Bundestagswahl

Marisol meinte:

Was passiert eigentlich, wenn CDU und SPD sich NICHT einigen und keine Koalition möglich ist?

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Neuwahlen! Yeah!!!

Marisol meinte:

Was passiert eigentlich, wenn CDU und SPD sich NICHT einigen und keine Koalition möglich ist?

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1. Möglichkeit: Minderheitsregierung: Praktisch sehr schwierig bis unmöglich effektiv zu reagieren und Gesetze durchzubringen wegen der übermächtigen Opposition.

2. Möglichkeit: CDU und AFD nehmen Koalitionsgespräche auf und einigen sich. Aktuell eher unwahrscheinlich durch das dauernder Betonen der Brandmauer etc.

3. Möglichkeit: Neuwahlen. Auch nicht gerade zielführend, denn es verlängert die Phase einer nicht handlungsfähigen Regierung und so viel wird sich auch in dem kurzen Zeitraum nicht ändern beim Wahlverhalten.

4. Möglichkeit: Es wird von allen Seiten auf die politische Verantwortung hingewiesen und jeder macht hier und da Zugeständnisse und SPD und CDU einigen sich dennoch irgendwie. Etwas ähnliches gab es 2017, wo die SPD sehr starke Einbußen hinnehmen musste und Martin Schulz gleich nach der Wahl erklärte in die Opposition zu gehen. Dann sind die Sondierungsgespräche einer Jamaika-Koalition gescheitert (Lindner: "Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren"). Schlussendlich kam es dann doch zur GroKo.

Ich finde daran sieht man einfach nur, was diesen Altparteien und Politikern wichtig ist. Die sind fertig, nicht mehr zu gebrauchen.
Die sollen den Platz frei machen für Parteien die vorrangig Politik für das Volk machen wollen.

Wartet doch mal ab, Mensch.

Hier in Österreich haben ÖVP und SPÖ kein dummes Programm auf die Beine gestellt. Wenn die sich tatsächlich dran halten, braucht keiner mehr meckern. Abwarten.

Raunzen kann man immer noch.

Savay meinte:

Die sollen den Platz frei machen für Parteien die vorrangig Politik für das Volk machen wollen.

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Das Volk hat gewählt. Das sollte man respektieren.

Fantafine meinte:

Wartet doch mal ab, Mensch.

Hier in Österreich haben ÖVP und SPÖ kein dummes Programm auf die Beine gestellt. Wenn die sich tatsächlich dran halten, braucht keiner mehr meckern. Abwarten.

Raunzen kann man immer noch.

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Eben: Sowas braucht seine Zeit. Und dass es jetzt nicht innerhalb von ein paar TAgen gehen KANN sollte klar sein: Dafür hat es im Wahlkampf zu viele Scherben gegeben.
Beide Parteien müssen ja jetzt auch irgendwie ihr Gesicht wahren.

Marisol meinte:

Was passiert eigentlich, wenn CDU und SPD sich NICHT einigen und keine Koalition möglich ist?

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Gute Frage. Neuwahlen können sie aber schonmal nicht wollen, denn dann steht tu befürchten dass sie schlechter abschneiden und diese Koalition gar nicht mehr möglich ist.

Dem BSW fehlten nur 0,03 % der Stimmen, sonst säßen die jetzt auch im Bundestag. Und eine CDU-SPD-Koalition wäre rechnerisch nicht möglich. Von daher werden sie die Neuwahlvariante auf jeden Fall verhindern.

Eine Koalition aus Union, Grüne und Linke wäre noch möglich

Violetta Valerie meinte:

Eine Koalition aus Union, Grüne und Linke wäre noch möglich

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Ich hätte dafür auch ein Motto für den Koalitionsvertrag: "Ruinen schaffen ohne Waffen", die heimliche Losung der Kommunalen Wohnungsverwaltung in der DDR 😆

Violetta Valerie meinte:

Eben: Sowas braucht seine Zeit. Und dass es jetzt nicht innerhalb von ein paar TAgen gehen KANN sollte klar sein: Dafür hat es im Wahlkampf zu viele Scherben gegeben.

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Aber die bekommen sich ja scheinbar auch vor den Koalitionsverhandlungen wieder in die Haare. 🤔

Buntehäsin meinte:

Das Volk hat gewählt. Das sollte man respektieren.

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Naja, 20% der Stimmen von 10 Millionen Menschen werden schonmal nicht respektiert.
Statt dessen will die CDU mit einem Wahlverlierer koalieren. Das Volk hat der SPD das Vertrauen abgesprochen. Nicht umsonst heißt es, es sei das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD.
Auch für die CDU ist es ein schlechtes Wahlergebnis.
Hm es wird also auch nicht respektiert das die SPD irgendwo abgewählt wurde.

Na schauen wir einfach mal wie es weiter geht. 😉
Ich denke die AFD kann sich entspannt zurück lehnen und zuschauen wie sich CDU und SPD gegenseitig an die Gurgel gehen.