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Im Sinne einer respektvollen Forenkultur, werden die Moderatoren künftig noch stärker darauf achten, dass ein freundlicher Umgangston untereinander eingehalten wird. Unpassende Off-Topic Beiträge, Verunglimpfungen oder subtile bzw. direkte Provokationen und Unterstellungen oder abwertende Aussagen gegenüber Nutzern haben hier keinen Platz und werden nicht toleriert.
Polizisten sind Chorknaben, da sie nie agieren dürfen sondern stets nur reagieren.
Ah ja und das OVG Münster ist sicherlich auch weisungsgebunden?!?Das wurde hier schon zigmal diskutiert.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist keine unabhängige Behörde, sondern untersteht weisungsgebunden dem Innenministerium des Bundes und der Landesverfassungsschutz den Innenministerien der jeweiligen Bundesländer. D.h. er muss Anweisungen befolgen, egal ob er selbst diese für Unsinn hält oder nicht. Das läuft unter dem Label Rechts- und Fachaufsicht.
Wenn der Verfassungsschutz nicht macht was er gemäß Regierung soll, fliegen die betreffenden Leute raus.
AfD-Affäre beim Verfassungsschutz Berlin: Referatsleiter abgesetzt
Innensenator Geisel stellt einen Verfassungsschützer frei, nachdem ein Geheimbericht an die AfD gelangt ist. Die nutzt das Dokument zum Angriff.taz.de
Hans-Georg Maaßen: Vom Verfassungsschützer zum Rechtsextremisten
Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird nun selbst vom Verfassungsschutz beobachtet. Er hat die CDU verlassen und eine eigene Partei gegründet: die Werteunion.www.deutschlandfunk.de
Wir haben zurecht eine Gewaltenteilung in Deutschland, die bislang noch gut funktioniert. Wenn die AfD allerdings an die Macht kommt, glaubst Du dann dass diese echt noch vorhanden ist?Zur "Hetzjagd" von Chemnitz, bei der Maaßen dem Merkel-Narrativ nicht folgen wollte, scheint es tatsächlich so zu sein, dass es die nie gegeben hat. Man muss wissen, dass auch die Staatsanwaltschaft in Deutschland durch die Innenminister weisungsgebunden ist. Wenn diese also etwas vor Gericht bringt, kann es sein sie macht das aus freien Stücken oder weil sie die Anweisung dazu erhalten hat. Dieser ganze Teil des Machtapparats ist hochpolitisch.
Gab es in Chemnitz doch keine Hetzjagd auf Ausländer?
Das Landgericht Chemnitz sieht keine ausreichenden Beweise dafür, dass im Sommer 2018 Ausländer durch die Stadt gejagt wurden.www.bz-berlin.de
In dem Post hieß es unter anderem auch:
Ich vermute du meinst "diktatorisch". Dann verstehst du aber den Begriff Diktatur falsch. Ob eine Sozialleistung Bezahlkarte gezahlt wird, mag unangenehm für Betroffene sein, aber hat nichts mit einer Diktatur zu tun.
Ich stimme dir vollkommen zu.
Na ja, Polizisten greifen i.d.R. nicht zu Schlagstock und Pfefferspray, wenn sich Demonstranten friedlich verhalten 😉
Es gibt solche und solche Polizisten. Auch sie sind nur Menschen. Es gab in der Vergangenheit durchaus Fälle, wo unverhältnismäßig viel Gewalt von Seiten der Polizei angewendet wurde. Allerdings sind solche Vorfälle eher Ausnahmen statt die Regel.
Im Link ist der Vorfall doch beschrieben:
Ob der Demonstrant, der auf Hrdy lag auch der Angreifer war, ist nicht klar. Es könnte auch ein anderer Demonstrant gewesen sein, der, wie Hrdy im Gedränge hingefallen ist. Dann kann man auch nicht mit Notwehr kommen, wenn man dann um sich beißt.
Das hatten wir bereits dieses Jahr beim politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach, der sogar abgesagt werden musste. Man hört und liest aber tatsächlich mittlerweile nicht mehr viel von den Auswirkungen...
Das stimmt. Aufgrund von Protesten, insbesondere der Landwirte haben die Grünen damals ihren politischen Aschermittwoch abgesagt. Das hat allerdings eine andere Dimension weil Proteste gegen eine Regierungspartei, die negative Entscheidungen (über die Landwirte) getroffen hat, durchaus ein legitimes politische Mittel sind. Klar, Gewalt ist immer schlecht, egal von welcher Seite.
Was hat der politische Aschermittwoch mit einem Parteitag zu tun?
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