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Barbaren dürsten auf Blut !

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mikenull

mikenull

Urgestein
Aus den bekannten Gründen lese ich von Jenkins nichts und warum sollte ich klagen? Dafür gibt es Anwälte oder die Linkspartei. Wenn es in Kriegseinsätze geht wird das sicherlich jemand machen, der Zeit dafür hat.
Soviel ich weiß ( neuen Spiegel lesen ) gibt es in Frankfurt einen Anwalt der darauf spezialisiert ist. Er hat z.B. kürzlich Rumsfeld und seine Helfer wegen Kriegsverbrechen angezeigt und diese Sache liegt beim Generalbundesanwalt.
 
C

cheney

Gast
Naja, da wird Rumsfeld sicher schon zittern.:D
Es geht auch nicht um Kriegseinsätze sondern um Bündnistreue. Und diese ganze Diskussion um Sinn oder Unsinn dieser Einsätze schadet in erster Linie unseren tapferen Jungs die dort unten jeden Tag auch für uns ihren A**** riskieren!
 
mikenull

mikenull

Urgestein
Rumsfeld hat garantiert nicht gelacht, sondern seinen Besuch in München bei der Waffenkonferenz verschoben. Wohl bis er eine Zusicherung der Regierung hatte, daß ihm nichts passiert. Wird aber wohl ziemlich sicher kommen - die Anklage - weil eben nicht mehr sichergestellt werden kann, daß die USA Kriegsverbrechen verfolgt. ( dann darf auch der deutsche Generalbundesanwalt ermitteln ) Und Rumsfeld hat keine immunität mehr.
Man darf gespannts ein, wenn die nächste amerikanische Regierung die anderen Kriegsverbrecher auch vor ein Gericht stellt....

Es geht eben nicht um Bündnis - oder Vasallentreue. Die Deutschen haben ein Grundgesetz, das eindeutig ist.
 
C

cheney

Gast
Ja klar, und dann schickt das BKA Zielfahnder nach Washington um Donald zu verhaften.:D Und der Secret Service wird um Amtshilfe gebeten.:D

Köstlich Mike!:D :D :D :D

Warum verbietet denn das Bundesverfassungsgericht keine Auslandseinsätze der BW, wenn das Grundgesetz so eindeutig ist?
 
mikenull

mikenull

Urgestein
Wenn gegen Rumsfeld ein Haftbefehl erlassen wird, kann er sich nicht mehr im europäischen Raum bewegen ohne festgenommen zu werden. Alles andere sind kindliche Vorstellungen.

Auslandseinsätze sind nicht verboten, wie kommst Du darauf?
 
D

d.b.

Gast
Mikenull hat Recht!
Die Anzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen!
Oder warum hat Rumsfeld noch vor kurzem schiss nach Deutschland zu kommen und kam erst dann, als die Anklage vorübergehend aufgehoben bzw. ausgesetzt wurde?
Wenn gegen Donald ein Haftbefehl in Deutschland oder in mehreren europäischen Staaten erlassen wird, heisst dass das er sich nicht mehr nach Europa trauen kann, eben wegen Kriegsverbrechen (Meiner Meinung nach völlig zu Recht). Dadurch das er keine Immunität mehr geniesst, vereinfacht das ganze natürlich noch.
Ich finde es positiv, dass diese Gruppe von US-rechtsanwältin diesen mutigen Schritt wagen und ihn in Deutschland auf Basis des Völkerstrafgesetzbuches anzeigen.
Das ist mehr als nur eine PR-Aktion.
 
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