Anzeige(1)

  • Liebe Forenteilnehmer,

    Im Sinne einer respektvollen Forenkultur, werden die Moderatoren künftig noch stärker darauf achten, dass ein freundlicher Umgangston untereinander eingehalten wird. Unpassende Off-Topic Beiträge, Verunglimpfungen oder subtile bzw. direkte Provokationen und Unterstellungen oder abwertende Aussagen gegenüber Nutzern haben hier keinen Platz und werden nicht toleriert.

Könnte das Dritte Reich sich wiederholen?

Erytheia

Sehr aktives Mitglied
das ist ja eben auch Deutschland heutzutage: viele Kulturen zusammen.
von daher schließe ich das 4. Reich aus, die AFD mag ihre Zuläufer haben, aber letztendlich gibt es den Boden nicht mehr, auf dem sie glauben zu stehen. Wir haben uns weiterentwickelt und irgendwann heißt es vielleicht nicht mehr - ich bin deutsch, türkisch, russisch ect. - dann heißt es - ich bin global und
ein Terraner. Die Unterschiede sind unsere Stärke, nicht unsere Schwäche.
 

carrot

Aktives Mitglied
Nein, es könnte sich nicht wiederholen - Guck ins Grundgesetz: Unter anderem Art 79 III. Erläuterung:

Die Regelungen des Art. 79 Abs. 3 GG beziehen sich auf das verfassungsändernde
Gesetzgebungsverfahren. Die Ewigkeitsgarantie setzt dem verfassungsändernden Gesetzgeber
Grenzen: Gegen Art. 79 Abs. 3 GG verstoßende Verfassungsänderungen sind nichtig. Die von
Art. 79 Abs. 3 GG geschützten und abschließend aufgeführten Inhalte können auch durch ein-
stimmigen Entscheid der zur Verfassungsänderung befugten Organe nicht beseitigt werden und
genießen insoweit absoluten Bestand.

(Quelle: WD 3 - 3000 - 061/21 (19. Mai 2021) )

Somit können Rechtsstaats, Bundesstaats und Demokratieprinzip nicht eleminiert werden.
Meistens passiert das Eleminieren über einen Putsch und dann nützen auch die Gesetze nichts mehr .
 

dr.superman

Sehr aktives Mitglied
das geht bei uns nicht, die Quellen sind ja schon genannt worden.
wir haben die Zeit der Diktaturen hinter uns. Alles doppelt und dreifach abgesichert nach der Erfahrung mit der letzten.
 
G

Gelöscht 125385

Gast
Nein, es könnte sich nicht wiederholen - Guck ins Grundgesetz: Unter anderem Art 79 III. Erläuterung:

Die Regelungen des Art. 79 Abs. 3 GG beziehen sich auf das verfassungsändernde
Gesetzgebungsverfahren. Die Ewigkeitsgarantie setzt dem verfassungsändernden Gesetzgeber
Grenzen: Gegen Art. 79 Abs. 3 GG verstoßende Verfassungsänderungen sind nichtig. Die von
Art. 79 Abs. 3 GG geschützten und abschließend aufgeführten Inhalte können auch durch ein-
stimmigen Entscheid der zur Verfassungsänderung befugten Organe nicht beseitigt werden und
genießen insoweit absoluten Bestand.

(Quelle: WD 3 - 3000 - 061/21 (19. Mai 2021) )

Somit können Rechtsstaats, Bundesstaats und Demokratieprinzip nicht eleminiert werden.
Das hatte man 1933 auch schon mal gedacht. Dann kam Hitler durch die Ermächtigungsgesetze an die Macht. In der BRD gibt es auch noch die Notstandsgesetze seit dem 28.06.1968. Wenn die einer anwendet, dann aber...
 
Diese Ansicht finde ich reichlich naiv.
Polen, Ungarn und die Türkei machen doch vor, wie es geht.
Quark, die Gesetze der neuen Diktatur würde keiner ernst nehmen, da sie nicht durchsetzbar sind. Die Justiz und Polizei z.B sind zudem nicht zentralistisch organisiert , insofern würden um Gegensatz zu damals, Gegner der Diktatur viel stärker zu Geltung kommen und sich wehren können. Nicht zuletzt ist das völkerrechtlich und europarechtlich, auch durch Nato übrigens so ausgestaltet, dass , je nach schwere der Verstöße seitens der Diktatur, eine Situation wie 1944 (dday etc. Eintreten könnte. Insofern hätte dann Deutschland so einen Status wie der Irak unter Saddam gegenüber USA, also in unseremfall gegenüber der EU und Nato
 

dr.superman

Sehr aktives Mitglied
im Bezug auf was denn?
Bei Notstandsgesetzen geht es um Hungersnöte, Krieg oder von mir aus auch Angriff durch radikale Gruppen...
und noch mal:
selbst, wenn die AfD an der Macht wäre und diese Gesetze anwenden wollen würde,
bräuchten auch DIESE die Genehmigung von Parlament, Richtern und Bundespräsident.
In Deutschland gibt es keine Chance für mehr Diktatur.
 
so eine Reform wäre bei uns nicht möglich, da das BVerfG unabhängiger ist. Um das BVerfG auszuschalten müsste wie gesagt das ganzen System radikal umgeändert werden, was nicht geht, da sowohl Befürworter als auch Kritiker eines Systemumsturzes gleich Starke Positionen hätten. Die Wahrscheinlichkeit eines Bürgerkrieges bevor überhaupt eine Diktatur entstehen kann ist somit größer. Eine Machtergreifung unter dem Schein der Legitimität wie es unter Hitler geschah, bei gleichzeitiger Legitimer Schwächung von Staatsgewalten ist aber ausgeschlossen. Zu viele gegenläufige Interessen, die durch die 3 Staatsgewalten für sich jeweils abgesichert sind. Ehe sowas passiert würde auch aufgrund der besonderen Verantwortung Deutschlands und als Gründungsmitglied in diversen supranationalen Organisationen direkt ein Sicherheitsfall ausgerufen und wir wie gesagt in die Zeit des Niedergangs des dritten Reichs zurückversetzt. Aufgrund dezentraler Organisation der Sicherheitsbehörden ist auch eine Gleichschaltung oder benutzen derer für solche Interessen nicht möglich ohne direkte Konsequenzen und alarmieren ausländischer Streitkräfte. Kleiner Hinweis : a) handelt es sich um ein anders Land b) ein durch Medien, also aus zweiter oder dritter Hand wiedergegebene Meinung irgendeines Interviews c) vermute ich hinter der Nennung dieses Vorgangs gerade in Israel eine negative Einstellung gegenüber diesem Land, ok kannst du haben, aber versuche nicht hier mit irgendwelchen Alibithemen , dieses Land als schlecht darzustellen. Vor Allem, dass du im Zusammenhang mit dem Dritten Reich , in negativer Weise einen Artikel über Israel nennst ist schon mehr als bedenklich. Sollte in diesem Thread diesbezüglich mehr Beiträge erfolgen, werde ich eine Meldung veranlassen.
 

Anzeige (6)

Autor Ähnliche Themen Forum Antworten Datum
A Könnte das FBI überhaupt deutsche Staatsangehörige verhören? Gesellschaft 19

Ähnliche Themen

Anzeige (6)

Anzeige(8)

Regeln Hilfe Benutzer

Du bist keinem Raum beigetreten.

    Anzeige (2)

    Oben