Status quo:
Das aktuelle Sozialsystem beruht auf 5 Versicherungssäulen
- Rentenversicherung
- Arbeitslosenversicherung
- Krankenversicherung
- Pflegeversicherung
- Unfallversicherung
Neben diesen Versicherungsleisten, gibt es darüber hinaus versicherungunabhägige Sozialleistungen wie
- ALG II / Hartz 4
- Wohngeld
- diverse Hilfen in Notfällen
Das System ist komplex, bürokratisch und motiviert wenig zum Arbeiten oder zur Vorsorge.
Deutsche sind traditionell daran gewöhnt auf starke soziale Absicherungen zu vertrauen. Dies unterscheidet Deutschland von anderen Ländern, in denen Menschen aktiver vorsorgen (z.B. südliche Länder mit Immobilien oder USA mit Aktien).
Die Kosten des Sozialsystems sind vergleichsweise hoch und steigen stark, auch deswegen, weil der Anteil der arbeitenden Bevölkerung zurückgeht und der größte Kostenfaktor (Rentenversicherung) in einem Umlagensystem aufgebaut ist. Die hohen Kosten werden durch Steuergelder ausgeglichen. In sich ist das Sozialsystem nicht tragfähig.
Es gilt: Wer mehr verdient, zahlt mehr. Dabei fangen die Steuern und Abgaben früh an und der Mittelstand trägt prozentual die meisten Kosten. Die Steuerlast ist insgesamt hoch bis sehr hoch. Ein Single mit Durchschnittsverdienst muss 38,9 Prozent seines Gehalts in Form von Steuern und Sozialbeiträgen an den Fiskus abführen. Das ist die höchste Belastung unter allen OECD-Ländern. Zum Vergleich: Der
OECD-Schnitt liegt bei 24,9 Prozent
Vorschläge:
Das System muss:
- einfacher werden
- Menschen fördern
- Arbeitnehmer mehr begünstigen
- steuergünstiger werden
- Eigenvorsorge stärken
Einfacher könnte es werden indem man Leistungen pauschalisiert und zusammenfasst. Ein großes Sozialgeld, welches maximal noch an den lokalen Mietspiegel angepasst wird.
Die meisten Leistungen würde ich ohne Vermögensprüfung auszahlen. Dies ist unbürokratisch und niemand, der arbeitslos wird, muss dann sein Haus verkaufen oder seine Altersvorsorge aufessen.
Menschen fördern könnte man mit frühzeitigen sinnvollen Maßnahmen. Diese würde ich durchaus verpflichtend machen um einen Arbeitslosen z.B. technisch fitt genug für den Arbeitsmarkt zu bekommen. Umschulungen könnte man finanziell fördern und langfristig denken. Statt jemanden so schnell wie möglich in einem Mindestlohnjob zu kriegen, könnte man ihm eine neue Ausbildung für einen höher qualifizierten Job finanzieren.
Arbeitnehmer begünstigen könnte man indem man Steuern auf Arbeit senkt und umgekehrt vielleicht die Mehrwertsteuer anhebt. So würde sich Arbeiten mehr lohnen. Auch eine Art negative Einkommensteuer ist vorstellbar, aber nicht im Form eines BGE sondern dass selbst verdientes Geld weniger stark auf Sozialleistungen angerechnet wird. Die FDP hat hier auch gute Ideen, z.B. den Passiv-Aktiv-Tausch (Sozialgeld in Lohnkostenzuschüsse für einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz umwandeln).
Steuergünstiger wird es in der Kombination mit
Eigenvorsorge stärken. Einfach Rechnung: Jeder, der sich selbst versorgen kann, kostet weniger Steuergelder. Dafür würde ich die Privatvorsorge stärken. Jeder, der langfristig orientiert für sein Alter anlegt, soll steuerlich begünstigt werden. Hier würde ich die Steuerfreiheit für Kapitalanlagen bei einer Mindesthaltedauer wiedereinführen - so wie es sie bis 2008 auch gab. Man könnte auch US Modelle übernehmen. In den USA ist ein Teil des Arbeitseinkommens steuerfrei wenn man es für die private Vorsorge anlegt.
Ein sozialer Staat lebt im wesentlichen auch davon, dass Menschen überall im Land, Infrastrukturen haben. Krankenhäuser, Straßen, ÖPNV, Wasser, Strom, Internet..... Es darf z.B. kein soziales Gefälle geben indem es schnelles Internet nur in der Großstadt gibt.
Ich würde soweit gehen, dass ich ein Sozialsystem vollständig online gestalte. Alle Anträge und Unterlagen können online eingereicht und geprüft werden, was unbürokratischer und menschenwürdiger ist.