Könnte das Dritte Reich sich wiederholen?

[Daoga]

Quark, die Gesetze der neuen Diktatur würde keiner ernst nehmen, da sie nicht durchsetzbar sind. Die Justiz und Polizei z.B sind zudem nicht zentralistisch organisiert , insofern würden um Gegensatz zu damals, Gegner der Diktatur viel stärker zu Geltung kommen und sich wehren können.

Die föderale Struktur Deutschlands, sprich eine ganze Ladung Bundesländer mit eigenen Landesregierungen, macht es sehr schwer durch einen Putsch eine undemokratische Regierung zu installieren, denn selbst wenn jemand ganz Berlin als Geisel nimmt und sich dort als Diktator auf den Thron setzt, können alle anderen Bundesländer einfach Nein dazu sagen. Zentralisierte Länder wie Frankreich oder Russland können sehr leicht in Diktaturen verwandelt werden, Deutschland nicht. Die Zersplitterung in viele Bundesländer hat übrigens Geschichte und stammt nicht von den Alliierten Siegern, denn schon vor Gründung des Deutschen Reiches war das heutige Deutschland ein Flickenteppich von unabhängigen Klein- und Kleinststaaten unter unterschiedlichen Herrschern.

 

[beihempelsuntermsofa]

https://www.focus.de/panorama/welt/dies-ist-die-mutter-aller-reformen-meloni-will-ministerpraesidenten-kuenftig-per-direktwahl-bestimmen-lassen_id_239942468.html

Meloni in Italien versucht es doch schon.
Die Verfassung zu ändern.
Warum sollte das nicht auch in Deutschland möglich sein?
Ich halte diesbezüglich nichts für Unmöglich.
Erst wird die Pressefreiheit eingeschränkt, die Opposition eingeschüchtert usw.

Und diejenigen, die von Öko“faschismus“, Sprach“faschismus“ usw. faseln und das mit einer Diktatur des 3. Reiches vergleichen betreiben Täter - Opfer - Umkehr. So was von schäbig!

 

[Daoga]

Erst wird die Pressefreiheit eingeschränkt, die Opposition eingeschüchtert usw.

Von wem, wer hätte die Macht dazu? Wir sind nicht Italien, wo die Mafia immer noch vielerorts aus den Schatten die Fäden zieht, auch in der Politik.

https://www.focus.de/panorama/welt/dies-ist-die-mutter-aller-reformen-meloni-will-ministerpraesidenten-kuenftig-per-direktwahl-bestimmen-lassen_id_239942468.html

Meloni in Italien versucht es doch schon.
Die Verfassung zu ändern.

Dafür braucht es bei uns eine 2/3-Mehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat, und die ist verdammt schwer zu bekommen, so chronisch uneinig wie die Parteien sind. Verfassungsänderung – Wikipedia

 

[Enjoyyourlife]

Es ist geradezu fahrlässig und blind, immer diese Vergleiche zu anderen Ländern zu ziehen. Gehen Sie lieber mal raus spazieren, als sich über irgendwelche Medienartikel und Halbwahrheiten oder auch Fakenews "weiterzubilden". Italien hat eine andere Verfassung als wir. Außerdem wird es wohl bei dem Versuch bleiben, sonst hätte Berlusconi wohl schon viel größeren Schaden angerichtet. Es ist trotzdem ,trotz dass es real nicht dazu kommen wird, höchstgefährlich hier über Umsturzmöglichkeiten zu spekulieren. Denn derartige Versuche würden wohl nicht ohne Schaden Dritter ablaufen. Insofern sei hier eindringlich gesagt, dass es für solche Versuche auch das Strafgesetzbuch gibt. Derjenige würde verurteilt werden und danach in die gesellschaftliche Bedeutungslosigkeit verschwinden. Sorgen sie lieber dafür, dass die Demokratie lebt, denn wenn man in die DDR, Nordkorea oder die frühere Sowjetunion oder die afrikanischen Diktaturen schaut ( eine der Fluchtursachen) sieht man, dass nichts länger überlebt hat, als die Demokratie!

KORREKTUR ich meinte damit nichts besseres als die Demokratie weil mansche Diktaturen ja leider noch Bestand haben

 

[beihempelsuntermsofa]

„Die Hürden für die Reform sind hoch. Änderungen der italienischen Verfassung müssen von jeder der beiden Parlamentskammern zweimal im Abstand von mindestens drei Monaten verabschiedet werden.

Bei der zweiten Abstimmung ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern nötig, über die die Meloni-Regierung nicht verfügt. Erhalten Verfassungsänderungen nur eine einfache Mehrheit, müssen die Bürger zusätzlich in einem landesweiten Volksentscheid darüber abstimmen.

Dafür braucht es bei uns eine 2/3-Mehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat, und die ist verdammt schwer zu bekommen,

Hättest du den Artikel über Meloni gelesen wüstest du, dass sie für ihr Vorhaben auch in Italien eine 2/3 Mehrheit braucht (siehe oben).
Trotzdem versucht sie es. So ganz Abwegig kann ein Erfolg also nicht sein,

 

[beihempelsuntermsofa]

Im übrigen wurden unsere Verfassungsgesetze in den 70 Jahren seit ihrer Entstehung bereits 63 mal geändert (Stand 2019).
https://verfassungsblog.de/verfassungsaenderung-ausbremsen/

 

[carrot]

Von wem, wer hätte die Macht dazu? Wir sind nicht Italien, wo die Mafia immer noch vielerorts aus den Schatten die Fäden zieht, auch in der Politik.


Dafür braucht es bei uns eine 2/3-Mehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat, und die ist verdammt schwer zu bekommen, so chronisch uneinig wie die Parteien sind. Verfassungsänderung – Wikipedia

Ist ja nicht so, dass unsere Politiker nicht korrumpierbar wären.

 

[Daoga]

Hättest du den Artikel über Meloni gelesen wüstest du, dass sie für ihr Vorhaben auch in Italien eine 2/3 Mehrheit braucht (siehe oben).
Trotzdem versucht sie es. So ganz Abwegig kann ein Erfolg also nicht sein,

Die Italiener ticken anders, ich meine die haben jahrelang auch ihren Schmalspur-Erdogan Berlusconi toleriert. Und bei denen ist auch immer die Frage offen, inwieweit die Mafia Einfluss nimmt. Die ist dort immer noch ein Faktor mit dem gerechnet werden muss, ob die ein Interesse an einer Änderung hat oder nicht, oder einfach eine Gelegenheit zum Muskelspiel was sie sich erlauben kann. Man weiß es einfach nicht als Aussenstehender, was da hinter den Kulissen vorgeht.

 

[dr.superman]

Trotzdem vergisst du bei deiner Argumentation immer wieder (!) die Gewaltenteilung , egal, wie oft oder ausführlich @enyouyourlife und ich das ausführen.
warum wird das von dir immer unter den Tisch gekehrt?

 

[Shorn]

Alles ist möglich, solange es im Rahmen demokratischer Prinzipien funktioniert.
Solange die Partei vom BVG nicht verboten ist,
kann sie gewählt werden.
allerdings:
eine Partei kann nur mit Gesetzen regieren. Diese Gesetze müssen den Bundestag und die Judikative und den Bundespräsidenten überstehen.
Stehen sie nicht mit demokratischen Prinzipien, GG etc.. im Einklang, können sie auch nicht verabschiedet werden.
Das heißt, selbst wenn die AfD zur Regierungspartei gewählt wird, kann sie keine - zum Beispiel -
Gesetze zur ethnischen Säuberung etc.. erlassen (lassen).

Stimmt so nicht ganz. Sie kann es sehr wohl wenn sie die politische Macht alleine an sich reißt so wie jener A.H. Der war auch zu blöd zum Schuhe binden hatte aber seine Gefolgschaft, seine Fans.