spielt weitestgehend mit, hält mit Scholz eher ein Kaffeekränzchen anstatt ihn auf relevante Themen festzunageln.
Scholz kann auch ungestört in dem Interview lügen. Er behauptet, dass Lindner die Renten kürzen wollte um den Ukraine Krieg zu finanzieren. Niemand wollte die Renten kürzen! Wenn überhaupt ginge es um eine Kürzung der Rentenerhöhung - und selbst das nicht 1zu1 wegen des Ukrainekrieges.

Was will Scholz mit der "Insolvenzverschleppung" seiner gescheiterten Regierung erreichen? Er behauptet er wolle noch wichtige Gesetze durchbringen. Dafür hatte er die letzten 3 Jahre Zeit! Olaf Scholz war es, der gesagt hat "Wer bei mir Führung bestellt, der erhält Führung". Nun hat er die Führung verloren und bettelt und erpresst sich noch ein paar Monate Amtszeit? Wie erbärmlich ist das?
Inzwischen wird das Thema auch in internationalen Medien diskutiert und das Amt des Bundeskanzler scheint nachhaltig durch Scholz geschädigt zu werden. Das Ansehen Deutschlands wird international geschädigt!

Die Minderheitenregierung SPD/Grüne hat nach Umfragen aktuell einen Zustimmungswert von nur noch 27%! In anderen Umfragen sind nur noch 14%(!) mit der Bundesregierung zufrieden. Scholz ist der unbeliebteste Kanzler der Geschichte!

Bundestagswahl: Neueste Wahlumfragen im Wahltrend | Sonntagsfrage #btwahl

Auswertung der neuesten Wahlumfragen im Wahltrend, Sonntagsfrage zur Bundestagswahl mit Koalitionen, dem Umfrageverlauf und Vergleich mit dem Wahlergebnis #btwahl

dawum.de

DeutschlandTrend: Deutsche mehrheitlich für vorgezogene Bundestagswahl

Nach dem Bruch der Ampel hat Kanzler Scholz angekündigt, die Vertrauensfrage zu stellen. Damit stehen Neuwahlen im Raum. Laut ARD-DeutschlandTrend befürwortet die Mehrheit der Deutschen eine solch vorgezogene Bundestagswahl.

www.tagesschau.de

Ein SPDler Dirk Wiese stellt sich hin und erklärt, dass es eine "Lehre aus der Weimarer Republik" sei, dass nur der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen könne und man hier gefälligst keinen Druck machen solle. Juristisch korrekt und auch immer wieder schön die Nazi Keule zu schwingen, aber die Gesetze sollen nicht einen Olaf Scholz schützen sondern die Regierungsfähigkeit und die Demokratie. Genau die WILL aber einen Olaf Scholz nicht mehr!
Was braucht es noch, bis die SPD freiwillig die Macht aufgibt? Müssen erst 90% der Bürger dagegen sein? 99%? Wie wie Realsatire kommt noch auf uns zu?

Warum will sich Scholz eigentlich bis in den Januar retten? Liegt es daran, dass dann ein Gesetz in Kraft tritt, welches es künftig schwerer macht, Steuerbetrügereien wie Cum-Ex zu verfolgen? Rettet sich Scholz davor, dass ihm der Cum Ex Betrug nachgewiesen werden kann?

Bürokratieentlastungsgesetz: "Ein Geschenk an Kriminelle"

Für Ermittler könnte es künftig schwerer werden, Steuerbetrügereien wie Cum-Ex zu verfolgen. Grund dafür ist ein Gesetz, das kommende Woche verabschiedet werden soll. Experten warnen vor Milliardenschäden. Von M. Bognanni.

www.tagesschau.de

Und als wenn das nicht alles schon Satire genug wäre, verkündet jetzt Habeck seine Kanzlerkandidatur:

ROBERT HABECK: "Höchst lächerlich"! Grüner Wirtschaftsminister macht Kanzler-Kandidatur offiziell

ROBERT HABECK: "Höchst lächerlich"! Grüner Wirtschaftsminister macht Kanzler-Kandidatur offiziellRobert Habeck will die Grünen als Kanzlerkandidat in den Wah...

www.youtube.com

Ehrlich? Jetzt!? Vom Küchentisch aus? Darüber lacht Deutschland! Nicht nur, dass die Grünen gerade mal gut 10% haben, ist das Video ist formuliert als richte es sich an Kinder. Setzt er sich als nächstes in der KITA auf den Spielteppich und erklärt uns mit Duplo Steinen Wirtschaftspolitik?
Geil auch, dass die Grünen in diesem Chaos als allererstes einmal an die Neuwahlen und ihre eigene Macht denken.

Die WELT fasst das wunderbar zusammen:
Ist das ganze nicht ein extrem unwürdiges Treiben dieser Politiker?

 

[Kylar]

Geil auch, dass die Grünen in diesem Chaos als allererstes einmal an die Neuwahlen und ihre eigene Macht denken.

Welche Partei tut das denn im Moment bitte nicht?

 

[Andreas900]

Welche Partei tut das denn im Moment bitte nicht?

Naja, es gibt zumindest keine Partei außer den Grünen, die nur zwei Tage nach dem Regierungs-Aus einen Kanzlerkandidaten vorstellt.

Es gibt keine Partei außer dem Grünen, die innerhalb dieser 48 Stunden bereits mit der CDU spricht um Schwarz-Grün auszuloten.

Es ist bemerkenswert wie sehr sich die Grünen aus dem Streit zwischen SPD und FDP raushalten - wo die Finanzierungsprobleme ja ganz maßgeblich auch mit einem Wirtschaftsminister Habeck zu tun haben, weil die Wirtschaft schwächelt. Da wollen die Grünen wohl nicht zu sehr auf das untergehende Schiff "SPD" setzen und schielen schonmal auf eine andere Regierungsbeteiligung.

Auch innerhalb der Grünen scheint es zu rumoren. Habeck hat nach einigem was man hört, durchaus Probleme Mühe die Partei auf Linie zu halten, die grüne Jugend ist bereits geschlossen ausgetreten. Den Grünen scheint es egal, ob Mitglieder oder Jugendverbände austreten, Hauptsache man ist und bleibt an der Macht.

Also auf deine Frage: Jeder denkt an sich, aber die Grünen derzeit ganz besonders.

 

[Daoga]

Fäkalhumor wörtlich genommen: München: Comicaze und das Forum Humor laden in die „Lachanstalt“ ein. - München - SZ.de (sueddeutsche.de)

 

[Winnetou]

Jeder denkt an sich, aber die Grünen derzeit ganz besonders.

Vor allem sind die Grünen ja noch Regierungspartei und in dieser Funktion verpflichtet, mit dem Koalitionspartner SPD weiterhin gut zusammenzuarbeiten. Gleichzeitig beginnen sie aber schon mit dem Wahlkampf, bei dem sie naturgemäß auf Vorteile für sich selbst schauen und versuchen müssen, besser dazustehen als ihre Konkurrenten. Das ist ja schon etwas irritierend...

Ich denke deshalb auch, dass der Zeitplan, den Olaf Scholz im Sinn hat, so nicht funktionieren wird.

Auf die Neuwahlen bin ich jetzt wirklich mal gespannt. Wolfgang Kubicki ist diesbezüglich ja äußerst optimistisch und hält sogar eine CDU/FDP-Koalition für möglich 😳:

Fußgängerampel, großartig... 🤭😂😂😂

 

[Amatio]

Ich denke deshalb auch, dass der Zeitplan, den Olaf Scholz im Sinn hat, so nicht funktionieren wird.

Auf die Neuwahlen bin ich jetzt wirklich mal gespannt. Wolfgang Kubicki ist diesbezüglich ja äußerst optimistisch und hält sogar eine CDU/FDP-Koalition für möglich 😳:

Fußgängerampel, großartig... 🤭😂😂😂

Ich glaube, dass der 16. Februar ein vernünftiger Termin für die vorgezogene Neuwahl ist. So kann man die Hauptphase des Wahlkampfs von Weihnachten fernhalten und in das neue Jahr legen.

Für schwarz-gelb wird wohl die Mehrheit nicht reichen; zumal es ja auch noch nicht sicher ist, ob die FDP wieder in den Bundestag kommt.

Daher läuft es sehr wahrscheinlich auf eine große Koalition hinaus. Eventuell könnte es auch eine Deutschland-Koalition geben (Union, SPD und FDP). Beides natürlich unter Führung der Union und mit Friedrich Merz als Bundeskanzler.

 

[Winnetou]

Ich glaube, dass der 16. Februar ein vernünftiger Termin für die vorgezogene Neuwahl ist.

Es soll nun wohl der 23. Februar werden, soweit ich weiß. Naja, so richtig zügig finde ich das immer noch nicht. Aber erst Mitte Januar die Vertrauensfrage zu stellen, wie Scholz es ursprünglich vorhatte... das wäre nun wirklich zu trödelig gewesen.

Für schwarz-gelb wird wohl die Mehrheit nicht reichen; zumal es ja auch noch nicht sicher ist, ob die FDP wieder in den Bundestag kommt.

Wie gesagt, der Herr Kubicki scheint da sehr optimistisch zu sein... er hält es durchaus für möglich, dass die CDU 40 % erreicht und die FDP zweistellig wird. Ganz schön ambitioniert, würde ich sagen!

Daher läuft es sehr wahrscheinlich auf eine große Koalition hinaus.

Das denke ich eigentlich auch eher. Aber selbst dafür würde es ja nach den aktuellen Umfragewerten noch nicht reichen...

Eventuell könnte es auch eine Deutschland-Koalition geben (Union, SPD und FDP). Beides natürlich unter Führung der Union und mit Friedrich Merz als Bundeskanzler.

Nur falls die FDP nicht genug Stimmen erhält... dann müssten ja wieder die Grünen mit ins Boot geholt werden, wenn es für eine große Koalition (sagt man das heutzutage eigentlich noch so, oder sollte man den Begriff in der inzwischen entstandenen Parteienlandschaft vielleicht lieber langsam mal einmotten...? 🤔🤭) nicht reicht.

Aber warten wir mal ab. Es wird in den nächsten Wochen sicherlich noch einiges an Bewegung geben bei den Präferenzen der Wähler.

Das dürfte spannend werden! 😎