Wie komme ich dazu?
Es gab in der CDU - so wie ich es wahrgenommen habe -
spätestens mit dem Bankencrash - also vor 2010 - einen deutlich vernehmbaren Richtungswechsel.
Das betrifft andere Parteien wie beispielsweise die SPD auch. Und die Grünen haben in meinen Augen keine 360-Grad-Wende betrieben, sondern eine 180-Grad-Wende.
Aus meiner Sicht stecken da aber mehr grundsätzliche Konflikte dahinter, die man auch in anderen Ländern findet. Stichwort “Globalisierung”, “Lobbyismus”, ”zunehmende internationale Vernetzungen” “Klimawandel”
”Korruption”
Man schleppt trotzdem Definitionen aus dem vorigen und vorvorigen Jahrhundert mich sich rum und übersieht beispielsweise, dass es eine europäische Gesetzgebung gibt, die über der nationalen Gesetzgebung steht, sowie eben einen aggressiven Lobbyismus, der soweit geht, Gesetze zu diktieren.
Und diese Probleme betreffen ja alle Parteien.
In dem Moment, wo Frau Merkel einen ihrer Kräfte die Flagge, als nationales Symbol entriss, sollte
man allerdings gemerkt haben, dass da irgendwas mit “konservativ” nicht stimmen kann.
Wenn man einer nationalen Flagge noch einen Wert zugestehen will. Auch Wörter wie “Transformation”
klingen jetzt nicht gerade konservativ. Aber gut, wenn man die Welt retten wll. Ich befürchte ein
Schmetterling wird nicht schlüpfen.
Wo sind denn auch die Denker der Parteien, die konservative oder progressive Ideen noch definieren können?
Viele Reden sind nicht selber geschrieben, die Gesetzestexte die durch die Lesungen laufen, werden von den Beteiligten gar nicht verstanden, im Hintergrund laufen irgendwelche Denkfabriken, den Anspruch
auf qualifizierte Poltiker erkennt man an so manchem Lebenslauf.
Bei “konservativen” politischen Entscheidungen müsste man überhaupt mal das Wort definieren.
Ich habe mal in Wiki gekramt:
Dem Konservatismus liegt „der Gedanke einer auf friedliche Evolution hin angelegte politische und geistige Kontinuität und einer Orientierung an bewährter, historisch gewachsener Tradition“ zugrunde.
Und weiter aus Wikipedia:
Zum Konservatismus werden grundsätzlich folgende Grundpositionen gerechnet:
- die Einsicht in die Unzulänglichkeit der menschlichen Vernunft
- die konkrete Anschauung und aus der Geschichte gewonnene Erfahrung im Unterschied zu abstrakter Systematik
- die Vielfalt des historisch Gewachsenen in der Gesellschaft im Unterschied zur uniformen Freiheit für alle
- Tradition in der Gestalt der unbewussten Weisheit der Ahnen
- Autorität mit Rücksicht auf die natürliche Ungleichheit der Menschen im Gegensatz zum egalitären Denken
- die Einheit von bürgerlicher Freiheit und Privateigentum
Die oben genannten “konservativen” Punkte wären auch bei einer ökologisch orientierten Partei
oder anderen Parteien des Bundestages denkbar. Ob sie dann “gelebt” werden? Verbal bestimmt.
Bei ”jeder” Wahl sollte man “sich” prüfen, wo das beste Angebot ist. Und welche Prioritäten man setzt. Auch die können sich verschieben.
Manchmal hängt es auch nicht von der politischen Ausrichtung aus, sondern von der
Qualität der Ausführung und der beteiligten Personen ab. Den weiteren Umständen.
Wenn ich die CDU als Partei ernst nehmen soll, müsste sie erst mal die Fähigkeit aufbringen, so etwas
wie eine Minderheitsregierung stellen zu können. Dazu müsste sie sich aber erst mal selber klären und
nicht auf Druck von außen warten.
Nichtzuwählen ist übrigens auch eine politische Entscheidung. Man muss sich ja nicht alles antun.
Es gibt allerdings auch Wahlen, wo man eine Partei wählt, weil sie einen “elementaren” Punkt
vertritt, wo andere Punkte nebensächlich sind.
“Krieg oder Frieden” könnte so ein Wert sein. Und da stehen dann nicht Parteien, sondern einzelne
Politiker und ein einzelnes Ereignis im Fokus.
Europas Sicherheit ist bedroht. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter schlägt nun einen europäischen Verteidigungsfonds vor, aus dem Rüstungsprojekte finanziert werden, aber auch die Infrastruktur. Er hat eine Idee, woher das Geld kommen soll.
www.welt.de
Zitat:
“Hofreiter sprach sich zudem dafür aus, die Ukraine nicht länger davon abzuhalten, mit westlichen Waffen auch russisches Territorium anzugreifen.”
Die Friedensbotschaften der Grünen haben sich irgendwie stark verändert. Solche Vorschläge tragen sicherlich nicht zur CO2-Bilanz bei. Im Ernst. Ich frage mich, wie Wähler einer ehemaligen Friedensbewegung so etwas goutieren können.
