Kommentare zu beliebigen Meldungen

[Insta]

(...)

Ich selbst bin nach wie vor der Ansicht, dass Grundgesetz gehört auf im Bezug auf freie Meinung überarbeitet ......

Lieber nicht. In Ländern, in denen der Staat die Meinung vorgibt wie in Nordkorea möchte ich nicht leben. Man muss einfach andere Meinungen akzeptieren, auch wenn es schwer fällt. Ich bin ehrlich gesagt sehr froh drüber. Auch wenn mir nicht alles gefällt.

 

[Dalmatiner]

Gleichzeitig werden kritische Stimmen eingeschüchtert. Denn wer nun richtigerweise sagt, dass das Verbot rechtswidrig war, kann leicht als rechtsradikaler Sympathisant abgestempelt werden

Ob es rechtswidrig war, wird in der Hauptsacheverhandlung geklärt. Das Gericht hat eine einstweilige Anordnung erlassen, mit der das Verbot vorläufig ausser Kraft gesetzt ist.

Die summarische Prüfung des Bundesverwaltungsgerichts hat ergeben, daß das Vereinsverbot rechtmäßig oder auch rechtmäßig sein könnte. Dafür muss ein Verfahren geführt werden, das Zeit in Anspruch nimmt. Bis dahin kann das rechte livestyle- Magazin vorerst weiter erscheinen.

Neun Anträge der Kläger wurden zurückgewiesen. Nur die Herausgabe des Magazins ist vorerst weiterhin gestattet.

 

[Dalmatiner]

Rechtswidriges Verhalten sollte jeder kritisieren. Es ist zutiefst verwerflich Kritik, an rechtswidrigen Maßnahmen ad hominem zu führen und den Kritisieren persönliche Motive zu unterstellen.

Ob etwas rechtswidrig war, weiss man oft erst hinterher. Beim Compact- Verbot hätte man zweifeln können wie ein Verfahren ausgeht, aber was die Richter denken und urteilen ist keineswegs stets vorhersagbar.

(...). Die Gerichte sind unabhängig und das Recht ist äußerst komplex. Darin drückt sich unter anderem die Demokratie aus, daß man hinterher, also nach dem Urteil, schlauer ist. Nur in einer Diktatur weiss ich immer vorher, wie das Gericht urteilt.

 

[Violetta Valerie]

Wenn man sowas macht, muss man über sehr viele Seiten hinweg durchdeklinieren, wer überhaupt ein Ausländer ist und wer nicht.

Reicht es schon wenn man eine Oma hat,die aus dem Ausland kommt? Und wenn ja, macht es einen Unterschied, ob die Oma aus dem Sudetenland stammt oder aus Marokko? Beginnt es erst in der Elterngeneration oder direkt beim Tatverdächtigen?

Wenn der deutsche Pass auch nicht genügt, wonach geht es dann? Hautfarbe, Relionsausübung, wie lange einer hier lebt, wie er sich kleidet?

Man landet immer und ausnahmslos bei einer Art Rassenkunde. Es wird nicht beschrieben, wer ein Deutscher ist. Sondern es wird sozial definiert, wer ein Straftäter ist und wer nicht. Bei Deutschen entscheidet sich das nach der Tat, bei allen Anderen nach der Herkunft.

Derartige Bemühungen sind strikt abzulehnen und zu bekämpfen.

eben! Genau das meine ich! Also das einzige, was sich eben "sauber" dokumentieren ließe (ohne bei irgnedwelche Rassenlehren zu landen) wäre der Pass- also Nennung der Staatsangehörigkeit. Das wäre mit unserem Rechtssystem irgendwie noch vereinbar ( aber mit dem Presserecht wohl nicht), alles andere: Da führt ja kein rechtlicher Weg hin.

 

[Daoga]

Es geht ja soweit ich das aus Debatten höre, nicht nur darum, dass diese Menschen angeblich in Afghanistan von Verfolgung und Tod bedroht sind, sondern das man sie dort schlicht nicht hintransportiert bekommt.
Denn im Gegensatz zu Urlauben fliegen die Afghanen ja nicht freiwillig in stinknormalen Passagierflugzeugen als Privatperson dahin.
Man muss also erst mal die Taliban fragen, ob man denn als deutsche Maschine mit XX abgeschobenen Asylanten eine Landeerlaubnis auf einem afghanischen Flughafen bekommt, da scheint der Knackpunkt zu liegen.

Es würde doch reichen, alle "Urlauber" einfach nicht mehr zurück nach Deutschland zu lassen. Dann liegt der Schwarze Peter bei denen bzw. der Fluggesellschaft, wenn sie in Deutschland einfach nicht mehr aus dem Flugzeug steigen dürfen. Warum muß man alles unnötig kompliziert machen?

 

[Daoga]

Erschreckende Studie: Zahl der männlichen Krebstoten soll sich fast verdoppeln (fr.de)
Hauptursache: Rauchen. Da fehlt mir das Mitleid, denn jeder hat es selber in der Hand, nie mit dem Rauchen anzufangen.

 

[Violetta Valerie]

https://www.focus.de/politik/ausland/woke-virus-hat-neues-opfer-foto-von-jd-vance-als-drag-queen-aufgetaucht_22c3f73d-a8fe-47c2-b390-094cbd719d0b.html

Kannste Dir nicht ausdenken: Karma is a bitch.

Hoffentlich sind die Bilder echt....

 

[Bandit]

Die Regierung lässt durch den Verfassungsschutz etwas als rechtsextrem einstufen. Beweisen muss sie das offenbar nicht. Es reicht die Behauptung und dann wird es verboten.

Aufgrund einer Meldung folgende Moderationsansage:
Hier wurde eine Tatsachenbehauptung aufgestellt,
die entsprechende Quelle fehlt!

Die Quelle ist zu liefern!

 

[Portion Control]

Erschreckende Studie: Zahl der männlichen Krebstoten soll sich fast verdoppeln (fr.de)
Hauptursache: Rauchen. Da fehlt mir das Mitleid, denn jeder hat es selber in der Hand, nie mit dem Rauchen anzufangen.

Sorry, aber was ist denn das für ein Quatsch?
Es wurde schon immer geraucht. Und jetzt auf einmal soll dann die Krebsrate, wegen dem Rauchen, exorbitant steigen? Schön wäre es gewesen, der Artikel hätte außer dem Versuch der Panikmache erklärt, wie sie auf einen solchen Unsinn kommen.

 

[Andreas900]

Aufgrund einer Meldung folgende Moderationsansage:
Hier wurde eine Tatsachenbehauptung aufgestellt,
die entsprechende Quelle fehlt!

Die Quelle ist zu liefern!

Zu den einzelnen Punkten:

Zu 1) Die Regierung lässt durch den Verfassungsschutz etwas als rechtsextrem einstufen:

Bundesamt für Verfassungsschutz - Zeitschrift "Compact" als "gesichert extremistisch" eingestuft

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat das „Compact“-Magazin als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Damit sei Klarheit geschaffen worden, sagte der ARD-Terrorismusexperte Michael Götschenberg im Dlf. Ein Verbot hält er für eher unwahrscheinlich. Ziel sei es zunächst, den...

www.deutschlandfunk.de

zu 2) Beweisen muss sie das offenbar nicht. Es reicht die Behauptung und dann wird es verboten.
Es gibt kein Rechtsurteil, welches die Aussage des Verfassungsschutzes belegt. Das Innenministerium hat das Compact Magazin verboten ohne dafür einen Rechtsweg gehen zu müssen.

Auch einen Beleg, dass das Compact Magazin verfassungsfeindlich sei um ein Verbot zu rechtfertigen, hat das Innenministerium nicht erbracht. Das vorläufige Urteil des Gerichtes hierzu ist, dass:
"Mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit gebe es aber „in weiten Teilen nicht zu beanstandende Beiträge“ in den Ausgaben. Es bestünden daher „Zweifel“, ob die verfassungsfeindlichen Artikel so prägend für das Magazin seien, um das Verbot zu rechtfertigen."

Nach Urteil zu „Compact“: Tadel für Nancy Faeser

Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?

taz.de

Sprich weder einer prägende Rechtsradikalität noch eine prägende Verfassungsfeindlichkeit wurde dem Compact Magazin von Frau Faeser bislang vor Gericht belegt.

Sie hat das Magazin einfach verboten und derzeit hat es zumindest den Anschein dass sie damit gegen das Recht verstoßen hat. Selbst wenn es einzelne(!) problematische Inhalte gab, hat das Gericht massive Zweifel an dem Verbot des gesamten Magazines.

Das ganze Verbot ist vorsichtig formuliert "dünnes Eis":

• Man umgeht das Presseverbot indem man nicht das Magazin sondern den Compact Verein verbietet
• Man suggeriert in der Presse, dass es vor allem um eine Rechtsradikalität ginge, aber in Wirklichkeit darf die Gesinnung garnicht Grundlage für ein Verbot sein, sondern es muss eine Verfassungsungsfeindlichkeit vorliegen.
• Das Innenministerium hat direkt das "schärfste Schwert" gewählt. Anstatt gegen konkrete Inhalte vorzugehen, wurde der gesamte Verein verboten. Die Verhältnismäßigkeit scheint hier nicht gewahrt worden zu sein.
• Man hat es Jahre lang toleriert und dann wurden plötzlich die Räumlichkeiten von staatlichen Kräften gestürmt....
• Das ganze passiert wieder "zufällig" vor wichtigen Wahlen, denn derzeit stehen diverse Wahlen in Ostdeutschland vor der Tür (Brandenburg, Thüringen, Sachsen etc.) und es erweckt den Anschein man brauchte wieder mal eine Schlagzeile gegen Rechts