Beifahrer zieht festgeklebten Aktivisten von der Fahrbahn - schwere Hautverletzungen

[Violetta Valerie]

Irgendwo habe ich mal den Satz gelesen: Es ist alles erlaubt, es kostet nur einen gewissen Preis.

Eigentlich ein sehr kluger Satz, wenn man zweimal hinschaut. Und er passt hier auch ganz gut.
Natürlich kann ich zB mit 200 über eine Landstraße brettern: Nur muss ich dafür ggf einen sehr hohen Preis bezahlen.
ich kann theoreitsch auch sagen: Ja, ich töte meinen Nachbarn und es ist mir egal, ob der Preis dafür eben Lebenslängliche Haft ist.
Das ist alles möglich, aber es ist eben nicht kostenlos. Man zahlt einen Preis: Juristisch, moralisch, gesellschaftlich usw.
Klar, das sind extrembeispiele, aber hier passt es doch ganz gut.
Ich denke, die Diskussion, ob die Verhaltensweisen bei diesen Demonstrationen rechtskonform sind, sind eigentlich unsinnig.
natürlich sind sie NICHT rechtskonform. (zumindest nicht in allen Teilen)
Aber ist es nicht auch einfach so, dass es diesen Demonstranten wert ist, diesen Preis für den Gesetzesbruch zu zahlen?
Ich sage nicht, dass ich das richtig finde, aber das ist doch genau das was passiert.
Keiner dieser Demonstranten, die sich an kritische Punkte kleben (und ich meine damit Straßen oder sowas: Keine Fußgängerzonen) wird doch bezweifeln, dass so ein tun ein juristisches Nachspiel haben kann.
Das ist doch komplett einkalkuliert- ja es ist ja auch ein Mittel der Demonstration. Sozusagen der einkalkulierte Ärger mit dem Gesetz.
Auch das eben eine Form der "Sichtbarmachung".

Finde ich in diesem Fall sehr fragwürdig und ich denke, sie erweisen der Sache damit eher einen Bärendienst, aber es gibt andere Demonstrationen, da finde ich das gerechtfertigt.
ZB was gerade im Iran abläuft: Dort sind die Menschen auch bereit für ihre Freiheit Gesetze zu brechen. Da würde auch kein rechtsstaatlich denkender Mensch sagen: Die dürfen das aber nicht: Das sind ja alles verbrecher!
Nein, in einem Unrechtsstaat it das leider eben auch nötig, denn da sitzen die Verbrecher auf der anderen Seite.
Hier bei uns in einem Rechtsstaat finde ich das nicht richtig.
Hier haben wir andere Mittel.
Aber das ist meine persönliche Sicht. ich denke, man kann das Ziel Klimaschutz nicht hoch genug hängen, aber ob es wirklich gut, ist, SO zu demonstrieren....ich weiß es nicht.
Wenn sie damit was erreichen und man in 10 Jahren sagt: Es war richtig. Dann würde mich das genauso wenig überraschen, wie wenn man in 10 Jahren sagen würde: DAs war kompletter Unfug.
Ich kann es nicht beurteilen.

Aber was ich sagen will: Mir braucht jedenfalls niemand zu "beweisen" dass diese Demos mindestens am Rande der Lagalität sind und oft weit drüber raus.
Das wird auch allen Demonstranten klar sein. Aber diesen Preis sind sie bereit zu zahlen.

Und eins ist auch klar (und das schmerzt mich besonders) sie halten unserer Gesellscahft leider auch den Spiegel vor: Die unverhältnismäßigkeit der "Strafen" und vor allem die Unverhältnismäßigkeit des Volkszorns lässt mich aufhorchen.
DASS es Strafen geben muss, wenn Gesetze gebrochen werden ist klar. Aber hier werden verhältnismäßigkeiten ad Absurdum geführt und das finde ich wirklich schmerzhaft. Es zeigt, wie wacklig unser Rechtsstaat immer und immer wieder ist: Denn wenn die Volksseele wirklich kocht, ist Justizia offenbar nicht ganz so blind wie es sein müsste.
Es zeigt, wie leicht wir manipulierbar sind. Also allein die Tatsache, dass auf diesem Weg so viel Aufmerksamkeit erzeugt werden kann (viel mehr als mit fakten) sagt was über unsere Gesellschaft aus. Und die TAtsache, dass gezielt Hassgefühle hochgekocht werden sagt auch viel aus.

DAS finde ich wirklich schlimm. Und es ist demaskierend.
Diese Sache legt sich da leider offen und ich hoffe, dass das in der juristischen Aufarbeitung, die ja ganz sicher kommen wird auch wieder aufs Gleis gebracht wird.
Unserer Justiz vertraue ich da aber leider mehr als unserer Gesellschaft: Sie wird da leider nichts draus lernen. Die Jusitz aber hoffentlich schon.

 

[unschubladisierbar]

Was kann man weiter unternehmen?

Ich würde nichts unternehmen und mich raushalten.
Ich finde, wer sich festklebt, muss mit Verletzungen rechnen, egal auf welche Art man ihn von der Straße ablöst. Wäre der Beifahrer derjenige gewesen, der ihn festgeklebt hat, dann würde ich die Sache anders sehen.

 

[Insta]

Da komme ich nach zwei Wochen aus dem Urlaub zurück, Langstreckenflug, und man fragt sich mal wieder was die "Letzte Generation" nun erreicht hat?

Tempolimit, 9-Euro-Ticket? Fehlanzeige!

Wann merken die eigentlich dass das nichts bringt?

Und versteht mich nicht falsch, ich bin durch und durch Klimaschützer im Herzen, aber als Privatperson fliege ich gern zu exotischen Zielen. Ich habe mir die "Letzte Generation" als Vorbild genommen! Wer hätte das von mir gedacht. Sämtliche Flüge trete ich ab sofort als Privatperson an. Darf man ja.

 

[Hamsterrad]

Wenn Du dich angesprochen fühlst, wird das einen Grund haben. ? Tausende haben dort dort friedlich demonstriert, und das ist sicher richtig und wichtig. Letztlich wurden vier Dörfer verschont, es ist ja nicht mal klar, ob die Kohle unter Lützerath komplett benötigt wird. Auch wurde der viel frühere Kohleausstieg erreicht. Die Demonstranten sollten da gewesen sein, um einen Sieg zu feiern. Denn natürlich stehen sie auch für das erreichte.
Aber dann gab es leider noch die hässliche Fratze dieses Protests: Die radikalen Krawallos mussten unbedingt noch "Polizeilinien durchbrechen", Steine werfen, Barrikaden errichten, sich im Tunnel festketten, usw. Völlig unnötig gaben sie der Presse und dem Volk das Futter. Der Kompromiss stand und alles war ausgeurteilt, zu gewinnen gab es also nichts. Zu verlieren schon, und das Ansehen haben sie verloren. Ob Du ein radikaler Krawallo bist wirst nur Du wissen, anscheinend fühlst Du Dich angesprochen. Ich hoffe Du bist es nicht.

Es gab übrigens am Sonntag Abend nach Lützerath eine Sendung mit Anne Will, kannst Du in der ARD Mediathek ansehen oder auch als Podcast hören. Sie konnte sogar die kleine Greta am Tag vor den Protesten interviewen, und die Antworten zeigen recht deutlich den radikalen Tunnelblick. Sie beantwortet Fragen nicht, stattdessen zeigt sie deutlich, wie weltfremd sie ist und wie unrealistisch sie denkt. Andere Gedanken werden nicht diskutiert, sie werden schlicht nicht in Betracht gezogen. Diskussion unmöglich.

Ich denke, die Diskussion, ob die Verhaltensweisen bei diesen Demonstrationen rechtskonform sind, sind eigentlich unsinnig.

Du sprichst mir aus der Seele.

Finde ich in diesem Fall sehr fragwürdig und ich denke, sie erweisen der Sache damit eher einen Bärendienst,

Das denke ich auch.
Über Inhalte redet keiner, und das finde ich auch so lange richtig, bis sie wieder im Gesetzesrahmen demonstrieren. Denn sonst würde es ihnen Recht geben mit der Demonstrationsform, das darf aber nicht noch honoriert werden.

ZB was gerade im Iran abläuft: Dort sind die Menschen auch bereit für ihre Freiheit Gesetze zu brechen. Da würde auch kein rechtsstaatlich denkender Mensch sagen: Die dürfen das aber nicht: Das sind ja alles verbrecher!

Da bin ich 100% bei dir. Sie können gar nicht anders, denn sie haben keine Rechte. Und nicht nur die Frauen sollten dort protestieren.

Hier bei uns in einem Rechtsstaat finde ich das nicht richtig.
Hier haben wir andere Mittel.

Sehr richtig. Und nicht nur das, man kann Mehrheiten hinter sich sammeln und dann aktiv Dinge verändern, statt zu fordern. Jeder hat ja schließlich ein passives und ein aktives Wahlrecht.

Die unverhältnismäßigkeit der "Strafen" und vor allem die Unverhältnismäßigkeit des Volkszorns lässt mich aufhorchen.

Hier wird es spannend. Dass die Klebeaktionen sowohl rechtlich wie auch bei der Akzeptanz drüber sind, scheint ja halbwegs Konsens zu sein.
Die Strafen sind unverhältnismäßig? 240€ für Nötigung und versuchter Erpressung ... da kostet ein Mittelfinger in Richtung eines Polizisten schon ein Vielfaches. Ich würde sagen, die sind billig davongekommen. Zu billig, denn es wird munter weitergemacht, materielle Drohungen scheinen keine Wirkungen zu haben. Soll der Rechtsstaat nun klein bei geben? Das kann's ja auch nicht sein. Vor allem nicht, wenn bereits weitere Straftaten angekündigt werden. Was macht man mit diesen Unbelehrbaren deiner Meinung nach am Besten und wie verhindert man weitere Blockaden? Es könnte sonst darauf hinauslaufen, dass jede kleine radikale Gruppe sich in den Weg klebt, bis irgendwelche Forderungen erfüllt sind. Erst kleben sich die Glatzen hin und fordern Ausländer raus, dann kleben sich die Asylanten hin und fordern die Aufnahme von mehr Brüdern und Schwestern. Ich hoffe wir sind uns einig, das ist kein erstrebenswertes Modell für die Zukunft.
Dein zweiter Punkt ist die Unverhältnismäßigkeit des Volkszorns. Also mal ganz praktisch: Angenommen ich stehe im Kleber verursachten Stau und komme deshalb 3h zu spät in die Firma. Dann kann ich entweder die 3h nacharbeiten oder mir fehlen die 3 Stunden auf der Abrechnung. Es werden also ganz konkrete und auch Quantitativ belelegbare Schäden verursacht. Wer ersetzt mir die? Es war ja eben nicht ein zufälliges Ereignis auf dem Arbeitsweg (mein Risiko) sondern eine bewußt herbeigeführte Blockade, um Schaden zu verursachen. Sonst könnte man woanders Kleben, man sucht aber eben den maximalen Schaden. Findest Du es unverhältnismäßig, wenn dann jemand anpackt und die wegräumt? Es geht ja auch darum einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr zu verhindern.
Für mich deutet das eher auf Zivilcourage hin.

 

[Ondina]

Aha, ich darf also meine Versammlungen mitten auf der Straße abhalten, am besten noch im Berufsverkehr, dazu hätte ich aber schon mal ne Quelle.
Und wer hat denn die Gewichtung bestimmt, auch dazu hätte ich gern die Quelle. Demnächst findet, die nächste Karnevallsitzung, oder die nächste Wahl des Prinzenpaares auch mitten auf der Straße statt,(wenn keine Räumlichkeiten zur Verfügung stehen) frag mal einen Köllner oder Düsseldorfer nach der Gewichtung dieser Veranstaltung.
Meinen die wirklich das dass Klima gerettet wird, wenn die sich auf die Straße pappen,( so pieeep kann man doch gar nicht sein) da darf man nicht nach Thailand fliegen, oder sonstwohin, so rum wird doch eher ein Schuh draus.

 

[Revan233]

Die Fakten sagen:
China, USA und Indien sind souveräne Staaten und machen was sie wollen.
Ohne sie wird es aber definitiv nichts werden.
Und nun?

 

[Revan233]

Es gibt kein Grundrecht auf Festkleben auf der Straße und auch keines auf strafbare Nötigung.

 

[Ondina]

Es gibt kein Grundrecht auf Festkleben auf der Straße und auch keines auf strafbare Nötigung.

Genauso sieht es aus. Darum geht es.

 

[Ondina]

Aber Festkleben auf der Fahrbahn ist nun mal eine Straftat, im Grunde genommen zwei, wenn nicht noch mehr, bin kein Jurist. Das alleine kann doch nicht so schwer sein zu verstehen, wenn sie ihre Versammlungen auf dem Marktplatz abhalten würden, würde kein Schwein was sagen. Meine Güte, das ist ja hier ne Zangengeburt.

 

[Violetta Valerie]

Hier wird es spannend. Dass die Klebeaktionen sowohl rechtlich wie auch bei der Akzeptanz drüber sind, scheint ja halbwegs Konsens zu sein.
Die Strafen sind unverhältnismäßig? 240€ für Nötigung und versuchter Erpressung ... da kostet ein Mittelfinger in Richtung eines Polizisten schon ein Vielfaches. Ich würde sagen, die sind billig davongekommen. Zu billig, denn es wird munter weitergemacht, materielle Drohungen scheinen keine Wirkungen zu haben. Soll der Rechtsstaat nun klein bei geben? Das kann's ja auch nicht sein. Vor allem nicht, wenn bereits weitere Straftaten angekündigt werden. Was macht man mit diesen Unbelehrbaren deiner Meinung nach am Besten und wie verhindert man weitere Blockaden? Es könnte sonst darauf hinauslaufen, dass jede kleine radikale Gruppe sich in den Weg klebt, bis irgendwelche Forderungen erfüllt sind. Erst kleben sich die Glatzen hin und fordern Ausländer raus, dann kleben sich die Asylanten hin und fordern die Aufnahme von mehr Brüdern und Schwestern. Ich hoffe wir sind uns einig, das ist kein erstrebenswertes Modell für die Zukunft.
Dein zweiter Punkt ist die Unverhältnismäßigkeit des Volkszorns. Also mal ganz praktisch: Angenommen ich stehe im Kleber verursachten Stau und komme deshalb 3h zu spät in die Firma. Dann kann ich entweder die 3h nacharbeiten oder mir fehlen die 3 Stunden auf der Abrechnung. Es werden also ganz konkrete und auch Quantitativ belelegbare Schäden verursacht. Wer ersetzt mir die? Es war ja eben nicht ein zufälliges Ereignis auf dem Arbeitsweg (mein Risiko) sondern eine bewußt herbeigeführte Blockade, um Schaden zu verursachen. Sonst könnte man woanders Kleben, man sucht aber eben den maximalen Schaden. Findest Du es unverhältnismäßig, wenn dann jemand anpackt und die wegräumt? Es geht ja auch darum einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr zu verhindern.
Für mich deutet das eher auf Zivilcourage hin.

Also ich bin ja eher so ein Typ "Beobachter": Ich schaue mir die Dinge an und stelle mir dabei vor, wie ich die Dinge zB sehen würde, wenn andere Gruppen betroffen wären: Gruppen, mit denen ich mhr sympatisiere, aber vor allem auch Gruppen, mit denne ich weniger sympatisiere.
Und dann vergleiche ich und dann fällt mir so einiges auf, was mich entsetzt.

Klar: 240 Euro finde ich nicht zu hart. Das ist -ohne den konkreten Fall genauer zu kennen- billig weggekommen.
Aber wie ist es zB mit dieser präventiven Haft?
DA sehe ich die Sachlage schon ganz ganz anders. Dieses Instrument wurde ja geschaffen, um größte Gefahr abzuwenden. Soweit ich weiß, wird das normalerweise angewendet, wenn es wirklich um Leben und Tod geht: Also zB bei einem vermuteten Terrorakt.
Und DA muss ich sagen ist die Spannweite doch sehr weit. OK, es gibt Menschen, die stellen die Klimaaktivisten sogar auf die gleiche Stufe mit Mördern und Terroristen, abber das ist ja nicht die Ebene, auf der sachlich diskutiert werden kann.
Also unter uns Menschen, die versuchen einigermaßen objektiv zu sein, muss mna ja schon festhalten: DAS fällt auf, dass es ausgerechnet hier mit der präventiven Haft so einfach ist.
Mir fallen da viele Beispiele ein, wo es offenbar so ganz und garnicht einfach war und wo man dann hinterher blöd aus der Wäsche geguckt hat, als doch was passiert ist: Ich denke da zB an Terrorakte oder Verbrechen, die bereits im Netz angekündigt wurden und wo sich hinterher herausgestellt hat, dass man Hinweise hatte, aber nichts getan hat, weil ja "noch nichts passiert war".
Oder zB Männer, die ihre Frauen umgebracht haben, obwohl es schon wiederholt Drohungen gab. Oder auch bei Vergewaltigungen, wo es vorher Hinweise gab. Oder Ehrenmorde oä: Immer wieder leist man doch davon, dass es zwar sehr konkrete Hinweise auf eine Gefahr gegeben hätte, aber die Justiz machtlos war, weil man ja niemanden einsperren kann, auf Verdacht. Und wenn man nicht mal bei Verdacht auf eine Gewalttat so einfach ist, wie kann es dann sein, dass es plötzlich bei Verdacht auf Straßenblockade ohne weiteres möglich ist?

Das ist für mich irgendwie blanker Hohn. Vor allem für all diejenigen, die zB von Stalkern bedroht werden und sich immer wieder anhören müssen, man könne nichts tun.
Also ich glaube, Du verstehst, was ich meine.
Da sehe ich eine Diskrepanz, die mir so noch keiner erklären konnte.
Und selbst WENN man sagt: Eine Straßenblockade rechtfertigt dies, warum war das dann zB bei rechtsradikalen Demos nie Thema? Mir wäre nicht bekannt, dass man im Vorfeld zu solchen Demos zu diesem Mittel gegriffen hätte und zB besonders auffällige Aktivisten vorher eingesackt hätte.
Diese sog. Montags"spaziergänge" waren doch auch nichts anderes als unangemeldete Demos, in deren Umfeld so einiges passiert ist (Gewalt, Sachbeschädigung usw) und man kannte die entsprechenden Akteure und TROTZDEM wurden die nicht zB an bestimmten Montagen eingesackt, weil man ja WUSSTE, dass sie wieder stunk machen würden.
Also DIESE Diskrepanz finde ich sehr schmerzhaft und habe dafür leider noch keine plausible Erklärung gefunden.
Für mich ist das unserer Justiz unwürdig.

Und genauso ist es mit der öffentlichen "Wut". Natürlich verstehe ich, dass man sauer ist, wenn man zB zu spät zur Arbeit kommt, aber WER von denen, die sich so echauffieren ist denn tatsächlich zu spät gekommen? Das dürfte die allerwenigsten wirklich persönlich betroffen haben. Wie viele Menschen sind denn WIRKLICH zu spät gekommen? Rechtfertigt das eine Wut diesen Ausmaßes?
Normalerweise scheert es die breite Masse ja auch nicht wenn der ein oder andere aufgehalten wird oder?
Also ich habe keinen derartigen Aufschrei mitbekommen, als es zB um Verkehrshindernisse "von Rechts" ging.
Und als damals die Bauern mit ihren Traktoren die Straßen blockiert haben und viele leute im Stau standen, hat sich sogar die Politik mit ihnen solidarisiert.
Aber hier?
Eine Hexenjagd.
Und das finde ich eben bemerkenswert und sehr auffällig. Und dann fängt bei mir die Alarmglocke an zu schrillen.
mal ehrlich: Eigentlich wären die paar Blockaden kaum mehr als eine Randnotiz wert. Würde in der Presse nicht so derart auffällig darüber berichtet werden und würde nicht so gezielt Stimmung gemacht werden, würde der Otto Normalo das ganze wohl kaum bemerken und mit einem Schulterzucken zur Seite legen, so wie er normalerweise weitaus dramatischere Sachen zu den Akten legt.
Kürzlich haben wir alle mitbekommen, dass Reichsbürger einen Putsch planten. Da waren Waffen im Spiel und es ging auch um Menschenleben.
Gemessen an der Schwere der geplanten Tat müsste der Aufreger viel viel größer sein als bei den Klimaaktivisten.
Aber warum ist er das nicht?

ich bin mir sicher: Hätten sich Reichsbürger, Querdenker oder Bauern auf die Straße geklebt, dann hätten wir NIEMALS den gleichen Hass in der Bevölkerung. dann würde vermutlich jeder sagen: Ach, solange niemand zu schaden konnt, sollen sie da kleben bleiben. Ist nervig, aber gibt schlimmeres.
Aber weil es Klimaaktivisten sind, klingt es plötzlich so, als gäbe es kaum ein schlimmeres vorstellbares Verbrechen.

Das IST auffällig und das ist ganz eindeutig das Ergebniss geschickter "PR". Niemand (auch niemand hier im Forum) würde sich derart aufregen, wenn die Berichterstattung das nicht entsprechend schüren würde.
Also zB der Vergleich:
"Reichsbüger planen einen Putsch" ..."Ach das sind doch nur ein paar Spinner"
und
"Klimaaktivisten behindern den Verkehr"..."Hängt die Schweine auf"
IST einfach auffällig und müsste eigentlich JEDEM auffallen (auch dem glühendsten Gegner der Klimaschutzbewegung müsste das doch bedenklich erscheinen.)
Da zündelt jemand im Hintergrund und eine große Masse Leute läuft mit ohne es zu hinterfragen.

denn eins ist klar: Genauso wie man sagen kann (und muss), dass die Klimaschutzbewegung sich doch bitte anderer Mittel bediehnen sollte, um ihren Standpunkt zu vertreten, genauso kann und MUSS man erwarten können, dass jeder einzelne Bürger sich in seiner Reaktion auf diese Aktionen wie ein vernünftiger Demokrat verhält, oder?

Und mal ehrlich: Wenn es nur um die Verspätungen im Berufsverkehr geht: um wie viel größer müsste dann der Hass gegen die Deutsche bahn sein, die täglich millionen Arbeitsstunden verbrennt? Wie viel mehr Wut müsste sich auf unvorsichtige Fahrer entladen, die Unfälle verursachen und damit so viele Arbeitsstunden kosten?
Aber eine derartige hetzjagd ist DA nicht zu finden. Also kann es nicht einfach die Wut über die Verspätung sein- erstrecht dann nicht, wenn man nicht mal selbst betroffen ist.


Unter normalen Umständen würde man sagen: OK, das ist nicht schön, aber solange es nur um Verspätungen geht, ist es lästig, aber nicht schlimm. Und man würde bei Reichsbürgern sagen: OK, hier hört der Spaß aber auf, denn es geht an die Grundfesten unserer Staates und es geht letztlich um Gewalt und Putsch.
Dass die Reaktion hier aber UMGEKEHRT ist, sagt mir: Da stimmt was gaaaanz gewaltig nicht.
Einfach weil es absolut unlogisch ist. Und das völlig unabhängig davon, wie man selber zum Thema Umweltschutz stehen mag. Es ist unlogisch.