Savay
Aktives Mitglied
Wer sagt denn dass Deutschland aus dem Binnenmarkt aussteigen soll. Das habe ich von keinem AFD Politiker bisher gehört.
Da liegt halt auch einfach das Problem, das wir zb aus unterschiedlichen Quellen Informationen beziehen.
Du mit Sicherheit aus Zusammenfassungen verschiedener Medien wobei das oftmals umgedeutete Aussagen von AFD Politikern sind. Ich habe vieles aus Pressemitteilungen der AFD.
Ich habe jetzt eine von A.Weidel zur Idee einer EU Reform gesucht, finde sie leider nicht mehr. Es hätte mich schon interessiert ob du noch von der gleichen Annahme ausgehst, die AFD wolle keinen europäischen Binnenmarkt mehr, wenn du das gehört hast.
Aber ich bin nochmal auf ein Interview zu den Auswirkungen der EU Politik gestoßen. Das ist mitunter ein Grund warum die EU Regelungen, Deutschland immens im Handel und vor allem bei der Produktion eigener landwirtschaftlicher Erzeugnisse schaden.
Man müsste wohl nochmal zusammen fassen, was geltendes Recht ist. Und dann würde man sehen ob die derzeitige Regierung sich daran hält.
Wobei das recht müßig ist. Wenn ein Asylbewerber abgelehnt wird sollte er laut Asylgesetz abgeschoben werden, dennoch gibt es wohl die Möglichkeit einen Aufenthaltstitels zu erlangen.
Somit halten sich viele als Flüchtling eingereist ohne Asylberechtigung in Deutschland auf. Wohl überwiegend deswegen, weil die europäischen Menschenrechtskonventionen auch auf andere, nicht europäische Länder ausgedehnt werden.
Kann man sich jetzt fragen ob man u.a. den Platz für all diese Menschen hat, in deren Land die Menschenrechte nicht so hoch gehalten werden wie bei uns.
Und dann kennen abgelehnte Asylbewerber auch schon die Tricks wie sie Abschiebungen umgehen können.
