Die Logik vom Glücklichsein

[_Tsunami_]

Im Fach Haushaltswesen haben wir uns heute morgen um 10 Uhr erst mal live die Regierungserklärung von Kanzler Scholz bzgl. dem Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 angeschaut - das mit der Umwidmung der 60 Milliarden Euro und so. So als konkretes Fallbeispiel natürlich ganz interessant.

 

[Roselily]

Im Fach Haushaltswesen haben wir uns heute morgen um 10 Uhr erst mal live die Regierungserklärung von Kanzler Scholz bzgl. dem Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 angeschaut - das mit der Umwidmung der 60 Milliarden Euro und so. So als konkretes Fallbeispiel natürlich ganz interessant.

In der Tat. In unserer Kommune gibt es aktuell etwas Ähnliches in klein. Mit allen Auswirkungen auf die Budgets der verschiedenen Einrichtungen.

 

[_Tsunami_]

In der Tat. In unserer Kommune gibt es aktuell etwas Ähnliches in klein. Mit allen Auswirkungen auf die Budgets der verschiedenen Einrichtungen.

Ja, alles recht spannend. Wage mich nicht, viel dazu zu sagen. Bin ja noch blutiger Anfänger. Muss das alles erst mal auf mich wirken lassen.

 

[Roselily]

Ja, alles recht spannend. Wage mich nicht, viel dazu zu sagen. Bin ja noch blutiger Anfänger. Muss das alles erst mal auf mich wirken lassen.

Weniger Einnahmen. In unserem Fall ein massiver Einbruch bei den Gewerbesteuern. Verdienen die ortsansässigen Firmen weniger, hat die Kommune Probleme. (Und ich leider auch 😞)

 

[_Tsunami_]

Weniger Einnahmen. In unserem Fall ein massiver Einbruch bei den Gewerbesteuern. Verdienen die ortsansässigen Firmen weniger, hat die Kommune Probleme. (Und ich leider auch 😞)

Vielleicht eine blöde Frage, aber ich stelle sie einfach mal: Inwiefern hat der geringere Verdienst der ortsansässigen Firmen etwas mit dem Haushalt der Kommune zu tun?

 

[Roselily]

Vielleicht eine blöde Frage, aber ich stelle sie einfach mal: Inwiefern hat der geringere Verdienst der ortsansässigen Firmen etwas mit dem Haushalt der Kommune zu tun?

Mit diesen Themen musste ich mich leider auch einige Zeit auseinandersetzen.
Kommunen müssen ihre Ausgaben (für Schulen, Bäder, Infrastruktur etc) bestreiten durch
1. Einnahmen aus: einem kleinen Teil der Lohnsteuer ihrer BürgerInnen (etwa 15 Prozent, das meiste davon erhält der Staat) und
2. vor allem mit der Gewerbesteuer der ortsansässigen Firmen. Die haben allerdings seit einiger Zeit deutlich weniger verdient, also leider weniger Abgaben. Und für mich weniger Kohle für Projekte.

 

[_Tsunami_]

Mit diesen Themen musste ich mich leider auch einige Zeit auseinandersetzen.
Kommunen müssen ihre Ausgaben (für Schulen, Bäder, Infrastruktur etc) bestreiten durch
1. Einnahmen aus: einem kleinen Teil der Lohnsteuer ihrer BürgerInnen (etwa 15 Prozent, das meiste davon erhält der Staat) und
2. vor allem mit der Gewerbesteuer der ortsansässigen Firmen. Die haben allerdings seit einiger Zeit deutlich weniger verdient, also leider weniger Abgaben. Und für mich weniger Kohle für Projekte.

Puh, mache mir erst mal was zu essen.

~~~

Ich denke, dass das Pferd teilweise anders aufgezäumt werden muss. Klar, Firmen/Unternehmen unterliegen irgendwie dem "freien Markt". Was nun die Haushaltsführung der Gebietskörperschaften betrifft, in diesem Falle Bund, Länder und Gemeinden, sieht das aus meiner Sicht etwas anders aus. Das ist im Grundgesetz und anderen Rechtsnormen klar und streng geregelt - kaum Freiheit oder sehr bedingt. Deswegen kam Scholz mit seinem "Taschenspielertrick" wohl auch nicht durch, obwohl er das als ehemaliger Bundesfinanzminister ganz klar hätte wissen müssen.

 

[Roselily]

Puh, mache mir erst mal was zu essen.

~~~

Ich denke, dass das Pferd teilweise anders aufgezäumt werden muss. Klar, Firmen/Unternehmen unterliegen irgendwie dem "freien Markt". Was nun die Haushaltsführung der Gebietskörperschaften betrifft, in diesem Falle Bund, Länder und Gemeinden, sieht das aus meiner Sicht etwas anders aus. Das ist im Grundgesetz und anderen Rechtsnormen klar und streng geregelt - kaum Freiheit oder sehr bedingt. Deswegen kam Scholz mit seinem "Taschenspielertrick" wohl auch nicht durch, obwohl er das als ehemaliger Bundesfinanzminister ganz klar hätte wissen müssen.

Die Taschenspielertricks sind unbestritten. Sondervermögen, oder eigentlich Sonderschulden, auf Kosten zukünftiger Generationen anderen Zwecken zuzuführen ist schlicht verfassungswidrig.
Die kommunalen Haushalte sind dagegen sehr streng überwacht. Durch übergeordnete Behörden, Landkreise. Bezirke.

 

[_Tsunami_]

Ich erspare mir die Paragraphen, weil ich mich nicht mehr daran erinnern kann, aber ja:

Alle Einnahmen und Ausgaben sind darzustellen. Der Haushaltsplan soll ausgeglichen sein. Alle Einnahmen dienen als Deckungsmittel für alle Kosten. Kreditaufnahmen sind zu vermeiden.

Kreditaufnahmen für Notsituationen sind ausreichend zu begründen.

 

[Roselily]

Ich erspare mir die Paragraphen, weil ich mich nicht mehr daran erinnern kann, aber ja:

Alle Einnahmen und Ausgaben sind darzustellen. Der Haushaltsplan soll ausgeglichen sein. Alle Einnahmen dienen als Deckungsmittel für alle Kosten. Kreditaufnahmen sind zu vermeiden.

Kreditaufnahmen für Notsituationen sind ausreichend zu begründen.

So isses.
Und mein Arbeitgeber hat leider keine Genehmigung von der übergeordneten Behörde erhalten, für weitere Ausgaben Kredite aufzunehmen.
Sprich: mein Budget ist ziemlich, äh mau. Kann mich zur Ruhe setzen 😔