Andreas900
Sehr aktives Mitglied
Ich bin nicht per se für ein BGE, auch nicht für ein niedriges. Ich meinte damit nur, dass man über ein BGE auf Höhe einer sozialen Grundsicherung zumindest (mit mir) reden kann.Also bist Du ja doch für ein BGE. Nur eben für ein relativ niedriges. Aber immerhin dafür. Das finde ich prima! Es gibt auch BGE-Befürworter, die ein solches Modell wollen (z.B. Thomas Straubhaar - einfach mal googlen!). Ich möchte etwas mehr: Nämlich 1.100 Euro für Erwachsene und 550 Euro für Kinder - jeweils + Krankenversicherung. Und es gibt welche, die wollen noch weitaus mehr. Ich stehe da etwa in der Mitte.
Und ich bin auch für die negative Einkommenssteuer, wobei die Bezeichnung jedoch etwas irreführend ist, denn in Wirklichkeit ist damit gemeint die Verrechnung der entgegengesetzten Ansprüche von Finanzamt und Bürger: Der Bürger hat einen Anspruch auf das BGE an das Finanzamt; und das Finanzamt hat einen Anspruch auf einen bestimmten Prozentsatz vom Hinzuverdienst an den Bürger (Grenzbelastung. Zunächst in Form der Transferentzugsrate; bei höherem Einkommen dann als Grenzsteuersatz. Das sind die beiden Formen der Grenzbelastung bei einem Modell ohne Sozialversicherungsabgaben, wie ich es bevorzuge (Steuerfinanzierung der Sozialversicherungen). Heute kommt zur Grenzbelastung bei Nettozahlern zum Grenzsteuersatz noch die Belastung durch die Sozialversicherungsbeiträge bis zur Beitragsbemessungsgrenze.)
Dieses Verrechnungsmodell ist etwas günstiger in der Finanzierung, weil Vorfinanzierungszinsen entfallen. Allerdings erst dann, wenn es wieder normale Zinsen gibt. Und auch dann ist der Unterschied prozentual sehr gering. Es dürfte sich aber in absoluten Zahlen dennoch um einige Milliarden Euro handeln.
Also halte ich fest: Für ein niedriges BGE bist Du durchaus zu haben.
Das BGE steht und fällt mit der Höhe. Bei einem BGE auf Hartz 4 Niveau kann man niemandem unterstellen, sich ein schönes Leben auf Kosten Anderer zu machen und der Anreiz zu arbeiten ist nach wie vor da, alleine schon weil man so wenig Geld hat.
Dann wiederum gibt es aber wenig Argumente die für das BGE sprechen, denn es ist dann ja kaum was anderes als Hartz 4 ohne Sanktionen. Bestenfalls kann man argumentieren, dass sich Arbeit im Niedriglohnsektor mehr lohnen würde als heute.
Die Frage ist aber, ob wir das wollen. Wollen wir den Niedriglohnsektor subventionieren? Das ist ungefähr so wie die Kohleindustrie zu subventionieren, also eigentlich etwas, von dem wir weniger wollen. Wir wollen doch eher, dass Menschen bessere Qualifikationen erwerben und höherwertige Tätigkeiten machen.
Deswegen mein Reden: Wenn wir irgendwo Geld reinpumpen wollen, dann nicht in die Subvention heutiger schlechter Verhältnisse sondern in die Investitionen in die Zukunft -> Klimawandel, Digitalisierung, Bildung etc.
Ich habe die Tage gelesen, dass ukrainische Flüchtlinge sich über deutsche Ausweise wundern, weil in der Ukraine alles digital sei. Wir in Deutschland sollten vielleicht mal begreifen, dass wir riesige Baustellen im Land haben, um die wir uns kümmern müssten und für die wir auch Arbeitskräfte brauchen anstatt sie mit einem BGE "in den Ruhestand" zu setzen.