Könnte das Dritte Reich sich wiederholen?

dr.superman meinte:

Trotzdem vergisst du bei deiner Argumentation immer wieder (!) die Gewaltenteilung , egal, wie oft oder ausführlich @enyouyourlife und ich das ausführen.

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Die Gewaltenteilung und das Gewaltmonopol des Staates (nicht von Parteien) spielt im Vergleich mit der Zeit des 3. Reiches bzw. dessen Machtergreifung eine wichtige Rolle, weil damals Gewaltanwendung in der Politik durchaus akzeptiert war und als Zeichen von Mut und Durchsetzungsvermögen betrachtet wurde.
Die Nazis waren nicht die einzigen Gewalttäter der 20er Jahre ff., auch ihre rotlackierten Spiegelbilder, die Kommunisten, haben in dieser Hinsicht nichts anbrennen lassen Straßenterror: So hilflos stand Weimar vor der Gewalt der Radikalen - WELT , gewalttätige Auseinandersetzungen vor allem vor den Wahlen und auch Morde an Politikern (Rosa Luxemburg, Walther Rathenau, Kurt Eisner waren nur die prominentesten unter vielen Politische Morde (Weimarer Republik) – Historisches Lexikon Bayerns (historisches-lexikon-bayerns.de) ) waren gang und gäbe und haben damals noch nicht diesen "Märtyrer-Effekt" mit erdrutschartigem Sieg der geschädigten Partei verursacht wie heute.

Shorn meinte:

Stimmt so nicht ganz. Sie kann es sehr wohl wenn sie die politische Macht alleine an sich reißt so wie jener A.H. Der war auch zu blöd zum Schuhe binden hatte aber seine Gefolgschaft, seine Fans.

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Heute ist aber das Völkerrecht ein ganz anderes und das Ergreifen der Macht durch legitime Mittel wie Gesetzen nicht möglich, da z.b jedes Gesetz ausgefertigt werden muss und dann keiner Verfassungsbeschwerde standhalten würde. Dazu haben wir zu unterschiedliche Meinungen im Land. In der Exekutive handeln Personen die an recht und Gesetz gebunden sind und durch ihre finanzielle Abhängigkeit schon nicht anderes handeln würden . Diese Personen werden dann z.b durch Rechts und fachaufsicht wieder unabhängig kontrolliert? Unser Staat ist also so vielschichtig organisiert und Minderheiten haben ihre Mitspracherechte die auch nicht durch Mehrheiten veränderbar sind. Die Nato und Alliierten würde viel früher eingreifen . Deutschland würde sich direkt isolieren und dem finanziellen Bankrott erleiden. hat im Gegensatz zu Russland auch keine Rohstoffe in dem Umfang , dass es sich finanzieren könnte.

also - wie genau soll das denn funktionieren?
Fang ´ doch mal von vorne an, mit Wahl an der Urne,
Regierungsparteiverteilung,
Einbringung von Gesetzen,
die sowohl Ausschüsse, BR als auch Lesungen überstehen + deren Prüfung durch das BVG + die Unterschrift durch den BP....
bitte mal ein Szenario, was deine Gedankengänge stützt.

Enjoyyourlife meinte:

Heute ist aber das Völkerrecht ein ganz anderes und das Ergreifen der Macht durch legitime Mittel wie Gesetzen nicht möglich, da z.b jedes Gesetz ausgefertigt werden muss und dann keiner Verfassungsbeschwerde standhalten würde. Dazu haben wir zu unterschiedliche Meinungen im Land. In der Exekutive handeln Personen die an recht und Gesetz gebunden sind und durch ihre finanzielle Abhängigkeit schon nicht anderes handeln würden . Diese Personen werden dann z.b durch Rechts und fachaufsicht wieder unabhängig kontrolliert? Unser Staat ist also so vielschichtig organisiert und Minderheiten haben ihre Mitspracherechte die auch nicht durch Mehrheiten veränderbar sind. Die Nato und Alliierten würde viel früher eingreifen . Deutschland würde sich direkt isolieren und dem finanziellen Bankrott erleiden. hat im Gegensatz zu Russland auch keine Rohstoffe in dem Umfang , dass es sich finanzieren könnte.

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Da interessiert weder Völkerrecht noch sonst etwas wenn jemand die Macht in einem Land an sich reißen will macht er es mit Gewalt.
Die NATO greift erst dann ein wenn Artikel 5 ausgerufen wird, damit dies geschieht muss aber erst mal ein Grund dazu bestehen und der wäre zb. ein Regierungssturz, MIlitärputsch ect.

Was du schreibst mag korrekt sein in Friedenszeiten bei einer Machtübernahme aber ist dies alles nur heiße Luft.

Shorn meinte:

Da interessiert weder Völkerrecht noch sonst etwas wenn jemand die Macht in einem Land an sich reißen will macht er es mit Gewalt.
Die NATO greift erst dann ein wenn Artikel 5 ausgerufen wird, damit dies geschieht muss aber erst mal ein Grund dazu bestehen und der wäre zb. ein Regierungssturz, MIlitärputsch ect.

Was du schreibst mag korrekt sein in Friedenszeiten bei einer Machtübernahme aber ist dies alles nur heiße Luft.

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Möchte ich sehen wie jemand es schafft alle Staatsanwälte und Richter, Ermittlungsbehörden , für sich zu gewinnen ohne dass derjenige nicht vorher eingesperrt wird der solche Bestrebungen der machtergreifung hat. Ansonsten siehst du ja im Falle Russlands , also der machtergreifung von außen , dass es nicht einfach ist Positionen zu besetzen und diese nach seinen Interessen zu instrumentalisieren. Bis jemand die Bundeswehr oder Polizei für sich zur machtergreifung nutzen will hat schon längst irgendein Staatsanwalt dafür gesorgt, dass er hinter Gittern landet und den Putsch Versuch mittels des Gewaltmonopols unterbunden . der waffenzugang von Polizisten ist stark reglementiert und die ganze Polizei dezentral organisiert. Nur weil in anderen Ländern es eventuell einfacher ist, musss dies nicht für Deutschland gelten. Also mal den populistischen medienkonsum sein lassen und gewaltspiele auf der Konsole auch. Ansonsten kommt mir gder Gedanke , dass du eventuell zu reichsbürgerszene gehörst. Man hat ja gesehen , was mit dieser Frankfurter Gruppe geschehen ist . PS: Gerade bei der gewaltsamen Ergreifung von außen würde ja der bündnisfall eintreten. Nicht zuletzt übernehmen auch die Medien eine wichtige Funktion, die über unübliche Vorgänge sofort berichten. Zudem haben wir ein soziales Sicherungssytem. Also die gemengelage , alle deutschen für sich zu gewinnen, wie 1933 , u.a versailler Verträge etc. , auch noch unter ignorieren von recht und gesetz ist quasi unmöglich. wir sind durch die dunkelten Jahre einfach zu schlau geworden, als dass eine machtergreifung, vor allem eine gewaltsame, auch von innen , möglich wäre. Zudem gibt es die starke internationale Vernetzung. Aber es ist schwer gegen eine Wand des populismus zu reden, insofern ist mir meine Energie ab diesem Punkt zu schade.

Du scheinst nicht

Enjoyyourlife meinte:

Möchte ich sehen wie jemand es schafft alle Staatsanwälte und Richter, Ermittlungsbehörden , für sich zu gewinnen ohne dass derjenige nicht vorher eingesperrt wird der solche Bestrebungen der machtergreifung hat. Ansonsten siehst du ja im Falle Russlands , also der machtergreifung von außen , dass es nicht einfach ist Positionen zu besetzen und diese nach seinen Interessen zu instrumentalisieren. Bis jemand die Bundeswehr oder Polizei für sich zur machtergreifung nutzen will hat schon längst irgendein Staatsanwalt dafür gesorgt, dass er hinter Gittern landet und den Putsch Versuch mittels des Gewaltmonopols unterbunden . der waffenzugang von Polizisten ist stark reglementiert und die ganze Polizei dezentral organisiert. Nur weil in anderen Ländern es eventuell einfacher ist, musss dies nicht für Deutschland gelten. Also mal den populistischen medienkonsum sein lassen und gewaltspiele auf der Konsole auch. Ansonsten kommt mir gder Gedanke , dass du eventuell zu reichsbürgerszene gehörst. Man hat ja gesehen , was mit dieser Frankfurter Gruppe geschehen ist . PS: Gerade bei der gewaltsamen Ergreifung von außen würde ja der bündnisfall eintreten. Nicht zuletzt übernehmen auch die Medien eine wichtige Funktion, die über unübliche Vorgänge sofort berichten. Zudem haben wir ein soziales Sicherungssytem. Also die gemengelage , alle deutschen für sich zu gewinnen, wie 1933 , u.a versailler Verträge etc. , auch noch unter ignorieren von recht und gesetz ist quasi unmöglich. wir sind durch die dunkelten Jahre einfach zu schlau geworden, als dass eine machtergreifung, vor allem eine gewaltsame, auch von innen , möglich wäre. Zudem gibt es die starke internationale Vernetzung. Aber es ist schwer gegen eine Wand des populismus zu reden, insofern ist mir meine Energie ab diesem Punkt zu schade.

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Du scheinst nicht zu wissen wie ein Staatsstreich abläuft. Die Deutschen sind nicht schlauer geworden seit 1945, wäre dem so gäbe es keine Rechten und keinen Antisemitismus.
Bei einem Putsch oder Staatsstreich interessieren keine Gesetz und erst recht nicht der Vertrag von Versaille.. Es braucht auch nicht da gesamte deutsche Volk zum gelingen sondern nur eine Handvoll gemessen an der Gesamtbevölkerung.

Und jetzt komme nicht mit von wegen keine Waffen, alles da und rel. zu beschaffen.

Shorn meinte:

Du scheinst nicht zu wissen wie ein Staatsstreich abläuft. Die Deutschen sind nicht schlauer geworden seit 1945, wäre dem so gäbe es keine Rechten und keinen Antisemitismus.
Bei einem Putsch oder Staatsstreich interessieren keine Gesetz und erst recht nicht der Vertrag von Versaille.. Es braucht auch nicht da gesamte deutsche Volk zum gelingen sondern nur eine Handvoll gemessen an der Gesamtbevölkerung.

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Eine Handvoll reicht bei uns nicht. Wo wollen die denn den Hebel ansetzen? Wenn heute irgendeine bewaffnete Gruppe den Reichstag besetzt und alle Politiker dort als Geiseln nimmt und meint, dadurch das ganze Land beherrschen zu können, trifft das höchstens Berlin allein, und die Landesregierungen aller anderen Bundesländer zeigen den Putschisten genüßlich den Mittelfinger.
Denn es ist dann klar, die haben keinerlei rechtmäßige Legitimierung durch das Volk (demokratische Wahlen), also braucht auch keiner irgendwelchen Befehlen von dort zu folgen, nicht die Bundeswehr, nicht die Polizei, nicht die Bevölkerung.
Die Geiselnahme ist was anderes, aber auch wegen der Geiseln wird der Rest des Landes sich nicht auf Befehl unterwerfen. Auch da säße jedem das eigene Hemd näher als die Hose in Berlin, jedes Bundesland hat seine eigenen Leute, die ggf. durch Geiselmord entstehende Lücken sofort füllen könnten.
Das ist es was "dezentral" meint. In den Augen vieler ist Berlin ein ziemlich überflüssiger politischer Wasserkopf, um den z. B. die bayrische Staatsregierung in München sich nur schert wenn sie dazu gezwungen ist. Aber Bayern könnte jederzeit auch ohne, es hält sein Haus selber sauber, ist nicht auf Wohl und Wehe auf Vorgaben aus Berlin angewiesen. Die Bayern denken für sich selber, und so wird das vermutlich auch in jedem anderen Bundesland sein.
Das heißt für einen erfolgreichen Umsturz bräuchte man verdammt viele Leute, die zeitgleich in allen oder wenigsten den wichtigsten Bundesländern die Macht übernehmen und zusätzlich noch jede Menge Unterstützer aus BW, Polizei und Bevölkerung bräuchten, um erkämpfte Positionen dann auch länger halten zu können. Das ist aber alles nicht gegeben, bei uns gibt es keine Volksgruppen, die ihre Unabhängigkeit auch gewaltsam erkämpfen würden und im ganzen Land verteilt sitzen. Nicht mal die Muslime, weil die sich auf zahlreiche Konfessionen und zahlreiche unterschiedliche Einstellungen aufteilen, die meisten von denen wollen auch nur in Frieden leben und haben kein Interesse an Errichtung einer Diktatur, den lautstarken Hamas-Unterstützern zum Trotz.

Angenommen, jemand oder etwas nimmt Berlin als Regierungshauptstadt aus dem Spiel, Putschisten, Putin schmeißt eine A-Bombe drauf, ein Meteorit plättet es oder sonstwas, wäre München mehr als happy, neue Bundeshauptstadt zu werden. Das hat nämlich auch eine über Jahrhunderte organisch gewachsene Bürokratie mit jeder Menge Ämtern und Ministerialen und Büros, in die man nur ein paar Schreibtische zusätzlich reinstellen müßte, um den Rest von Deutschland mit zu managen. Das nötige Selbstbewußtsein für diese Aufgabe wäre vorhanden, mia san mia. Keine Chance für "Reichsbürger", sich irgendwo als Regierung festzusetzen.

Shorn meinte:

Die Deutschen sind nicht schlauer geworden seit 1945, wäre dem so gäbe es keine Rechten und keinen Antisemitismus.

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Dann befrage mal die Juden in Deutschland vor wem sie Angst haben.

Nun ja, der kürzlich versuchte Staatsstreich durch Prinz Reuß ist zwar gescheitert. Aber wer sagt, dass ein zukünftiger nicht erfolgreicher verlaufen könnte?
Ich würde es trotzdem anders machen. Schauen wir uns mal an, wie die Verfassungsrichter zu ihrem Amt kommen:

Die Richterinnen und Richter des
Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht besteht aus sechzehn Richterinnen und Richtern. Die eine Hälfte wählt der Bundestag, die andere der Bundesrat, jeweils mit Zweidrittelmehrheit. Die Amtszeit beträgt zwölf Jahre. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen.

Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Richter/richter_node.html

Es braucht also nur eine Partei wie die AfD an die Macht zu kommen (und sie ist im Aufwind begriffen, wie wir alle wissen), dann hat sie also die Mehrheit im Bundesrat und im Bundestag. Und kann somit die Verfassungsrichter einsetzen, die ihr genehm sind, also solche, die ebenfalls rechtsextrem sind.
Und schon kommen sämtliche Grundgesetzänderungen durch.
Und es gibt tatsächlich solche Leute, wie wir an dem Prinzen von Reuß gesehen haben. Zu seiner Truppe gehörten eine ehemalige Richterin und AfD-Abgeordnete und aktive und ehemalige Polizisten und Soldaten.

Beim BGH kann es ähnlich ablaufen:
Richterinnen und Richter
Die Richterinnen und Richter des Bundesgerichtshof werden vom Richterwahlausschuss gewählt und vom Bundespräsidenten ernannt. Die Ernennung erfolgt auf Lebenszeit. Der Richterwahlausschuss ist ein aus 32 Mitgliedern bestehendes Gremium, das vom Bundesjustizminister einberufen wird und sich aus den Justizministern der 16 Bundesländer sowie 16 weiteren, vom Deutschen Bundestag gewählten Mitgliedern zusammensetzt. Als Bundesrichter gewählt werden kann jeder Deutsche, der die Befähigung zum Richteramt besitzt und das 35. Lebensjahr vollendet hat. Neben der besonderen fachlichen und persönlichen Qualifikation der Kandidaten, die überwiegend aus dem Justizdienst der Länder stammen, ist auch deren föderale Zugehörigkeit ein Wahlkriterium, da alle Bundesländer entsprechend ihrer Bevölkerungszahl bei den Gerichtshöfen des Bundes vertreten sein sollen.

Quelle: https://www.bundesgerichtshof.de/DE/DasGericht/Organisation/Richter/richter_node.html

Wir brauchen also nur einen rechtsextremen Bundesjustizminister und rechtsextreme Justizminister in den Bundesländern, und schon ist der Drops gelutscht.